Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Bahn

BEGebV
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§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Gebühren

§ 3 Gebührenbefreiung

§ 4 Widerspruch

§ 5 Widerruf, Rücknahme, Ablehnung und Zurücknahme von Anträgen

§ 6 Auslagen

§ 7 Alt-Sachverhalte

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis

Teil I
Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG

Abschnitt 2 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG i. V. m. VwVfG

Abschnitt 3 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EBV, EBPV

Abschnitt 4 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

Abschnitt 5 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EIBV

Abschnitt 6 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der ESiV

Abschnitt 7 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EIGV

Abschnitt 8 Individuell zurechenbare öffentliche Leistung nach dem ArbSchG

Abschnitt 9 Individuell zurechenbare öffentliche Leistung nach dem IfSG

Abschnitt 10 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der TfV

Abschnitt 11 Sonstige individuell zurechenbare öffentliche Leistungen

Abschnitt 12 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EPSV

Abschnitt 13 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der EPSPV

Teil II
Gebühren für Amtshandlungen der Regulierungsbehörde

Teil III
Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stellen

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbau

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbau

Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) Gebührenverzeichnis

Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren

Abschnitt 2 Genehmigungen nach dem AEG

Abschnitt 3 Planfeststellung

Abschnitt 4 Eisenbahnaufsicht

Abschnitt 5 Sonstige Amtshandlungen

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbauwerke

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbauten

Anlage 3 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2) Gebührenverzeichnis

Abschnitt 1 Allgemeine Gebühren

Abschnitt 2 Genehmigungen nach dem AEG

Abschnitt 3 Planfeststellung

Abschnitt 4 Eisenbahnaufsicht

Abschnitt 5 Sonstige Amtshandlungen

Abschnitt 6 Amtshandlungen der Regulierungsbehörde

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbauwerke

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbauten

Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) Gebührenverzeichnis

Teil I
Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1 Amtshandlungen nach dem AEG

Abschnitt 2 Amtshandlungen nach dem AEG
i. V. m. VwVfG

Abschnitt 3 Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

Abschnitt 4 Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

Abschnitt 5 Amtshandlungen nach der EIBV

Abschnitt 6 Amtshandlungen nach der EIV

Abschnitt 7 Amtshandlungen nach der

Abschnitt 8 Amtshandlung nach dem ArbSchG

Abschnitt 9 Amtshandlungen nach dem IfSG

Abschnitt 10 Sonstige Amtshandlungen

Teil II
Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbau

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbau

Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) Gebührenverzeichnis

Teil I
Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1 Amtshandlungen nach dem AEG

Abschnitt 2 Amtshandlungen nach dem AEG
i. V. m. VwVfG

Abschnitt 3 Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

Abschnitt 4 Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

Abschnitt 5 Amtshandlungen nach der EIBV

Abschnitt 6 Amtshandlungen nach der TEIV

Abschnitt 7 (weggefallen)

Abschnitt 8 Amtshandlung nach dem ArbSchG

Abschnitt 9 Amtshandlungen nach dem IfSG

Abschnitt 10 Sonstige Amtshandlungen

Teil II
Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Teil III
Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stelle

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbau

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbau

Anlage 6 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 5) Gebührenverzeichnis

Teil I
Gebühren für Amtshandlungen des Eisenbahn-Bundesamtes

Abschnitt 1 Amtshandlungen nach dem AEG

Abschnitt 2 Amtshandlungen nach dem AEG
i. V. m. VwVfG

Abschnitt 3 Amtshandlungen nach der EBV, EBPV

Abschnitt 4 Amtshandlungen nach der EBO, ESBO und ESO 1959

Abschnitt 5 Amtshandlungen nach der EIBV

Abschnitt 6 Amtshandlungen nach der TEIV

Abschnitt 7 (weggefallen)

Abschnitt 8 Amtshandlung nach dem ArbSchG

Abschnitt 9 Amtshandlungen nach dem IfSG

Abschnitt 10 Sonstige Amtshandlungen

Teil II
Gebühren für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Teil III
Gebühren für Amtshandlungen der benannten Stelle

Anhang Anwendung der Gebührentafeln

Tafel 1 Planfeststellung

Tafel 2 Ingenieurbau

Tafel 3 Oberbau

Tafel 4 Hochbau