Regelwerk, Gefahrgut; Binnschifffahrt
BinSchPersV
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| Teil 1 Allgemeine Bestimmungen |
| § 1 Anwendungsbereich |
| § 2 Begriffsbestimmungen |
| § 3 Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung |
| § 4 Zuständige Behörde |
| § 5 Identitätsnachweis |
| § 6 Handlungsfähigkeit von Minderjährigen |
| § 7 Übersetzungen |
| Teil 2 Befähigungen |
| Kapitel 1 Befähigungszeugnisse der Besatzung |
| § 9 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene |
| § 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal |
| § 11 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene |
| § 12 Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene |
| § 13 Amtlicher Berechtigungsschein |
| § 14 Befreiungsmöglichkeiten |
| § 15 Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene |
| § 16 Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen |
| § 17 Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal |
| § 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister |
| Kapitel 2 Erwerb von Befähigungszeugnissen |
| Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb |
| § 20 Medizinische Tauglichkeit |
| § 21 Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit |
| § 22 Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit |
| § 23 Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen |
| § 24 Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen |
| § 25 Fahrzeit |
| § 26 Nachweis der Fahrzeiten |
| § 27 Anerkennung von Fahrzeit |
| Abschnitt 2 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal |
| § 29 Decksleute |
| § 30 Leichtmatrose und Leichtmatrosin |
| § 31 Matrose und Matrosin |
| § 32 Bootsleute |
| § 33 Steuerleute |
| § 34 Maschinenkundige |
| § 35 Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene |
| Abschnitt 3 Führungsebene |
| § 37 Erwerb des Unionspatentes |
| § 38 Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent |
| § 39 Erwerb des Schifferzeugnisses |
| Abschnitt 4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen |
| § 41 Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar |
| § 42 Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken |
| § 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen |
| § 44 Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände |
| Abschnitt 5 Sicherheitspersonal |
| § 46 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas |
| § 47 Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas |
| § 48 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt |
| § 49 Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt |
| § 50 Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt |
| § 51 Atemschutzgerättragende Personen |
| Abschnitt 6 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen |
| § 53 Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung |
| § 54 Lehrgänge für Maschinenkundige |
| § 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme |
| § 56 Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige |
| § 57 Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige |
| Kapitel 3 Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung |
| Abschnitt 1 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal |
| § 59 Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung |
| § 60 Ausstellung des Schifferdienstbuches |
| § 61 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses |
| § 62 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms |
| § 63 Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene |
| Abschnitt 2 Verfahren auf Führungsebene |
| Unterabschnitt 1 Behördliche Befähigungsprüfung |
| § 65 Durchführung der Prüfung |
| § 66 Antrag auf Zulassung zur Prüfung |
| § 67 Zulassung zur Prüfung |
| § 68 Prüfungskommissionen |
| § 69 Bestellung der beisitzenden Mitglieder |
| § 70 Befreiungen und Erleichterungen |
| § 71 Nachteilsausgleich |
| § 72 Nachprüfungen von Prüfungsteilen |
| § 73 Wiederholung der gesamten Prüfung |
| § 74 Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung |
| § 75 Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen |
| § 76 Prüfungsordnung |
| Unterabschnitt 2 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher |
| § 78 Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen |
| § 79 Erteilung der besonderen Berechtigung |
| § 80 Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms |
| § 81 Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes |
| § 82 Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses |
| § 83 Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen |
| Abschnitt 3 Verfahren für das Sicherheitspersonal |
| § 85 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige |
| § 86 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas |
| § 87 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt |
| Abschnitt 4 Zulassung von Simulatoren |
| § 89 Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren |
| Kapitel 4 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen |
