Regelwerk, Immissionsschutz

§ 1 Kehr- und überprüfungspflichtige Anlagen und Einrichtungen

(1) Kehrpflichtig sind folgende Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung fester und flüssiger Brennstoffe:

1. Rauchschornsteine sowie deren notwendige Hinterlüftungen,
2. Rauchkanäle,
3. Rauchrohre,
4. Rauchfänge, Rußkästen, Abschlussklappen, Vorschornsteine,
5. Rauchgaszüge aller Backöfen mit Ausnahme der Dampfbacköfen,
6. Räucheranlagen, ausgenommen Koch- und Garschränke,
7. Rauchrohre von Räucheranlagen und Trockeneinrichtungen,
8. Ofenrohre, die von unten in die Schornsteinsohle einmünden und nicht abgedeckt werden können,
9. offene Kamine und deren Verbindungsstücke,
10. Lüftungsanlagen.

Diese Anlagen und Einrichtungen sind in einem Arbeitsgang wie folgt zu kehren:

Tabelle 1 Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung fester und flüssiger Brennstoffe

Abweichend davon werden

1. jährlich einmal überprüft:
   • Rauchrohre von Feuerstätten nach Tabelle 1, 4. Spiegelstrich an einer - in der Regel der ersten - Reinigungsöffnung, gegebenenfalls dort vorhandene Rückstände sind zu entfernen,
2. jährlich einmal überprüft und erforderlichenfalls gekehrt:
   • Lüftungsanlagen,
   • notwendige Hinterlüftungen von Ölbrennwertgeräten durch Messung des Sauerstoffgehalts im Ringspalt (O₂-Messung) oder durch Messung oder Ermittlung von Luftströmungen,
   • Schornsteine und Einrichtungen, an die nur dauernd unbenutzte, jedoch betriebsbereite Feuerstätten angeschlossen sind;
3. einmal im Jahr gekehrt:
   • Kehrpflichtige Anlagen und Einrichtungen von Feuerstätten für flüssige Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 4 kW, bei denen eine Emissionsmessung nach § 15 1. BImSchV ohne Rechtsverpflichtung dazu durchgeführt wird (freiwillige Emissionsmessung).

Treffen bei Anlagen und Einrichtungen nach der Tabelle 1 unterschiedliche Einstufungsmerkmale zu, so sind die Regelungen für die geringsten Anforderungen maßgebend.

(2) Auf ihre einwandfreie Gebrauchsfähigkeit zu überprüfen und, falls erforderlich, zu kehren sind folgende Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe:

1. Abgasschornsteine und Luftabgasschornsteine,
2. Abgaskanäle,
3. Abgaswege,
4. Lüftungsanlagen,
5. Abgasleitungen sowie deren notwendige Hinterlüftungen.

Die Überprüfung ist in einem Arbeitsgang wie folgt durchzuführen:

Tabelle 2 Anlagen und Einrichtungen zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe