Regelwerk; Gefahrgut/Transport, Personenbeförderung

ÖPNVG
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Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Art. 1 Begriffsbestimmung

Art. 2 Ziele

Art. 3 Vorrang des öffentlichen Personennahverkehrs

Art. 4 Allgemeine Anforderungen

Art. 5 Bedienungsstandard

Art. 6 Regionale Nahverkehrsräume des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs

Art. 7 Verkehrskooperationen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr

Zweiter Teil
Aufgabenverantwortung

Erster Abschnitt
Aufgabenverantwortung für den allgemeinen öffentlichen

Art. 8 Aufgabenträger

Art. 9 Mitwirkung kreisangehöriger Gemeinden

Art. 10 Überörtliche Zusammenschlüsse

Art. 11 Rechtsformen für die Durchführung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs

Art. 12 Durchführung der Aufgabe

Art. 13 Nahverkehrsplan

Art. 14 ÖPNV-Investitionsplan

Zweiter Abschnitt
Aufgabenverantwortung für den Schienenpersonennahverkehr

Art. 15 Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr

Art. 16 Bayerische Eisenbahngesellschaft

Art. 17 Schienennahverkehrsplan

Art. 18 Mitwirkung der Aufgabenträger für den allgemeinen Personennahverkehr

Dritter Teil
Finanzierung

Erster Abschnitt
Finanzierung des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs

Art. 19 Grundsatz

Art. 20 Finanzhilfen

Art. 21 Investitionshilfen

Art. 22 Mittelfristiges Investitionsförderungsprogramm

Art. 23 Höhe der Investitionshilfen

Art. 24 Hilfen für den Ausbildungsverkehr - abweichend von § 45a PbefG

Art. 25 (aufgehoben)

Art. 26 (aufgehoben)

Art. 27 ÖPNV-Zuweisungen

Art. 28 Höhe der ÖPNV-Zuweisungen

Zweiter Abschnitt
Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs

Art. 29 Grundsatz

Vierter Teil
Schlußvorschriften

Art. 30 Inkrafttreten

Art. 31 (aufgehoben)

Anlage Hilfen für den Ausbildungsverkehr für das Jahr 2024