Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich und Zweck
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Zuteilungsregeln für Bestandsanlagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Zuteilungsregeln
§ 3 Bildung von Zuteilungselementen
§ 4 Bestimmung der installierten Anfangskapazität von Bestandsanlagen
§ 5 Erhebung von Bezugsdaten
§ 6 Bestimmung von Bezugsdaten
§ 7 Anforderungen an die Verifizierung von Zuteilungsanträgen
§ 8 Maßgebliche Aktivitätsrate
§ 9 Zuteilung für Bestandsanlagen
Unterabschnitt 2
Besondere Zuteilungsregeln
§ 10 Zuteilungsregel für die Wärmeversorgung von Privathaushalten
§ 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff
§ 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse
§ 13 Zuteilungsregel für Vinylchlorid-Monomer
§ 14 Wärmeflüsse zwischen Anlagen
§ 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom
Abschnitt 3
Neue Marktteilnehmer
§ 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen
§ 17 Aktivitätsraten neuer Marktteilnehmer
§ 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer
Abschnitt 4
Kapazitätsverringerungen und Betriebseinstellungen
§ 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung
§ 20 Betriebseinstellungen
§ 21 Teilweise Betriebseinstellungen
§ 22 Änderungen des Betriebs einer Anlage
Abschnitt 5
Befreiung von Kleinemittenten
§ 23 Angaben im Antrag auf Befreiung für Kleinemittenten
§ 24 Bestimmung des Emissionswertes der Anlage in der Basisperiode
§ 25 Nachweis anlagenspezifischer Emissionsminderungen
§ 26 Ausgleichszahlungs- und Abgabepflicht
§ 27 Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 28 Erleichterungen bei der Emissionsberichterstattung von Kleinemittenten
Abschnitt 6
Sonstige Regelungen
§ 29 Einheitliche Anlagen
§ 30 Auktionierung
§ 31 Ordnungswidrigkeiten
§ 32 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen
§ 33 Inkrafttreten
Anhang 1
(zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2)
Anwendung besonderer Zuteilungsregeln
Teil 1
Zuteilung für Steamcracking-Prozesse nach § 12
Teil 2
Zuteilung für Vinylchlorid-Monomer nach § 13
Teil 3
Zuordnung der Eingangsströme und Emissionen bei der Erzeugung von Wärme in Kraft-Wärme-Kopplung
Anhang 2
(zu § 7 Absatz 3)
Anforderungen an die sachverständigen Stellen und die Prüfung
Teil 1
Anforderungen an die sachverständigen Stellen
Teil 2
Anforderungen an die Prüfung
I. Allgemeine Grundsätze
II. Methodik