VO (EU) 2016/341
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Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Abschnitt 1
Entscheidungen über die Anwendung des Zollrechts
Artikel 2 Anträge und Entscheidungen
Artikel 3 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen
Abschnitt 2
Entscheidungen über vZTa
Artikel 4 Form von vZTA-Anträgen und vZTA-Entscheidungen
Abschnitt 3
Beantragung des Status eines AEO
Artikel 5 Form der Anträge und Bewilligungen
Kapitel 2
Zollwert der Waren
Artikel 6 Anmeldung der Angaben über den Zollwert
Kapitel 3
Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
Artikel 7 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen
Artikel 8 Überwachung des Referenzbetrags durch die Zollbehörden
Kapitel 4
Ankunft der Waren und vorübergehende Verwahrung
Artikel 9 Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs
Artikel 10 Gestellung der Waren
Artikel 11 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung
Kapitel 5
Zollrechtlicher Status und Überführung von Waren in ein Zollverfahren
Abschnitt 1
Zollrechtlicher Status von Waren
Artikel 12 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren im vereinfachten Unionsversandverfahren
Artikel 13 Vordrucke für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren
Abschnitt 2
Überführung von Waren in ein Zollverfahren
Artikel 14 Mittel zum Datenaustausch
Artikel 15 Vordrucke für Zollanmeldungen
Artikel 16 Vordrucke für vereinfachte Zollanmeldungen
Artikel 17 Abgabe einer Zollanmeldung vor der Gestellung der Waren
Artikel 18 Mittel zum Austausch von Informationen für die zentrale Zollabwicklung
Artikel 19 Speicherung von Informationen
Artikel 20 Ablehnung eines Antrags auf zentrale Zollabwicklung
Artikel 21 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
Kapitel 6
Besondere Verfahren
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen für besondere Verfahren außer dem Versandverfahren
Artikel 22 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen in Bezug auf besondere Verfahren
Artikel 23 Für den Standard-Informationsaustausch zu verwendende Mittel
Abschnitt 2
Versand
Artikel 24 Allgemeine Bestimmungen
Artikel 25 Bewilligung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
Artikel 26 Bewilligungen für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren
Artikel 27 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luftweg beförderte Waren
Artikel 28 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Seeweg beförderte Waren
Artikel 29 Vorschriften für Bewilligungen zur Inanspruchnahme der papiergestützten Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr oder auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren und zur Inanspruchnahme der Unionsversandverfahren auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren
Artikel 30 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
Artikel 31 Inhaber des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten
Artikel 32 Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens
Artikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
Artikel 34 Ladelisten
Artikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
Artikel 36 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle
Artikel 37 Änderung des Frachtvertrags
Artikel 38 Papiergestütztes Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, wenn die Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt oder endet
Artikel 39 Internes Versandverfahren
Artikel 40 Externes Versandverfahren
Artikel 41 Verrechnungsstellen zugelassener Eisenbahnunternehmen und Zollkontrolle
Artikel 42 Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens
Artikel 43 Zugelassener Versender
Artikel 44 Zugelassener Empfänger
Artikel 45 Inanspruchnahme anderer papiergestützter Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren
Artikel 46 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren
Artikel 47 Von der Luftverkehrsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
Artikel 48 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Luftweg beförderte Waren verwendet werden
Artikel 49 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Anwendung des papiergestützten Versandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren
Artikel 50 Von der Schifffahrtsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten
Artikel 51 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Seeweg beförderte Waren verwendet werden
Artikel 52 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren
Artikel 53 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren
Kapitel 7
Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
Artikel 54 Warenausgang
Kapitel 8
Schlussbestimmungen
Artikel 55 Änderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446
Artikel 56 Zeitpunkte der Anpassung oder Inbetriebnahme der betreffenden elektronischen Systeme
Anhang 1 Legende zur Tabelle PDF
Anhang 2 Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) PDF
Anhang 3 Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft PDF
Anhang 4 Antrag auf Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) PDF
Anhang 5 Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft PDF
Anhang 6 Antrag auf eine AEO-Bewilligung PDF
Anhang 8 Anmeldung der Angaben über den Zollwert D.V.1 PDF
Anlage A PDFAnlage B1 Muster - Einheitspapier PDF
Anlage B2 Muster - Einheitspapier - Als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren PDF
Anlage B3 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck PDF
Anlage B4 - Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren PDF
Anlage B5 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B1 und B3 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen
Anlage B6 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B2 und B4 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen
Anlage C1 Merkblatt zum Einheitspapier
Titel I
Allgemeine Bemerkungen PDFTitel II
Anmerkungen zu den einzelnen Feldern PDFTitel III
Anmerkungen zu den Ergänzungsvordrucken PDFAnlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten
(EDI-Versandanmeldung) PDFAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes1
Titel I
Allgemeine Anmerkungen PDFTitel III
Tabelle der Sprachenvermerke und der entsprechenden Codes PDFAnlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren PDF
Anlage E In dem zentralen System gemäß Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 verarbeitete Daten
Anlage F1 Versandbegleitdokument (VBD)
Kapitel I
Muster des Versandbegleitdokuments PDFKapitel II
Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage F2 Liste der Warenpositionen Versand (LdWPVS)
Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen Versand PDFKapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage G1 Versandbegleitdokument/Sicherheit (VBD-S)
Kapitel I
Muster des Versandbegleitdokuments/Sicherheit PDFKapitel II
Erläuterungen zum Versandbegleitdokument/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage G2 Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit (LdWPVS)
Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit PDFKapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)Anhang H1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)
Kapitel I
Muster des Ausfuhrbegleitdokuments PDFKapitel II
Erläuterungen zum Ausfuhrbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage H2 Liste der Warenpositionen - Ausfuhr (LdWPA)
Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen - Ausfuhr PDFKapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Ausfuhr und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage I1 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit (EPAS)
Kapitel I
Muster des Einheitspapiers Ausfuhr/Sicherheit PDFKapitel II
Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage I2 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen (EPASLdWP)
Kapitel I
Muster Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen PDFKapitel II
Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage J1 Sicherheitsdokument (SD)
Kapitel I
Muster des Sicherheitsdokuments PDFKapitel II
Erläuterungen zum Sicherheitsdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)Anlage J2 Liste der Warenpositionen - Sicherheit (LdWPS)
Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen - SicherheitKapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)
Anhang 11 Ladeliste
Abschnitt 2
Anmerkungen zu den einzelnen Flächen
Abschnitt 3
Verwendung der Ladeliste
Anhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen PDF
Anlage Codes für die wirtschaftlichen Voraussetzungen
(Artikel 211 Absätze 3 und 4 des Zollkodex)
Anhang 13 Auskunftsblätter PDF
1. Allgemeines2. Verwendung der Auskunftsblätter
2.1. Allgemeine Vorschriften
2.2. Einzelvorschriften
2.2.2. Auskunftsblatt INF1 (aktive veredelung)
2.2.3. Auskunftsblatt INF9 (aktive veredelung)
2.2.4. Auskunftsblatt INF5 (aktive veredelung)
2.2.7. Auskunftsblatt INF2 (passive veredelung)
Anlage Entsprechungstabelle für den Standardinformationsaustausch (INF) PDF