| § 91 Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen |
| § 92 Aussetzung ausländischer Unionspatente |
| § 93 Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse |
| § 94 Entzug des Befähigungszeugnisses |
| Teil 3 Besatzung |
| § 96 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften |
| § 97 Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein |
| § 98 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4 |
| § 99 Nutzung neuer Technologien |
| § 100 Aufgaben auf Fahrgastschiffen |
| § 101 Betriebsformen |
| § 102 Bordbuch |
| § 103 Dienst- und Ruhezeiten |
| § 104 Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine3 |
| § 105 Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen |
| § 106 Mindestbesatzung auf Schubverbänden |
| § 107 Mindestbesatzung auf Schleppbooten |
| § 108 Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen |
| § 109 Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen |
| § 110 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen |
| § 111 Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten |
| § 112 Mindestbesatzung auf Personenfähren |
| § 113 Mindestbesatzung auf Wagenfähren |
| § 114 Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb |
| § 115 Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen |
| § 116 Abweichungen |
| § 117 Ausnahmebewilligungen |
| § 118 Zusätzliche Bestimmungen |
| Teil 4 Pflichten |
| § 119 Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder |
| Teil 5 Ordnungswidrigkeiten |
| § 120 Ordnungswidrigkeiten |
| Teil 6 Qualitätssicherung und Evaluierung |
| § 121 Überwachung |
| § 122 Evaluierung |
| Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen |
| § 123 Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher |
| § 124 Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen |
| § 125 Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher |
| § 126 Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen |
| § 127 Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen |
| § 128 Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten |
| § 129 Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen |
| § 130 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge |
| § 131 Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen |
| § 132 Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde |
| § 133 Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter |
| § 134 Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG |
| § 135 Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen |
| § 136 Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein |
| § 137 Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen |
| § 138 Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden |
| § 139 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen |
| § 140 Anrechnung von Fahrzeiten |
| § 141 Umtausch von Radarbescheinigungen |
| § 142 Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren |
| § 143 Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2 |
| Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist |
| Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken |
| Anlage 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1) Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person |
| Anlage 4 (zu § 20) Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen |
| Anhang 1 (zu Anlage 4) Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00-59 |
| 1. Tagessehschärfe |
| 2. Dämmerungssehvermögen |
| 3. Gesichtsfeld |
| 4. Farbunterscheidungsvermögen von Mitgliedern einer Decksmannschaft, die Navigationsaufgaben wahrnehmen |
| Anhang 2 (zu Anlage 4) Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68-95 |
| Anhang 3 (zu Anlage 4) Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen |
| Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal) |
| Anlage 6 (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal |
| Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen |
| Abschnitt 1: Voraussetzungen für die Zulassung von Ärzten und Ärztinnen |
| Abschnitt 2: Voraussetzungen für die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen |
| Abschnitt 3: Verfahren |
| 1. Antrag |
| 2. Prüfung |
| 3. Zulassung und Verlängerung |
| 3.1 Zulassung |
| 3.2 Verlängerung |
| 4. Nebenbestimmungen |
| 5. Widerruf der Zulassung |
| 6. Erlöschen der Zulassung |
| Anhang 1 zu Anlage 6a Muster des Antragsformulars |
| Anhang 2 zu Anlage 6a Muster für den Zulassungsbescheid |
| Anhang 3 zu Anlage 6a Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit |
| Anlage 7 (zu § 29) Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute |
| I. Verwendung der Rettungsmittel gegen das Ertrinken |
| II. Die besondere Arbeitsumgebung an Bord eines Fahrzeugs |
| III. Brandbekämpfung an Bord eines Fahrzeugs |
| IV. Gefahren an Bord durch Lärm |
| V. Umgang mit Gefahrstoffen an Bord eines Fahrzeugs |
| VI. Grundlegende Maßnahmen der Ersten Hilfe |
| Anlage 8 (zu § 35 Absatz 1) Befähigungsstandards für die Betriebsebene |
| 1. Navigation |
