Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Straßenverkehr

SächsStrVRG
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Abschnitt 1
Zuständigkeiten nach der Straßenverkehrs-Ordnung und der Ferienreiseverordnung

§ 1 Straßenverkehrsbehörden

§ 2 Örtliche Straßenverkehrsbehörden

§ 3 Untere Straßenverkehrsbehörden

§ 4 Höhere Straßenverkehrsbehörde

§ 5 Verkehrsbehörde für Bundesautobahnen

Abschnitt 2
Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Fahrerlaubniswesens

§ 6 Zuständige Behörden nach der Fahrerlaubnis-Verordnung

§ 7 Fahrerlaubnisbehörden

§ 8 Höhere Verwaltungsbehörde

§ 9 Zuständigkeit des Augenoptiker- und Optometristenverbandes

§ 10 Zuständigkeit für Mofa-Prüfbescheinigung

Abschnitt 3
Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Fahrlehrerwesens

§ 11 Zuständigkeit des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr sowie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Abschnitt 4
Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Berufskraftfahrerqualifikation

§ 12 Zuständigkeit des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr

§ 13 Zuständigkeit des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Abschnitt 5
Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Fahrzeug-Zulassungswesens und Kraftfahrsachverständigenwesens

§ 14 Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte

§ 15 Zuständigkeit des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr

§ 16 Zuständigkeit des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

§ 17 Zuständigkeit der Kraftfahrzeuginnungen

§ 18 Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Kraftfahrsachverständigenwesens

Abschnitt 6
Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Infrastrukturabgabe

§ 19 Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte

Abschnitt 7
Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Güterkraftverkehrsrechts

§ 20 Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte

Abschnitt 8
Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Personenbeförderungsrechts

§ 21 Zuständigkeit der Landkreise und Kreisfreien Städte

§ 22 Zuständigkeit des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr und der Landesdirektion Sachsen

§ 23 Zuständigkeit des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Abschnitt 9
Weisungsrecht

§ 24 Fachaufsicht

Abschnitt 10
Erlass von Parkgebührenordnungen

§ 25 Zuständigkeit der Gemeinden

Abschnitt 11
Verweigerung der Zulassung von Fahrzeugen bei Kostenrückständen aus vorangegangenen Zulassungsvorgängen nach § 6a Absatz 8 des Straßenverkehrsgesetzes

§ 26 Befugnisse der Zulassungsbehörden nach § 6a Absatz 8 des Straßenverkehrsgesetzes

Abschnitt 12
Verordnungsermächtigung

§ 27