Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände

Geschäftsordnung der Deutschen
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Präambel

1. Abschnitt
: Gremien und Sekretariat

§ 1 Kommission

§ 2 Vorsitz der Kommission und Präsidium

§ 3 Fachausschüsse

§ 4 Sekretariat

2. Abschnitt
: Sitzungen

§ 5 Ladung und Sitzungsverlauf

§ 6 Beteiligung von Sachkundigen

3. Abschnitt
: Erarbeitung und Änderung von Leitsätzen

§ 7 Initiierung der Leitsatzerstellung und Leitsatzänderung

§ 8 Überweisung von Anträgen und erste Beratung im Fachausschuss

§ 9 Anhörung der betroffenen Kreise

§ 10 Zweite Beratung im Fachausschuss und Beratung in der Kommission

4. Abschnitt
: Abstimmungen

§ 11 Allgemeine Bestimmungen

§ 12 Fachausschussabstimmungen

§ 13 Kommissionsabstimmungen

§ 14 Schlichtungsverfahren

§ 15 Präsidiumsabstimmungen

5. Abschnitt
: Schlussbestimmungen

§ 16 Veröffentlichung eines Leitsatzes

§ 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anhang 1 Verpflichtungserklärung für Mitglieder

Anhang 2 Verpflichtungserklärung für Sachkenner

Anhang 3