Regelwerk, Biotechnologie

Vertrag nach § 11 Absatz 2 des TPG
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Präambel
§ 1 Beauftragung
§ 2 Aufgaben der Koordinierungsstelle
§ 3 Zusammenarbeit mit Entnahmekrankenhäusern und Transplantationszentren
§ 4 Regionale Organisationsstruktur der Auftragnehmerin
§ 5 Tätigkeitsbericht
§ 6 Lebendspende
§ 7 Finanzierung
§ 8 Schlichtungsverfahren
§ 9 Pflichten der Auftragnehmerin gegenüber den Auftraggebern sowie dem PKV-Verband
§ 10 Überwachungskommission
§ 11 Laufzeit/Kündigung
§ 12 Inkrafttreten
§ 13 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags
Anlage 1 Vereinbarung zu Datenverarbeitung und Begleitpapieren (§ 2 Absatz 3 letzter Satz)
1 Verschlüsselung und Bildung der Kenn-Nummer
2 Vermittlungsdaten
3 Begleitpapiere
Anlage 2 Vereinbarung zur Organisationsstruktur der Koordinierungsstelle (§ 4 Satz 2)
Anlage 3 Vereinbarung zum Tätigkeitsbericht Transplantationszentren (§ 5)
Anhang 1 Mindestinhalt und Struktur des Tätigkeitsberichts nach § 11 Absatz 5 TPG
1 Transplantationen
1.1 Transplantationen nach Altersgruppe des Empfängers
1.2 Transplantationen nach Geschlecht des Empfängers
1.3 Transplantationen nach Versichertenstatus des Empfängers
1.4 Transplantationen nach Familienstand des Empfängers
2 Entwicklung der Warteliste
2.1 Stand der Warteliste zum 1. Januar 20xx
2.1.1 Stand der Warteliste zum 1. Januar 20xx nach Altersgruppe
2.1.2 Stand der Warteliste zum 1. Januar 20xx nach Geschlecht
2.1.3 Stand der Warteliste zum 1. Januar 20xx nach Versichertenstatus
2.1.4 Stand der Warteliste zum 1. Januar 20xx nach Familienstand
2.2 Neu- und Wiederaufnahme auf die Warteliste
2.2.1 Aufnahme auf die Warteliste nach Altersgruppe
2.2.2 Aufnahme auf die Warteliste nach Geschlecht
2.2.3 Aufnahme auf die Warteliste nach Versichertenstatus
2.2.4 Aufnahme auf die Warteliste nach Familienstand
2.2.5 Aufnahme auf die Warteliste nach zugrunde liegender Diagnose
2.3 Abgänge von der Warteliste
2.3.1 Abgänge von der Warteliste nach Altersgruppen
2.3.2 Abgänge von der Warteliste nach Geschlecht
2.3.3 Abgänge von der Warteliste nach Versichertenstatus
2.3.4 Abgänge von der Warteliste nach Familienstand
2.4 Stand der Warteliste zum 31. Dezember 20xx
2.4.1 Stand der Warteliste zum 31. Dezember 20xx nach Altersgruppe
2.4.2 Stand der Warteliste zum 31. Dezember 20xx nach Geschlecht
2.4.3 Stand der Warteliste zum 31. Dezember 20xx nach Versichertenstatus
2.4.4 Stand der Warteliste zum 31. Dezember 20xx nach Familienstand
2.5 Nichtaufnahme auf die Warteliste
2.5.1 Nichtaufnahme auf die Warteliste nach Altersgruppe
2.5.2 Nichtaufnahme auf die Warteliste nach Geschlecht
2.5.3 Nichtaufnahme auf die Warteliste nach Versichertenstatus
2.5.4 Nichtaufnahme auf die Warteliste nach Familienstand
2.5.5 Gründe für die Nichtaufnahmen auf die Warteliste
Anhang A Quellen und Darstellung des Versichertenstatus in dieser Vereinbarung
Anhang B Glossar
Anhang 2 Mindestinhalt und Struktur des Ergänzungsberichts zum Tätigkeitsbericht nach § 11 Absatz 5 TPG zu den Ergebnissen der externen vergleichenden Qualitätssicherung
1 Ergebnisse der Transplantationen
