Regelwerk, Immissionsschutz, LAI
1. Meldepflichtige Ereignisse
2. Mitteilung der Ereignisse
3. Aufgaben der zuständigen Behörde
4. Weiterleitung der Mitteilungen
5. Aufgaben der Zentralen Melde- und Auswertestelle des Umweltbundesamtes
Anhang 1 Meldeschema
Abbildung 1: Meldeschema
Anhang 2
Anhang VI Teil 1 Störfall-Verordnung
Anhang 3
Anhang VI Teil 2 Störfall-Verordnung (Meldebogen)
1. Allgemeine Angaben
2. Art des Ereignisses und beteiligte Stoffe
3. Beschreibung der Umstände des Ereignisses
4. Ursachenbeschreibung
5. Art und Umfang des Schadens
6. Notfallmaßnahmen
6.4 Maßnahmen der externen Gefahrenabwehrkräfte
7. Folgerungen für die Verbesserung der Anlagensicherheit
8. Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen
Anhang 4 Erläuterungen zur Ausfüllung des Formblattes zur "Mitteilung nach § 19 Abs. 2 Störfall-Verordnung"
(Anhang VI Teil 2)
1. Allgemeine Angaben
1.2 Name und Anschrift des Betreibers:
1.3 Datum und Zeitpunkt (Beginn/Ende) des Ereignisses:
1.4 Ort des Ereignisses (PLZ, Anschrift, Bundesland):
1.5 Betriebsbereich (Art, Branche in Anlehnung an Bezeichnung der 4. BImSchV):
1.6 Gestörter Teil des Betriebsbereiches:
1.7 Status der Mitteilung nach § 19 Abs. 2 Störfall-Verordnung:
2. Art des Ereignisses und beteiligte Stoffe
2.1 Art des Ereignisses:
2.1.1 Explosion
2.1.2 Brand
2.1.3 - 2.1.5 Stofffreisetzung in die Atmosphäre, in Gewässer, in den Boden
2.2 Beteiligte Stoffe
3. Beschreibung der Umstände des Ereignisses
3.1 Betriebsbedingungen des gestörten Anlagenteiles:
3.2 Auslösendes Ereignis und Ablauf des Ereignisses
3.3 Funktion der Sicherheitssysteme, Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen:
3.4 Umgebungs- und atmosphärische Bedingungen (Niederschläge, Windgeschwindigkeit, Windrichtung):
3.5 Hinweis auf ähnliche, vorangegangene Ereignisse:
4. Ursachenbeschreibung
4.1 Ursache des Ereignisses:
4.2 Ursachenklassifizierung:
5. Art und Umfang des Schadens
5.1 Innerhalb des Betriebsbereichs
5.1.1 Personenschäden (Beschäftigte/Einsatzkräfte):
5.1.2 Sonstige Beeinträchtigungen von Personen:
5.1.3 Sachschäden:
5.1.4 Umweltschäden:
5.1.5 Angaben über die Einschätzung, ob zum Zeitpunkt der Mitteilung die Gefahr noch besteht
5.2 Außerhalb des Betriebsbereichs
5.2.1 Personenschäden (Beschäftigte/Einsatzkräfte/Bevölkerung):
5.2.2 Sonstige Beeinträchtigung von Personen:
5.2.3 Sachschäden:
5.2.4 Umweltschäden:
5.2.5 Störung der öffentlichen Versorgung:
5.2.6 Grenzüberschreitende Schäden:
5.2.7 Angaben über die Einschätzung, ob zum Zeitpunkt der Mitteilung die Gefahr für Schutzobjekte außerhalb des Betriebsbereiches noch besteht
6. Notfallmaßnahmen5, 9
6.4 Maßnahmen der externen Gefahrenabwehrkräfte
7. Folgerungen für die Verbesserung der Anlagensicherheit
8. Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen:
Anhang 5 Prüfung, Ergänzung und Bewertung der Mitteilungen gemäß den Anforderungen nach § 19 Abs. 3 Störfall-Verordnung durch die zuständigen Behörden
Anhang 6
Empfehlungen des LAI-Ausschusses "Anlagenbezogener Immissionsschutz / Störfallvorsorge" (AISV) zur guten Praxis einer Ereignisanalyse
Empfehlungen zur guten Praxis einer Ereignisanalyse
Checkliste zur Informationssammlung
1. Anlagenzustand
2. Ereignisablauf/Folgen/Sofortmaßnahmen
3. Genehmigung/Auflagen/Vorschriften/Änderungen
4. Anlage/Technik/Komponenten
5. Chemische Reaktionen/Brand- und Explosionsschutz
6. Personal (Operateure-Bediener/Management)
7. Sicherheitsmanagement
8. Kontrollen/Eigenüberwachung
Anhang
zur Checkliste zur Informationssammlung: Unterlagen
Anhang 7 Kriterien zur Beurteilung der sicherheitsbedeutsamen Betriebsstörung (Meldekategorie II nach Anhang VI Teil 1 Störfall-Verordnung)