Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Straßenverkehr
Verkehrsüberwachungserlass
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I. Verkehrsüberwachung durch die Polizei
1. Ziel der Verkehrsüberwachung
2. Grundlagen der Verkehrsüberwachung
3. Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit
4. Verkehrsüberwachung als Führungsaufgabe
4.1 Planung und strategische Ausrichtung
4.2 Durchführungskontrollen
4.3 Evaluation der Maßnahmen
4.4 Informationspflicht
5. Umfang der Verkehrsüberwachung
6. Mittel und Methoden
7. Anhalte- und Kontrollgrundsätze
8. Opportunität
9. Ausnahmen
10. Themenfelder polizeilicher Verkehrsüberwachung
10.1 Alkohol und Drogen
10.2 Geschwindigkeitsüberwachung
10.3 Überwachung des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs
10.4 Verkehrsüberwachung mit Video-Fahrzeugen
10.5 Überwachung der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr (Rotlichtüberwachung) und von Vorfahrt- oder Vorrangverstößen
II. Verkehrsüberwachung im fließenden Straßenverkehr durch Kommunen
11. Allgemeine Grundsätze
12. Zusammenarbeit
13. Geschwindigkeitskontrollen durch Kommunen
III. Schlussbestimmungen
14. Sprachliche Gleichstellung