Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände
(FörderVO-Wein)
- Inhalt =>
Abschnitt 1
Allgemein
§ 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeiten
Abschnitt 2
Einzelne Maßnahmen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Begünstigte
§ 3 Antragsverfahren
§ 4 Antragsinhalt
§ 5 Auswahlverfahren
§ 6 Nicht förderfähige und förderfähige Kosten
§ 7 Förderfähigkeit von Personalkosten
§ 8 Förderfähigkeit von Verwaltungskosten
§ 9 Förderfähigkeit der Umsatzsteuer
§ 10 Zweckbindungsfrist
§ 11 Dauer der Unterstützung
§ 12 Änderung von Maßnahmen der Begünstigten
Unterabschnitt 2
Maßnahmen der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
§ 13 Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen
Unterabschnitt 3
Maßnahmen der Länder
§ 14 Umstrukturierung und Umstellung
§ 15 Vorschusszahlungen und Sicherheitsleistungen
Abschnitt 3
Pflichten
§ 16 Rechnungsführung
§ 17 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 18 Mitteilungspflichten
Abschnitt 4
Kontrollen
§ 19 Allgemein
§ 20 Verwaltungskontrollen
§ 21 Inhalt der Vor-Ort-Kontrollen
§ 22 Vor-Ort-Kontrollen
§ 23 Kontrollsatz und Stichprobenerhebung für Vor-Ort-Kontrollen
§ 24 Auswahl der Kontrollstichprobe
§ 25 Vor-Ort-Kontrollen bei Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
§ 26 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
§ 27 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
§ 28 Kontrollierte Personen
Abschnitt 5
Sanktionen
§ 29 Kürzung von Zuwendungsbeträgen
§ 30 Sanktionierung von Übererklärungen bei der Maßnahme nach § 2 Absatz 1
§ 31 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Kontrollen vor Ort und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
§ 32 Verzicht auf Sanktionen
§ 33 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
§ 34 Rückforderung zu Unrecht gezahlter Beträge
Abschnitt 6
Schlussbestimmungen