Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände
AVV Rahmen-Überwachung
- Inhalt =>
| Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen |
| § 1 Zweck |
| § 2 Geltungsbereich |
| Abschnitt 2 Anforderungen an die amtliche Kontrolle |
| § 3 Personelle Anforderungen |
| § 4 Anforderungen an amtliche Prüflaboratorien für amtliche Untersuchungen |
| § 5 Einrichtung und Anwendung von Qualitätsmanagement-Systemen |
| Abschnitt 3 Grundsätze für die amtliche Kontrolle von Betrieben |
| § 6 Allgemeine Kriterien der risikobasierten Kontrolle von Betrieben |
| § 7 Kriterien der risikobasierten Kontrolle von Lebensmittelbetrieben |
| § 8 Kriterien der risikobasierten Kontrolle von Betrieben oder Anlagen, die mit tierischen Nebenprodukten oder deren Folgeprodukten umgehen |
| § 9 Kriterien der risikoorientierten Kontrolle von Futtermittelbetrieben |
| § 10 Durchführung der amtlichen Kontrolle von Betrieben |
| Abschnitt 4 Amtliche Probenahme und Probenuntersuchung, Kontrollprogramme |
| § 11 Grundsätze der amtlichen Probenahme und Probenuntersuchung |
| § 12 Durchführung der amtlichen Probenahme |
| § 13 Weitere Anforderungen an die Durchführung der amtlichen Probenahme bei Lebensmitteln |
| § 14 Mehrjähriger nationaler Kontrollplan |
| § 15 Bundesweiter Überwachungsplan |
| § 16 Kontrollprogramm tierische Nebenprodukte und deren Folgeprodukte |
| § 17 Kontrollprogramm Futtermittel |
| § 18 Nationales Programm zur Kontrolle von Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln |
| § 19 Nationales Programm zur Kontrolle von Pflanzenschutzmittelrückständen in Futtermitteln |
| § 20 Beauftragung von nicht amtlichen Prüflaboratorien |
| § 21 Beauftragung von Prüflaboratorien bei Futtermitteln |
| § 22 Nationale Referenzlaboratorien |
| § 23 Verbindungsstelle |
| Abschnitt 5 Einfuhrkontrolle |
| § 24 Grundlagen für amtliche Kontrollen bei der Einfuhr von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs |
| § 25 Verfahren bei der Einfuhr von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs |
| § 26 Verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr von Lebensmitteln und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs |
| Abschnitt 6 Kontrollen durch die Europäische Kommission |
| § 27 Vorbereitung und Begleitung von Kommissionsaudits sowie Berichterstattung |
| Abschnitt 7 Amtliche Maßnahmen |
| § 28 Maßnahmen bei Rechtsverstößen ohne unmittelbares Risiko für die menschliche Gesundheit |
| § 29 Maßnahmen bei ernstem unmittelbarem oder mittelbarem Risiko für die menschliche Gesundheit |
| § 30 Informationsaustausch über Maßnahmen |
| Abschnitt 8 Sonstiger Informationsaustausch, Verfahren bei Veröffentlichungen und Berichtswesen |
| § 31 Sonstiger Informationsaustausch |
| § 32 Verfahren bei Veröffentlichungen |
| § 33 Datenübermittlung |
| § 34 Jahresbericht nach Artikel 113 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/625 |
| § 35 Informationsübermittlung bei Lebensmitteln nach Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 |
| § 36 Veröffentlichung der Überwachungsergebnisse von Lebensmitteln nach Artikel 30 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 |
| Abschnitt 9 Krisenmanagement |
| § 37 Notfallpläne |
| § 38 Zusammenarbeit der Behörden im Krisenfall |
| § 39 Durchführung von Simulationsübungen |
| Abschnitt 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten |
| § 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten |
| Anlage 1 - Anforderungen an ein System zur Ermittlung der risikobasierten Häufigkeit amtlicher Kontrollen von Lebensmittelbetrieben |
