Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
3 Allgemeine Grundsätze
Abschnitt II
Durchführung von Betriebskontrollen
1 Kontrollbezirke der Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure
2 Erfassung der zu überwachenden Betriebe
3 Durchführung der Betriebskontrollen
4 Kontrollfrequenzen
5 Jährliche Überwachungsschwerpunkte
6 Kontrolleinheit Lebensmittelsicherheit
7 Überwachung von Betrieben der landwirtschaftlichen Primärproduktion
8 Weinüberwachung
9 Überwachungsmaßnahmen in Apotheken
Abschnitt III
Probenahme von Lebensmitteln, kosmetischen Mitteln, Mitteln zum Tätowieren, Bedarfsgegenständen und Erzeugnissen im Sinne des § 2 Nr. 1 TabakerzG
1 Allgemeines
2 Planproben
3 Verdachtsproben
4 Beschwerdeproben
5 Probemenge
6 Probenahme-Niederschrift
7 Durchführung der Probenahme
8 Zurücklassen von Proben
9 Unterrichtung des Herstellers
10 Entschädigung
11 Übergabe der Proben an die obere Lebensmittelüberwachungsbehörde
12 Untersuchung der Proben
13 Beurteilung durch Sachverständige der unteren Lebensmittelüberwachungsbehörden
14 Befundübermittlung im Regelfall
15 Befundübermittlung in dringenden Fällen
Abschnitt IV
Fleischhygieneüberwachung außerhalb zugelassener Betriebe
1 Durchführung von § 2a Tier-LMHV und § 7a Tier-LMÜV (Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch)
2 Durchführung von § 4 Abs. 2 Tier-LMHV und § 6 Abs. 1 Tier-LMÜV (Abgabe kleiner Mengen von erlegtem Wild)
3 Beaufsichtigung der Untersuchungstätigkeit
Abschnitt V
Überwachung des Verkehrs mit aus gentechnisch veränderten Organismen hergestellten Lebensmitteln
1 Anwendungsbereich
2 Probenahme
3 Betriebskontrollen und Dokumentenprüfung
4 Veranlassung von Maßnahmen
Abschnitt VI
Schlussbestimmungen
1 Gleichstellungsbestimmung
2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anhang 1 (zu Abschnitt I Nr. 2.2)
Begriffsbestimmungen für Proben
Anhang 2 (zu Abschnitt II Nr. 2.2)
Meldung nach Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene
Anhang 3 (zu Abschnitt II Nr. 7.2)
Kontrollbericht
Anhang 4a (zu Abschnitt III Nr. 1.2)
Risikoorientierte Probenplanung bei Lebensmitteln in Thüringen
Anhang 4b (zu Abschnitt III Nr. 1.2)
Sachverständige Bewertung des Risikos, das von Lebensmitteln ausgehen kann, zur Ermittlung der Planprobenzahlen der Warengruppen, Berechnungsgrundlage der oberen Lebensmittelüberwachungsbehörde
Anhang 4c (zu Abschnitt III Nr. 1.2)
Risikoorientierte Ermittlung der für die Überwachung der Herstellerbetriebe erforderlichen Probenzahlen
Anhang 4d (zu Abschnitt III Nr. 1.2)
Rechenmodell zur Ermittlung der Probenzahlen
Anhang 4e (zu Abschnitt III Nr. 1.2)
Probenzahlen für Herstellerbetriebe, die auf Einzelhandelsstufe verkaufen: (ADV-Kode 6000000 ff)
Anhang 5 (zu Abschnitt III Nr. 5)
Erforderliche Probemengen
Anhang 6 (zu Abschnitt IV Nr. 1.6)
Trichinenproben-Begleitschein
Anhang 7 (zu Abschnitt V Tabelle)
Musterformular