Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Bahn

EKrGRichtlinien
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I. Allgemeines

1.1 Gesetzesgrundlagen

1.2 Zuständigkeit des BMVI

II. Vereinbarungen über Maßnahmen an Bahnübergängen

2.1 Vereinbarungsprinzip

2.2 Genehmigung

2.3 Kostenänderung, Nachtragsvereinbarung

2.4 Vorlage der Vereinbarung/Nachtragsvereinbarung beim BMVI, Prüfung durch das EBa und durch die zuständige Landesbehörde

2.5 Antragsunterlagen Vereinbarung

2.6 Antragsunterlagen Nachtragsvereinbarung

2.7 Antragsunterlagen bei Maßnahmen mit Bundesstraßen

2.8 Nichtzustandekommen einer Vereinbarung/Nachtragsvereinbarung

III. Haushaltsmäßige Behandlung und Rechnungslegung bei Maßnahmen an Bahnübergängen

3.1 Auszahlung der Kostenanteile des Bundes

3.2 Prüfung der Verwendung der Bundesmittel

3.3 Nachweis der Ausgaben gegenüber BMVI

IV. Anordnung

4.1 Antrag auf Erlass einer Anordnung

4.2 Durchführung des Kreuzungsrechtsverfahrens, Herstellung des Benehmens

4.3 Anordnung, Zustellung

V. Ausnahme vom Verbot neuer Bahnübergänge

5.1 Antrag auf Zulassung einer Ausnahme

5.2 Entscheidung, Zustellung

5.3 Entscheidung über die Eigenschaft einer Straße nach § 10 Abs. 5

VI. Zuschüsse nach § 17

6.1 Förderziel und Zweck der Zuschüsse

6.2 Gegenstand der Förderung

6.3 Zuschussempfänger

6.4 Besondere Voraussetzungen

6.5 Art und Umfang, Höhe des Zuschusses

6.6 Sonstige Zuschussbestimmungen

6.7 Verfahren

6.8 Geltungsdauer

Anlage