Regelwerk, Naturschutz, Tierschutz

SAGTierSG
- Inhalt =>

Erster Abschnitt
Zuständigkeiten und Verfahrensregelungen

§ 1 Allgemeine Zuständigkeiten

§ 2 Besondere Zuständigkeiten

§ 3 Ortpolizeibehörden

§ 4 Beamtete Tierärzte

§ 5 Anzeigen

§ 6 Desinfektion

Zweiter Abschnitt
Tierseuchenkasse


Errichtung und Rechtsstellung

§ 7 Errichtung

§ 8 Aufgaben

§ 9 Satzungen

Verwaltung und Verfassung

§ 10 Rechsstellung und Aufgaben des Geschäftsführers

§ 11 Rechsstellung und Aufgaben der Vertreterversammlung

§ 12 Zusammenstellung der Vertreterversammlung, Vorsitzender

§ 13 Berufung, Amtszeit und Rechtsstellung der Mitglieder der Vertreterversammlung

Haushaltsführung

§ 14 Haushalts- und Wirtschaftsführung

§ 15 Einnahmen und Ausgabendeckung

§ 16 Beiträge der Tierbesitzer

§ 17 Beitragserhebung

§ 18 Gebühren

Beihilfen und andere Leistungen

§ 19 Beihilfen

§ 20 Aufsicht

Dritter Abschnitt
Kosten

§ 21 Kostenanteil des Landes

§ 22 Kostenanteil der Tierseuchenkasse

§ 23 Kosten der Bekämpfung von Leukose, Brucellose, Maul- und Klauenseuche und Tuberkulose

§ 24 Kostenanteil der Tierbesitzer

Vierter Abschnitt
Datenschutz, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 24a Datenspeicherung, Datenübermittlung

§ 25 Durchführungsbestimmungen

§ 26