Regelwerk, Technische Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV
Vorwort
Verfahren zur Anwendung der EG-Gleichwertigkeitsklausel in den Verordnungen nach § 11 Gerätesicherheitsgesetz
1. Anwendung der Gleichwertiqkeitsklausel
2. Aufgaben von Behörden und Sachverständigen/Sachkundigen
2.1 Rechtliche Würdigung
2.2 Tatsachenfeststellung und -bewertung
3. Anwendung der Gleichwertigkeitsklausei in förmlichen Verfahren
3.1 Dokumentation für die Anlage
3.2 Überprüfung der gleichen Sicherheit
3.3 Besonderheiten im Anzeigeverfahren
3.4 Besonderheiten im Bauartzulassungsverfahren
4. Anwendung der Gleichwertigkeitsklausel außerhalb von förmlichen Verfahren
4.1. Prüfpflichtige Anlagen
4.2 Anlagen ohne Prüfpflicht
5. Nachweis der Erfüllunq der Gleichwertigkeitsklausel in begründeten Einzelfällen
5.1 Anlagen mit förmlichen Verfahren oder Prüfpflichten
5.2 Anlagen ohne förmliches Verfahren und ohne Prüfpflichten