Regelwerk, Gefahrgut; Strasse

VerkLGVwV
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I. Vorbemerkungen

II. Erläuterung von Einzelvorschriften

Zu § 1 (Zweck)

Zu § 2 (Anwendung)

Zu § 3 (Leistungsarten)

Zu § 4 (Leistungspflichtige)

Zu § 5 (Verpflichtungsbescheid)

Zu § 6 (Leistungsdauer)

Zu § 7 (anforderungsberechtigte Behörde, koordinierende Behörde, zuständige Behörde und Leistungsempfänger)

Zu § 8 (Auskunftspflicht)

Zu § 8a (besondere Leistungspflichten der Eisenbahnen des Bundes)

Zu § 9 (Entschädigung)

Zu § 10 (Härteausgleich)

Zu § 11 (Zustellungen)

Zu § 14 (Strafvorschriften)

Zu § 15 (Ordnungswidrigkeiten)

III. Inkrafttreten

Anlage 1 Prozessablaufdiagramm VerkLG

Anlage 2 Anforderungsformular zur Anforderung von Leistungen nach dem Verkehrsleistungsgesetz (VerkLG) durch die anforderungsberechtigten Behörden nach § 7 Absatz 1 VerkLG

I. Begründung der Leistungsanforderung

I. Bearbeitungspriorität bei mehreren Leistungsanforderungen einer anforderungsberechtigten Behörde bzw. eines Leistungsempfängers

II. Verkehrsträger

III. Erfordernis einer Transportkette

IV. Ergänzende Angaben zur Transportkette

V. Leistungsgegenstand

VI. Bei Personenbeförderung

VII. Bei Gütertransport Transportkompetenz

VIII. Häufigkeit der Beförderung

IX. Beförderungsmodalitäten der einmaligen (Teil-)Beförderungen

X. Beförderungsmodalitäten bei wiederkehrenden Beförderungen

XI. Angaben zu den Start- und Zieladressen

XII. Angaben bei der Überlassung von Verkehrsmitteln/ Verkehrsanlagen/ Verkehrsinfrastruktur und -suprastruktur sowie mit der Verkehrsleistung verbundene Nebenleistungen

Anlage 3 Muster Veröffentlichung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Anlage 4 Verpflichtungsbescheid zur Verpflichtung von Leistungen nach dem Verkehrsleistungsgesetz (VerkLG) durch die zuständigen Behörde nach § 7 Absatz 2 VerkLG

I. Leistungsempfänger

II. Leistungsgegenstand

III. Verkehrsträger

IV. Bei Personenbeförderung

V. Bei Gütertransport - Transportkompetenz

VI. Häufigkeit der Beförderung

VII. Beförderungsmodalitäten der einmaligen (Teil-)Beförderungen

VIII. Beförderungsmodalitäten bei wiederkehrenden Beförderungen

IX. Angaben zu den Start- und Zieladressen

X. Angaben bei der Überlassung von Verkehrsmitteln/Verkehrsanlagen/Verkehrsinfrastruktur und -suprastruktur sowie mit der Verkehrsleistung verbundene Nebenleistungen:

Anlage 5 (Name und Anschrift des zu verpflichtenden Unternehmens)

Anlage 6 Statusbericht der zuständigen Behörde
an die koordinierende Behörde gemäß VerkLGVwV zu § 7 Absatz 2 Buchstabe d

I. Klassifizierung der Beförderung

II. Statusberichte