Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Hafen

LSchiffHVO
Inhalt =>

Teil 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Zuständigkeit

§ 3 Begriffsbestimmungen

§ 4 Gewässerschutz

Teil 2
Schifffahrt

Abschnitt 1
Zulässigkeit der Schifffahrt

§ 5 Zulässigkeit des Gemeingebrauchs

§ 6 Zulässigkeit der Schifffahrt

§ 7 .Genehmigung der Schifffahrt

Abschnitt 2
Zulassungsvorschriften für das Führen von Fahrzeugen, Rudergänger, Kennzeichnungspflicht

§ 8 Fahrerlaubnis

§ 9 Allgemeine Anforderungen für die Erteilung des Schiffsführerscheins

§ 10 Prüfung zum Erwerb des Schiffsführerscheins

§ 11 Erteilung des Schiffsführerscheins

§ 12 Überprüfung, Ruhen, Aussetzung und Entzug von Fahrerlaubnissen und Befähigungszeugnissen

§ 13 Neuerteilung des Schiffsführerscheins

§ 14 Rudergänger

§ 15 Kennzeichnungspflicht

Abschnitt 3
Zulassung zum Verkehr, Bau und Ausrüstung der Fahrzeuge und Schwimmkörper, Schiffsuntersuchungskommission, Besatzung

§ 16 Zulassung zum Verkehr, Schiffsuntersuchungskommission

§ 17 Bau und Ausrüstung der Fahrzeuge und Schwimmkörper

§ 18 Besatzung

Abschnitt 4
Verkehrsvorschriften

§ 19 Einschränkungen der Schifffahrt

§ 20 Fähren

§ 21 Anlegestellen

§ 22 Besondere Veranstaltungen

§ 23 Kennzeichnung von Gewässern

Teil 3
Häfen, Lade-, I,ösch- und Umschlagstellen

Abschnitt 1
Grundsätze

§ 24 Grundregeln für das Verhalten im Hafen, Hafenbetriebsregelung, Aushang der Verordnung

§ 25 Nutzungsbeschränkungen

§ 26 Meldung besonderer Vorfälle, Beseitigung von Hindernissen für die Schifffahrt

§ 27 Reinhaltung des Hafens

§ 28 Rettungsmittel und -geräte

Abschnitt 2
Meldepflichten, Stilllegen

§ 29 Meldepflicht für Fahrzeuge

§ 30 Stilllegen von Fahrzeugen, besondere Nutzung

Abschnitt 3
Verkehr und Aufenthalt im Hafen, Benutzung von Hafenanlagen

§ 31 Fahrten im Hafen

§ 32 Zuweisung der Liegeplätze

§ 33 Festmachen und Ankern

§ 34 Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge

§ 35 Landgänge

§ 36 Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen

§ 37 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord

§ 38 Eigenversorgung mit Treibstoffen

§ 39 Benutzung von Hafenanlagen

Abschnitt 4
Ergänzende Vorschriften für Häfen, in denen gefährliche Güter und wassergefährdende Stoffe befördert und umgeschlagen werden

§ 40 Vorkehrungen für Notfälle

§ 41 Fluchtwege

§ 42 Wache

Abschnitt 5
Vorschriften über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste in Binnenhäfen

§ 43 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 44 Pflichten

Teil 4
Schlussvorschriften

§ 45 Ausnahmen, Befreiung

§ 46 Übergangsbestimmungen

§ 47 Ordnungswidrigkeiten

§ 48 Sprachliche Gleichstellung

§ 49 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage