Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Bahn

LEG -HH
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§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

Erster Abschnitt
Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs

§ 2 Verleihung des Eisenbahnunternehmungsrechts

§ 3 Inhalt des Eisenbahnunternehmungsrechts

§ 4 Vorbehalte der Verleihung

§ 5 Dauer der Verleihung

§ 6 Voraussetzungen der Verleihung

§ 7 Verbot der Benutzung öffentlicher Wege in der Längsrichtung

§ 8 Antrag

§ 9 Wirksamwerden der Verleihung

§ 10 Inhalt der Verleihungsurkunde

§ 11 Gestaltung von Vorarbeiten

§ 12 Entschädigungspflicht und -verfahren

§ 13 Vollstreckung von Entschädigungsansprüchen

§ 14 Planfeststellung

§ 15 (aufgehoben)

§ 16 (aufgehoben)

§ 17 Enteignung

§ 18 Schutzmaßnahmen

§ 19 Bau- und Unterhaltungspflicht

§ 20 Gestattung von Anschlüssen

§ 21 Benutzung öffentlicher Wege

§ 22 Oberster Betriebsleiter

§ 23 Eröffnung des Betriebs

§ 24 Betriebspflicht

§ 25 Übertragung des Unternehmens oder des Betriebs

§ 26 Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts

§ 27 Genehmigung der Tarife

§ 28 Tarifauflagen

§ 29 Fahrpläne

§ 30 Aufsicht

§ 31 Nachträgliche Anforderungen

§ 32 Landeseigene Eisenbahnen

Zweiter Abschnitt
Anschlussbahnen

§ 33 Begriff

§ 34 Erteilung und Widerruf der Erlaubnis

§ 35 Rechtsstellung

§ 36 Eisenbahnbetriebsleiter

§ 37 Personenverkehr und öffentlicher Verkehr

§ 38 Aufsicht

§ 39 Grubenanschlussbahnen

§ 40 Sonstige Bahnen

Dritter Abschnitt
Bußgeldvorschriften

§ 41 Ordnungswidrigkeiten

Vierter Abschnitt
Schluss- und Übergangsbestimmungen

§ 42 Übertragung von Befugnissen

§ 43 Bisherige Genehmigungen

§ 44