| 1. Anforderungen an das Beurteilungssystem |
| 1.1 Beurteilungssystem |
| 1.2 Beurteilungsmerkmale und -kriterien |
| 1.3 Gewichtung der Beurteilungsmerkmale |
| 1.4 Beurteilungsstufen |
| 2. Kriterien zur Festlegung von Risikokategorien für Betriebe |
| 3. Kriterien zur Festlegung von Risikostufen für Produkte |
| 4. Dokumentation |
| 5. Beispielmodell zur risikoorientierten Beurteilung von Betrieben |
| 5.1 Beurteilungsbogen |
| 5.2 Erläuterungen zur Anwendung der risikoorientierten Beurteilung von Lebensmittelbetrieben (Leitfaden) |
| 5.3 Durchführungsanleitung |
| Anlage 2 - Anforderungen an ein System zur Ermittlung der risikobasierten Häufigkeit amtlicher Kontrollen von Betrieben oder Anlagen, die mit tierischen Nebenprodukten oder deren Folgeprodukten umgehen |
| 1 Einstufung in Risikobetriebsarten |
| 2 Beispielmodell zur risikobasierten Beurteilung von Betrieben und Anlagen, die mit tierischen Nebenprodukten oder deren Folgeprodukten umgehen |
| 2.1 Zweck und Anwendung |
| 2.2 Aufbau |
| 2.3 Durchführung |
| 2.3.1 Grundsätzliches |
| 2.3.2 Ersteinstufung |
| 2.3.3 Festlegung der Kontrollfrequenz nach Beurteilung des Gesamtrisikos anhand der Gesamt-Risikopunktzahl |
| 2.3.4 Anpassung der Standardeinstufung und Bewertung der Betriebe oder Anlagen, die mit tierischen Nebenprodukten oder deren Folgeprodukten umgehen |
| 2.3.5 Hauptmerkmal - Beurteilungsmerkmale - Risikopunkte - Punktevergabe - individuelles Risiko |
| A. Grundrisiko |
| B. Eingesetzte Materialien |
| C.1 Warenfluss: Herkunft der Materialien |
| C.2 Warenfluss: Empfänger oder sonstiger Verbleib der Materialien oder Produkte |
| D. Betriebs- oder Anlagengröße |
| E. Art der hergestellten oder abgegebenen tierischen Nebenprodukte oder Folgeprodukte |
| F.1 Hygiene im Betrieb |
| F.2 Hygiene im Arbeitsablauf |
| F.3 Personal |
| F.4 Betriebliche Eigenverantwortung |
| G. Ergebnisse der amtlichen Kontrolle |
| 2.3.6 Gewichtung der einzelnen Beurteilungsmerkmale |
| 2.3.7 Berechnung des Gesamt-Risikos und der Kontrollfrequenz |
| Anhang 2 - Kontrollfrequenzen |
| Anlage 3 - Anforderungen an ein System zur Ermittlung der risikoorientierten Häufigkeit amtlicher Kontrollen von Futtermittelbetrieben |
| 1 Einstufung in Risikobetriebsarten |
| 2 Beispielmodell zur risikoorientierten Beurteilung von Futtermittelbetrieben |
| 2.1 Zweck und Anwendung |
| 2.2 Aufbau |
| 2.3 Durchführung |
| 2.3.4 Hauptmerkmale - Risikopunkte - Punktevergabe - individuelles Risiko |
| Hauptmerkmal I: Produktions-/Handelsmenge und Produktionsspektrum |
| Hauptmerkmal II: Produktions- und Betriebsstruktur |
| Hauptmerkmal III: Qualitätskontrollsystem und Eigenverantwortung |
| Hauptmerkmal IV: Bewertung von Ergebnissen aus der amtlichen Futtermittelüberwachung |
| 2.3.5 Gewichtung der einzelnen Risikofaktoren |
| 2.3.6 Berechnung des Gesamt-Risikos und der Kontrollfrequenz |
| Anhang 1: Zuordnung der Risikobetriebsarten |
| I. Einteilung in Risikobetriebsarten (RBA) |
| II. Zuordnung der Risikobetriebsart für Trocknungsbetriebe |
| III. RBA: Korrekturen der RBa bei bestimmten Tätigkeiten/Produkten |
| Anhang 2 - Kontrollfrequenzen |
| Anlage 4 - Ergebnisse der durchgeführten amtlichen Kontrolle von Lebensmittel- und Lebensmittelbedarfsgegenständebetrieben hinsichtlich Anzahl und Art der festgestellten Verstöße |
| Anlage 5 - Ergebnisse der Untersuchung der nach § 11entnommenen amtlichen Proben von Lebensmitteln und Lebensmittelbedarfsgegenständen |
| Anlage 6 - Erläuterungen und Begriffsbestimmungen für ein Konzept zur risikobasierten Probenahme bei Lebensmitteln |