Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände
Abschnitt I
Allgemeines
1 Zuständigkeiten
2 Sachverständige
3 Untersuchungseinrichtungen
Abschnitt II
Überwachung
4 Allgemeine Grundlagen
5 Beauftragte Dienstkräfte
6 Durchführung der Überwachung
Abschnitt III
Proben und Probenahme
7 Anzahl und Art der Proben
8 Verbraucherbeschwerden und "Beschwerdeproben"
9 Durchführung der Probenahme
10 Behandlung der Zweit-/Gegenproben
11 Entschädigung für Proben
Abschnitt IV
Auskünfte
12 Auskünfte über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen von Betrieben und über die Analysenergebnisse und die Erkundigung über eine Verkehrsfähigkeit von Produkten, die vermarktet werden sollen
13 Auskünfte über die Verkehrsauffassung von neuartigen Produkten
Abschnitt V
Behandlung von Beanstandungen
14 Verfolgung von Verstößen
15 Weiterleitung von Untersuchungsbefunden und Beanstandungen; Amtshilfeersuchen
16 Weiterleitung von Beanstandungen im Rahmen von Schnellwarnsystemen
17 Unterrichtung über Maßnahmen
18 Beanstandungen von Proben aus Berliner Herstellungsbetrieben durch auswärtige Behörden
19 Beanstandungen von überbezirklicher Bedeutung
20 Information der Öffentlichkeit und sonstige Maßnahmen
Abschnitt VI
Berichtswesen
21 Berichterstattung durch die VetLeb und das LLBB
22 Sonstige Berichterstattung und Meldungen
Abschnitt VII
Schlussbestimmungen
23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage Unterrichtung über Maßnahmen
(zu Nummer 17)