Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände

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1 Allgemeines

2 Berichtspflichten der oberen Lebensmittelüberwachungsbehörde

2.1 Wiederkehrende Berichte

2.1.1 Jahresbericht

2.1.2 Statistik nach § 34 Abs. 2 AVV RÜb

2.1.3 Überwachungs- und Untersuchungsschwerpunkte

2.1.4 Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

2.1.5 Lebensmittel-Monitoring

2.1.6 Zoonosen-Monitoring

2.1.7 Berichtspflichten aufgrund von weiteren Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union

2.1.8 Regelmäßige Datenübermittlung an das BVL

2.1.9 Mitteilungen nach § 24 AVV RÜb im Zusammenhang mit Einfuhrkontrollen

2.1.10 Zulassungsbescheide für Betriebe, die Lebensmittel herstellen, behandeln und in den Verkehr bringen, nach Artikel 148 der Verordnung (EU) 2017/625 i. V. m. § 9 Abs. 2 der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung (Tier-LMHV)

2.1.11 Jährliche Übersicht der risikoorientiert geplanten und der tatsächlich durchgeführten Plankontrollen und Probenuntersuchungen

2.2 Berichte aus besonderem Anlass

2.2.1 Befunde der oberen Lebensmittelüberwachungsbehörde mit besonderer Relevanz für den gesundheitlichen Verbraucherschutz

2.2.2 Warnmeldungen

2.2.3 Besondere Vorkommnisse

2.2.4 Besondere Untersuchungsbefunde und Erhebungen aus besonderem Anlass

2.2.5 Daten zu Lebensmitteln, die an lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen beteiligt sind

3 Berichtspflichten der unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden

3.1 Wiederkehrende Berichte

3.1.1 Jahresbericht

3.1.2 Statistik nach § 34 Abs. 2 AVV RÜb

3.1.3 Überwachungsschwerpunkte

3.1.4 Teamkontrollen der Kontrolleinheit Lebensmittelsicherheit

3.1.5 Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

3.1.5.1 Erhebungskataloge nach § 3 der Fleischuntersuchungsstatistik-Verordnung

3.1.5.2 Berichterstattung nach Artikel 9 Abs. 1 der Richtlinie 2003/99/EG 3 zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern

3.1.6 Mitteilungen nach § 24 AVV RÜb im Zusammenhang mit Einfuhrkontrollen

3.1.7 Jährliche Übersicht der risikoorientiert geplanten und der tatsächlich durchgeführten Plankontrollen

3.2 Berichte aus besonderem Anlass

3.2.1 Befunde mit besonderer Relevanz für den gesundheitlichen Verbraucherschutz

3.2.2 Warnmeldungen

3.2.3 Besondere Vorkommnisse

3.2.4 Datenerhebung bei lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen

3.2.5 Nachweis von Listeria monocytogenes kleiner 100 KbE/g in Lebensmitteln

4 Schlussbestimmungen

Anhang 1
(zu Nr. 2.1.1, 3.1.1)

Anhang 1a
(zu Nr. 2.1.1, 3.1.1)

Anhang 2
(zu Nr. 2.1.1 und 3.1.1)

Anhang 3
(zu Nr. 2.1.7)

Anhang 4