2 Ergebnisse der Nachbetreuung von Lebendspendern
3 Durchgeführte Maßnahmen der Qualitätssicherung
3.1 Anzahl der nachbetreuten Lebendspender
3.2 Dokumentationsrate
4 Link zum TPZ
Anlage 4 Vereinbarung zum DSO-Budget für das Jahr 2024 nach § 7 des Koordinierungsstellenvertrags gemäß § 11 TPG
1 Organisationspauschale
2 Pauschale "Aufwandserstattung Entnahmekrankenhäuser"
3 Flugtransportkostenpauschale
4 Finanzierung des Transplantationsbeauftragten
5 Finanzierungsregelung des Organ Care Systems (OCSTM)
6 Finanzierung der Geschäftsstelle Transplantationsmedizin und des Transplantationsregisters
7 Finanzierung der Neurochirurgische und neurologische konsiliarärztliche Rufbereitschaftsdienste (NeuroKoRD)
8 Zahlbetrag
9 Ergänzende Vereinbarungen
10 Gesamtbudget 2024
Anhang 1 Leistungen von Entnahmekrankenhäusern und Transplantationszentren im Zusammenhang mit der Organentnahme nach § 7 Absatz 4 des Vertrags nach § 11 Absatz 2 TPG
1 Leistungen der Krankenhäuser im Zusammenhang mit einer Organentnahme beziehungsweise deren Vorbereitung und deren Abgeltung
1.1 Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls
1.2 Aufrechterhaltung der Homöostase für die postmortale Organspende
1.3 Organentnahme
1.4 Frustrane Organspendeversuche
2 Unterstützung der Krankenhäuser durch die DSO
3 Abrechnung der Pauschale "Aufwandserstattung Entnahmekrankenhäuser"
4 Verlegungen
Anhang 2 Regelungen zur Finanzierung des Transplantationsregisters
Anlage 5 Vereinbarung zur Tätigkeit und Finanzierung von Transplantationsbeauftragten (§ 7 Absatz 5)
§ 1 Zweck der Vereinbarung
§ 2 Höhe der Gesamtbeträge
§ 3 Berechnung der Aufwandserstattungen
§ 4 Auszahlung der Aufwandserstattungen
§ 5 Übermittlung von Angaben zu den Tätigkeiten der Transplantationsbeauftragten
§ 6 Verwendung und Veröffentlichung von Angaben der Transplantationsbeauftragten durch die DSO
§ 7 Schlussbestimmungen
§ 8 Inkrafttreten und Laufzeit
Anhang 1 (zu Anlage 5)
1 Angaben zum Entnahmekrankenhaus
2 Angaben zu dem/den Transplantationsbeauftragten
3 Angaben zu Tätigkeiten des Entnahmekrankenhauses
4 Bemerkungen/Anregungen:
Anhang 2 (zu Anlage 5)
Anlage 6 Verrechnungsverfahren Erstattungspauschale (§ 7 Absatz 6)
Anlage 7 Gemeinsame Geschäftsordnung der Prüfungs- und Überwachungskommission (§ 10 Absatz 1)
A. Allgemeines
§ 1 Träger, Name und Sitz
§ 2 Aufgaben
B. Zusammensetzung, Sitzung und Beschlussfassung
§ 3 Zusammensetzung
§ 4 Benennung der Mitglieder und Wahl des Vorsitzenden
§ 5 Amtsperiode
§ 6 Grundsätze der Amtsführung
§ 7 Stimmengewicht und -übertragung
§ 8 Sitzungen
§ 9 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
§ 10 Ausschluss bei Befangenheit
C. Vertrauensstelle
§ 11 Aufgaben
§ 12 Leitung
§ 13 Verfahrensweise
D. Geschäftsführung
§ 14 Aufgaben
§ 15 Protokoll
E. Überwachung und Prüfung
§ 16 Umfang und Reichweite der Prüfungen
§ 17 Prüfgruppen
§ 18 Durchführung der Vor-Ort-Prüfung
§ 19 Durchführung der Prüfung im schriftlichen Verfahren
§ 20 Niederschrift
§ 21 Gegenvorstellung der geprüften Einrichtung
§ 22 Verfahrensabschluss
F. Inkrafttreten
§ 23 Inkrafttreten und Ersetzung