| 2. Betrieb des Fahrzeugs |
| 3. Ladungsumschlag, Ladungsstauung und Fahrgastbeförderung |
| 4. Schiffsbetriebstechnik und Elektrotechnik, Elektronik und Leittechnik |
| 5. Wartung und Instandsetzung |
| 6. Kommunikation |
| 7. Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz |
| Anlage 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2) Befähigungsstandards für die Führungsebene |
| 0. Aufsicht |
| 0.1 Navigation |
| 0.2 Betrieb des Fahrzeugs |
| 0.3 Ladungsumschlag, Ladungsstauung und Fahrgastbeförderung |
| 0.4 Schiffsbetriebstechnik und Elektrotechnik, Elektronik und Leittechnik |
| 0.5 Wartung und Instandsetzung |
| 0.6 Kommunikation |
| 0.7 Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz |
| 1. Navigation |
| Anlage 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer |
| 1. Besondere Befähigungen und Beurteilungssituationen |
| Anhang 1 Inhalte des Prüfungsteils Reiseplanung |
| Anhang 2 Inhalte des Prüfungsteils Reisedurchführung |
| 2. Technische Anforderungen an Fahrzeuge, die für praktische Prüfungen verwendet werden |
| Anlage 11 (zu § 38 Absatz 4) Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer |
| 1. Besondere Befähigungen und Beurteilungssituationen |
| 2. Mindestanforderungen an Fahrzeuge, die für praktische Prüfungen verwendet werden |
| Anlage 12 (zu § 40 Absatz 2) Prüfungsprogramm Schifferzeugnis |
| Teil 1 Fährschifferzeugnis |
| I. Rechtskenntnisse |
| II. Wasserstraßenkenntnisse |
| III. Berufskenntnisse |
| Teil 2 Sportschifferzeugnis |
| I. Rechtskenntnisse |
| II. Wasserstraßenkenntnisse |
| III. Berufskenntnisse |
| Teil 3 Behördenschifferzeugnis |
| I. Rechtskenntnisse |
| II. Wasserstraßenkenntnisse |
| III. Berufskenntnisse |
| Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar |
| Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar |
| 1. Besondere Befähigungen und Beurteilungssituationen |
| 2. Technische Anforderungen an Fahrzeuge, die für praktische Prüfungen verwendet werden |
| Anlage 15 (zu § 42 Absatz 2) Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken |
| Teil I. Donau - von km 2.249,00 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2.322,02 (Unterwasser Schleuse Straubing) |
| Teil II. Elbe - von km 3,4 (Grenze zu Tschechien) bis km 607,5 Oortkaten (Obere Grenze des Hamburger Hafens) |
| Teil III. Weser - von km 000,00 (Hann. Münden) bis km 204,47 (Minden) |
| Anlage 16 (zu § 43 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter |
| Anlage 17 (zu § 47 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas - LNG) |
| Anlage 18 (zu § 47 Absatz 4) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG) |
| 1. Besondere Befähigungen und Beurteilungssituationen |
| 2. Technische Anforderungen an Fahrzeuge und Landanlagen, die für praktische Prüfungen verwendet werden |
| Anlage 19 (zu § 49 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt |
| Anlage 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt |
| Anlage 21 (zu § 53) Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung |
| Abschnitt 1 |
| 1. Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung |
| 2. Antrag auf Zulassung |
| 3. Prüfung |
| 4. Befristung, Widerruf der Zulassung |
| Abschnitt 2 Voraussetzungen zur Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung |
| 1. Personelle Voraussetzungen |
| 2. Sachliche Voraussetzungen |
| 3. Organisatorische Voraussetzungen |
| 3.1 Inhalt und Umfang der Lehrgänge |
| 3.2 Teilnahmebescheinigung |
| 3.3 Dokumentation |
| 3.4 Versicherungsschutz |
| Anhang 1 (zu Anlage 21) Muster der Teilnahmebescheinigung |
| Anhang 2 (zu Anlage 21) Lernziele |
| Anlage 22 (zu § 54) Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige |
| I. Voraussetzung für die Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige |
| 1. Sachliche Voraussetzungen |
| 2. Personelle Voraussetzungen |
| 3. Organisatorische Voraussetzungen |
| II. Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige |
| 1. Antrag auf Zulassung |
| 2. Befristung, Widerruf der Zulassung |
| Anlage 23(zu § 58) Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen |
| Anhang 1(zu Anlage 23) Muster der Teilnahmebescheinigung |
| Anhang 2 (zu Anlage 23) Lernziele |
| Anlage 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2) Muster Fährschifferzeugnis |
| Anlage 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3) Muster Behördenschifferzeugnis |
| Anlage 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4) Muster Sportschifferzeugnis |
| Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5) Muster Kleinschifferzeugnis |
| Anlage 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1) Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein |
| Anlage 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2) Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen |
| Anlage 30 (zu § 89 Absatz 1) Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt |
| Anlage 31 (zu § 90 Absatz 2) Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren |
| Anlage 32 (weggefallen) |
| Anlage 33 (aufgehoben) |