Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände,
LMBG
- Inhalt-
1. Abschnitt
Bgriffsbestimmungen
§ 1 Lebensmittel
§ 2 Zusatzstoffe
§ 3 Tabakerzeugnisse
§ 4 Kosmetische Mittel
§ 5 Bedarfsgegenstände
§ 6 Verbraucher
§ 7 Sonstige Begriffsbestimmungen
2. Abschnitt
Verkehr mit Lebensmitteln
§ 8 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 9 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 10 Ermächtigung für Hygienevorschriften
§ 11 Zusatzstoffverbote
§ 12 Ermächtigungen für Zusatzstoffe
§ 13 Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
§ 14 Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
§ 15 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§ 16 Kenntlichmachung
§ 17 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 18 Verbot der gesundheitsbezogenen Werbung
§ 19 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung
§ 19a Weitere Ermächtigungen zum Schutz bei dem Verkehr mit Lebensmitteln
3. Abschnitt
Verkehr mit Tabakerzeugnissen
§ 20 Verwendungsverbot und Zulassungsermächtigung
§ 21 Ermächtigungen
§ 22 Werbeverbote
§ 23 Anwendung von Vorschriften
4. Abschnitt
Verkehr mit kosmetischen Mitteln
§ 24 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 25 (aufgehoben)
§ 26 Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 26a Weitere Ermächtigungen zum Schutz bei dem Verkehr mit kosmetischen Mitteln
§ 27 Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 28 (weggefallen)
§ 29 Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Umsetzung von Gemeinschaftsrecht
5. Abschnitt
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen
§ 30 Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 31 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 32 Ermächtigungen
6. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 33 Deutsches Lebensmittelbuch
§ 34 Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission
§ 35 Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren
§ 36 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 37 Zulassung von Ausnahmen
§ 38 Rechtsverordnungen in Dringlichkeitsfällen
§ 38a Rechtsverordnungen zur Angleichung an Gemeinschaftsrecht
§ 39 Anhörung von Sachkennern
7. Abschnitt
Überwachung
§ 40 Zuständigkeit für die Überwachung
§ 40a Unterrichtungspflichten der Lebensmittelunternehmer
§ 41 Durchführung der Überwachung
§ 41a Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen
§ 41b Ermächtigungen zur Durchführung der Richtlinie 96/23/EG
§ 42 Probenahme
§ 43 Duldungs- und Mitwirkungspflichten
§ 43a Außenverkehr
§ 43b Schiedsverfahren
§ 44 Ermächtigungen
§ 45 Erlaß von Verwaltungsvorschriften
§ 46 Landesrechtliche Bestimmungen
§ 46a Gebühren
§ 46b Unmittelbar geltendes Gemeinschaftsrecht
§ 46c Begriffsbestimmung
§ 46d Durchführung des Lebensmittel-Monitoring
§ 46e Erlaß von Verwaltungsvorschriften
8. Abschnitt
Referenzlabor
§ 46f Nationales und gemeinschaftliches Referenzlabor
9. Abschnitt
Ein- und Ausfuhr
§ 47 Verbringungsverbote
§ 47a Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten
§ 47b Vorübergehende Verbringungsverbote
§ 48 Mitwirkung von Zolldienststellen
§ 49 Ermächtigungen
§ 50 Ausfuhr
10. Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 51 Straftaten
§ 52 Straftaten
§ 53 Ordnungswidrigkeiten
§ 54 Ordnungswidrigkeiten
§ 55 Einziehung
§ 56 Straftaten
§ 57 Straftaten
§ 58 Ordnungswidrigkeiten
§ 59 Ordnungswidrigkeiten
§ 60 Ermächtigungen
§ 61 Einziehung