Gesetz zu dem Protokoll
- Inhalt -
Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 2 Ziel
Artikel 3 Grundlegende Verpflichtungen
Artikel 4 Informations- und Technologieaustausch
Artikel 5 Öffentliches Bewusstsein
Artikel 6 Strategien, Politiken, Programme, Maßnahmen und Informationen
Artikel 7 Berichterstattung
Artikel 8 Forschung, Entwicklung und Überwachung
Artikel 9 Einhaltung des Protokolls
Artikel 10 Überprüfung durch die Vertragsparteien auf den Tagungen des Exekutivorgans
Artikel 11 Beilegung von Streitigkeiten
Artikel 12 Anhänge
Artikel 13 Änderungen und Anpassungen
Artikel 14 Unterzeichnung
Artikel 15 Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
Artikel 16 Verwahrer
Artikel 17 Inkrafttreten
Artikel 18 Rücktritt
Artikel 19 Verbindliche Wortlaute
Anhang I Kritische Eintragsraten und Konzentrationen
I. Kritische Eintragsraten für Versauerung
A. Für Vertragsparteien innerhalb des geographischen Anwendungsbereichs des EMEP
B. Für Vertragsparteien in Nordamerika
II. Kritische Eintragsraten für Stickstoff mit düngender Wirkung
III. Kritische Konzentrationen für Ozon
A. Für Vertragsparteien innerhalb des geographischen Anwendungsbereichs des EMEP
B. Für Vertragsparteien in Nordamerika
Anhang II Emissionshöchstmengen
Tab. 1: für Schwefel (kt SO2 pro Jahr)
Tab. 2: für Stickstoffoxide (kt NO2 pro Jahr)
Tab. 3: für Ammoniak (kt NH3 pro Jahr)
Tab. 4: für flüchtige organische Verbindungen (kt VOC pro Jahr)
Anhang III Bestimmung des Gebiets, in dem Maßnahmen zur Verminderung von Schadstoffemissionen durchgeführt werden
Anhang IV Grenzwerte für Schwefelemissionen aus ortsfesten Quellen
A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
Tab. 1: Grenzwerte für SOx-Emissionen aus Kesseln
Tab. 2: Grenzwerte für den Schwefelgehalt von Gasöl (Heizöl extra leicht)
B. Kanada
C. Vereinigte Staaten von Amerika
Anhang V Grenzwerte für Emissionen von Stickoxiden aus ortsfesten Quellen
A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
Tab. 1: Grenzwerte für NOx Emissionen aus Kesseln
Tab. 2: Grenzwerte für NOx Emissionen aus an Land installierten Verbrennungsturbinen
Tab. 3: Grenzwerte für NOx Emissionen aus der Zementherstellung
Tab. 4: Grenzwerte für NOx Emissionen aus neuen ortsfesten Motoren
Tab. 5: Grenzwerte für NOx-Emissionen aus der primären Eisen- und Stahlproduktion
Tab. 6: Grenzwerte für NOx-Emissionen aus der Herstellung von Salpetersäure (ausgenommen Anlagen zur Aufkonzentrienung von Salpetersäure)
B. Kanada
C. Vereinigte Staaten von Amerika
Anhang VI Grenzwerte für Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen aus ortsfesten Quellen
A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
Tab. 1: Grenzwerte für VOC-Emissionen aus der Lagerung und der Verteilung von Ottokraftstoffen, ausgenommen die Beladung von Hochseeschiffen
Tab. 2: ~ NMVOC-Emissionen aus Klebebeschichtungen
Tab. 3: ~ NMVOC-Emissionen beim Laminieren von Holz und Kunststoff
Tab. 4: ~ NMVOC-Emissionen aus Beschichtungsprozessen in der Automobilindustrie
Tab. 5: ~ NMVOC-Emissionen aus Beschichtungsprozessen in verschiedenen Industriebranchen
Tab. 6: ~ NMVOC-Emissionen aus der Bandblechbeschichtung
Tab. 7: ~ NMVOC-Emissionen aus chemischer Reinigung und Trockenreinigung
Tab. 8: ~ NMVOC-Emissionen aus der Herstellung von Beschichtungen, Lacken, Druckfarben und Klebstoffen
Tab. 9: ~ NMVOC-Emissionen aus Druckprozessen
Tab. 10: ~ NMVOC-Emissionen aus der Herstellung pharmazeutischer Produkte
Tab. 11: ~ NMVOC-Emissionen aus der Verarbeitung natürlichen oder künstlichen Kautschuks
Tab. 12: ~ NMVOC-Emissionen aus der Oberflächenreinigung
Tab. 13: ~ NMVOC-Emissionen aus der Gewinnung von pflanzlichem Öl und tierischem Fett sowie dem Raffinieren von pflanzlichem Öl
Tab. 14: ~ NMVOC-Emissionen aus der Nachbehandlung von Fahrzeugen
Tab. 15: ~ NMVOC-Emissionen aus der Imprägnierung von Holzoberflächen
B. Kanada
C. Vereinigte Staaten von Amerika
Anlage I Managementplan für Lösungsmittel
Anlage II Minderungsplan
Anhang VII Fristen
Anhang VIII Grenzwerte für Kraftstoffe und neue mobile Quellen
A. Vertragsparteien mit Ausnahme von Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika
Tab. 1: Grenzwerte für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge
Tab. 2: Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge - ESC ("European steady-state cyclel- und ELR ("European load-response")-Prüfungen
Tab. 3: Grenzwerte für schwere Nutzfahrzeuge - ETC ("European transient cycle")-Prüfung
Tab. 4: Grenzwerte (Stufe I) für Dieselmotoren von nicht auf Straßen benutzten mobilen Maschinen (Messverfahren ISO 8178)
Tab. 5: Grenzwerte (Stufe II) für Dieselmotoren von nicht auf Straßen benutzten mobilen Maschinen (Messverfahren ISO 8178)
Tab. 6: Grenzwerte für Motorräder und Drei- und Vierradfahrzeuge
Tab. 7: Grenzwerte für Mopeds
Tab. 8: Anforderungen an Ottokraftstoff
Tab. 9: Anforderungen an Dieselkraftstoff
Tab. 10: Anforderungen an Ottokraftstoff
Tab. 11: Anforderungen an Dieselkraftstoff
B. Kanada
C. Vereinigte Staaten von Amerika
Anhang IX Maßnahmen zur Begrenzung von Ammoniakemissionen aus landwirtschaftlichen Quellen
A. Empfehlungen zur guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft
B. Harnstoff- und Ammoniumkarbonatdüngemittel
C. Ausbringung von Dung (WutschaFtsdünger)
D. Lagerung von Dung (Wirtschaftsdünger)