Richtlinie zur Förderung
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1 Zuwendungszweck
1.1 Förderziel
1.2 Deminimis -Beihilfe für Unternehmen
1.3 Zuwendungsgewährung
1.4 Rechtsgrundlage
2 Förderung
2.1 Gegenstand der Förderung
2.2 Antragsberechtigung und Zuwendungsempfänger/Zuwendungsempfängerin
2.3 Nicht zuwendungsberechtigte Unternehmen
3 Allgemeine Verfahrensvorschriften
3.1 Bundeshaushaltsordnung
3.2 Auskunft
4 Zuwendungsvoraussetzungen
4.1 Pkw im Sinne dieser Richtlinie
4.2 Voraussetzungen bezüglich des Pkws
4.3 Leichte Nutzfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie
4.4 Voraussetzungen bezüglich des leichten Nutzfahrzeugs
4.5 Weitere Voraussetzungen für Unternehmen
5 Höhe der Förderung
6 Kumulierbarkeit und Ausschluss der Förderung
7 Verfahren der Antragstellung und Nachweisführung
7.1 Verfahren der Antragstellung
7.2 Auszahlung
7.3 Bewilligungsbehörde
7.4 Antragsformular
7.5 Reihenfolge der Bearbeitung
7.6 Prüfungsrecht
8 Subventionserhebliche Tatsachen