Regelwerk, Gefahrgut/Transport

Qualitätscharta für Beförderungen
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Kapitel I
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

1 Anwendungsbereich

2 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Bestimmungen für Güterkraftverkehrsunternehmen die CEMT-Genehmigungen nutzen

1 Allgemeines

2 Niederlassungsbestimmungen

3 Zuverlässigkeit

4 Fachliche Eignung

5 Finanzielle Leistungsfähigkeit

Kapitel III
Bestimmungen für Kraftfahrer von Fahrzeugen bei grenzüberschreitenden Güterbeförderungen im Rahmen einer multilateralen CEMT-Genehmigung

1 Lenk- und Ruhezeiten

2 Fahrerausbildung

3 Anstellungsbedingungen

Kapitel IV
Bedingungen bei Überprüfungen und Sanktionen

1 Allgemeines: zuständige Behörden und gegenseitige Unterstützung

2 Überprüfungen

2.1 Überprüfungen von Anforderungen für Kraftfahrer

2.1.1 Lenk- und Ruhezeiten

2.1.2 Berufsqualifikationen

2.2 Überprüfungen von Anforderungen für Güterkraftverkehrsunternehmen

3 Verstöße

3.1 Verstöße gegen Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten

3.2 Verstöße gegen Bestimmungen für Güterkraftverkehrsunternehmen

4 Sanktionen

4.1 Allgemeines

4.2 Sanktionen für Verstöße gegen Bestimmungen für Kraftfahrer

4.2.1 Sanktionen für Verstöße gegen Vorschriften zu Lenk- und Ruhezeiten

4.2.2 Sanktionen für Verstöße gegen die Vorschriften zu Kraftfahrerausbildungen

4.3 Sanktionen für Verstöße gegen Bestimmungen für Güterkraftverkehrsunternehmen

Kapitel V
Umsetzung der Bestimmungen der Charta

Anlage 1 Notwendige Kenntnisse zum Nachweis der fachlichen Eignung des Verkehrsunternehmens
(Kapitel II, Artikel 4.2 b)

A. Bürgerliches Recht

B. Handelsrecht

C. Sozialrecht

D. Steuerrecht

E. Kaufmännische und finanzielle Führung des Unternehmens

F. Marktzugang

G. Normen und technische Vorschriften

H. Sraßenverkehrssicherheit

Anlage 2 Ablauf der Prüfung zur Feststellung der fachlichen Eignung
(Kapitel II, Artikel 4.3 a)

Anlage 3 Musterbescheinigung der fachlichen Eignung
(Kapitel II, Artikel 4.4)

Anlage 4 Mindestanforderungen an Qualifikation und Aus- und Weiterbildung für Kraftfahrer und Ausbildungsstätten
(Kapitel III, Artikel 2.2 und 2.4)

Abschnitt 1
Liste der Kenntnisbereiche

1 Verbesserung des rationellen Fahrverhaltens auf der Grundlage der Sicherheitsregeln

2 Anwendung der Regelungen

3 Gesundheit, Verkehrs- und Umweltsicherheit, Dienstleistung, Logistik

Abschnitt 2
Pflicht zur Grundqualifikation gemäß Kapitel III, Artikel 2.2

2.1 Option Unterrichtsteilnahme und Prüfung

2.2 Option Prüfungen

Abschnitt 3
Obligatorische regelmäßige Weiterbildung gemäß Kapitel III, Artikel 2.2

Abschnitt 4
Zulassung von Ausbildungsstätten gemäß Kapitel III, Artikel 2.3 und 2.4

Anlage 5 Merkmale des Fahrerqualifizierungsnachweises und Muster
(Kapitel III, Artikel 2.6)

A. Muster eines CEMT-Fahrerqualifizierungsnachweises

1 Merkmale des Nachweises

2 Musternachweis

B. Von der IRU-Akademie ausgestellte Befähigungsnachweise (CPC)

Anlage 6 Prüfung der Einhaltung der Bestimmungen für Lenk- und Ruhezeiten von Kraftfahrern
(Kapitel IV, Artikel 2.1.1.4 und 2.1.1.5)

A. Straßenkontrollen

B. Kontrollen auf dem Betriebsgelände von Unternehmen

Anlage 7 Liste der Verstöße gegen AETR-Regelungen und ihr Schweregad
(Kapitel IV, Artikel 3.1.1)

A. Anerkennung der Einhaltung der Bestimmungen der Qualitätscharta und/oder gleichwertiger Bestimmungen durch einen Mitgliedstaat

B. Entscheidungen bei vermeintlichen Versäumnissen eines Mitgliedstaates hinsichtlich der Einhaltung der Bestimmungen der Charta

C. Schlussbestimmungen