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Zur Nachfolgeregelung MEPC.254(67)

(angenommen am 17. Mai 2013)

Der Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt -

gestützt auf Artikel 38 Buchstabe a des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation betreffend die Aufgaben, die dem Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt (im Folgenden als "Ausschuss" bezeichnet) durch internationale Übereinkünfte zur Verhütung und Bekämpfung der Meeresverschmutzung übertragen werden;

ferner gestützt auf die Tatsache, dass der Ausschuss auf seiner zweiundsechzigsten Tagung mit Entschließung MEPC. 203(62) Änderungen der Anlage des Protokolls von 1997 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe in der durch das Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen geänderten Fassung (Aufnahme von Regeln betreffend die Energieeffizienz von Schiffen in Anlage VI von MARPOL) angenommen hat;

im Hinblick darauf, dass die auf seiner zweiundsechzigsten Tagung beschlossenen Änderungen der Anlage VI von MARPOL durch Aufnahme eines neuen Kapitels 4 über Regeln betreffend die Energieeffizienz von Schiffen am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist

sowie im Hinblick darauf, dass nach der geänderten Regel 5 (Besichtigungen) der Anlage VI von MARPOL Schiffe, für die Kapitel 4 gilt, auch der Besichtigung und der Ausstellung von Zeugnissen unterliegen, wobei die von der Organisation ausgearbeiteten Richtlinien zu berücksichtigen sind;

ferner im Hinblick darauf, dass er auf seiner dreiundsechzigsten Tagung die Richtlinien von 2012 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber angenommen hat;

in der Erkenntnis, dass die Änderungen der Anlage VI von MARPOL die Annahme entsprechender Richtlinien für eine reibungslose und einheitliche Umsetzung der Regeln sowie zur Schaffung hinreichender Vorlaufzeiten für die Industrie erfordern;

nach der auf seiner fünfundsechzigsten Tagung erfolgten Prüfung von Änderungsentwürfen zu den Richtlinien von 2012 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber -

1. beschließt die Änderungen der Richtlinien von 2012 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber, deren Wortlaut in der Anlage dieser Entschließung wiedergegeben ist;
2. fordert die Verwaltungen auf, die in der Anlage wiedergegebenen Richtlinien bei der Erarbeitung und Verabschiedung innerstaatlicher Rechtsvorschriften zur Inkraftsetzung und Durchführung der Bestimmungen nach Regel 5 der revidierten Anlage VI von MARPOL zu berücksichtigen;
3. ersucht die Vertragsparteien der Anlage VI von MARPOL und die anderen Mitgliedsregierungen, die beigefügten Richtlinien über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber Kapitänen, Seeleuten, Schiffseignern, Schiffsbetreibern und sämtlichen anderen Beteiligten zur Kenntnis zu bringen;
4. stimmt zu, die Richtlinien im Lichte der gewonnenen Erfahrungen regelmäßig zu beobachten.

Änderungen der Richtlinien über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber
(Entschließung MEPC. 214(63) in ihrer geänderten Fassung)

Die Absätze 4.3.5, 4.3.6 und 4.3.8 werden wie folgt gefasst:

*) Am 17. Mai 2013 hat der Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt (MEPC) der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation mit der Entschließung MEPC.234(65) Änderungen der Richt linien von 2012 über Besichtigungen im Hinblick auf den Energieeffizienz-Kennwert (EEDI) und die Ausstellung von Zeugnissen darüber (VkBl. 2013, S. 314) beschlossen.

ENDE