VO (EU) 2016/341
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Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Abschnitt 1
Entscheidungen über die Anwendung des Zollrechts

Artikel 2 Anträge und Entscheidungen

Artikel 3 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen

Abschnitt 2
Entscheidungen über vZTa

Artikel 4 Form von vZTA-Anträgen und vZTA-Entscheidungen

Abschnitt 3
Beantragung des Status eines AEO

Artikel 5 Form der Anträge und Bewilligungen

Kapitel 2
Zollwert der Waren

Artikel 6 Anmeldung der Angaben über den Zollwert

Kapitel 3
Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld

Artikel 7 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen

Artikel 8 Überwachung des Referenzbetrags durch die Zollbehörden

Kapitel 4
Ankunft der Waren und vorübergehende Verwahrung

Artikel 9 Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs

Artikel 10 Gestellung der Waren

Artikel 11 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung

Kapitel 5
Zollrechtlicher Status und Überführung von Waren in ein Zollverfahren

Abschnitt 1
Zollrechtlicher Status von Waren

Artikel 12 Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren im vereinfachten Unionsversandverfahren

Artikel 13 Vordrucke für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Abschnitt 2
Überführung von Waren in ein Zollverfahren

Artikel 14 Mittel zum Datenaustausch

Artikel 15 Vordrucke für Zollanmeldungen

Artikel 16 Vordrucke für vereinfachte Zollanmeldungen

Artikel 17 Abgabe einer Zollanmeldung vor der Gestellung der Waren

Artikel 18 Mittel zum Austausch von Informationen für die zentrale Zollabwicklung

Artikel 19 Speicherung von Informationen

Artikel 20 Ablehnung eines Antrags auf zentrale Zollabwicklung

Artikel 21 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders

Kapitel 6
Besondere Verfahren

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen für besondere Verfahren außer dem Versandverfahren

Artikel 22 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen in Bezug auf besondere Verfahren

Artikel 23 Für den Standard-Informationsaustausch zu verwendende Mittel

Abschnitt 2
Versand

Artikel 24 Allgemeine Bestimmungen

Artikel 25 Bewilligung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Artikel 26 Bewilligungen für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren

Artikel 27 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luftweg beförderte Waren

Artikel 28 Bewilligung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Seeweg beförderte Waren

Artikel 29 Vorschriften für Bewilligungen zur Inanspruchnahme der papiergestützten Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr oder auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren und zur Inanspruchnahme der Unionsversandverfahren auf Basis eines elektronischen Manifests für auf dem Luft- oder Seeweg beförderte Waren

Artikel 30 Frachtbrief CIM als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Artikel 31 Inhaber des papiergestützten Unionsversandverfahrens für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren und seine Pflichten

Artikel 32 Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens

Artikel 33 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle

Artikel 34 Ladelisten

Artikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle

Artikel 36 Förmlichkeiten bei der Bestimmungszollstelle

Artikel 37 Änderung des Frachtvertrags

Artikel 38 Papiergestütztes Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, wenn die Beförderung außerhalb des Zollgebiets der Union beginnt oder endet

Artikel 39 Internes Versandverfahren

Artikel 40 Externes Versandverfahren

Artikel 41 Verrechnungsstellen zugelassener Eisenbahnunternehmen und Zollkontrolle

Artikel 42 Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens

Artikel 43 Zugelassener Versender

Artikel 44 Zugelassener Empfänger

Artikel 45 Inanspruchnahme anderer papiergestützter Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren

Artikel 46 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des papiergestützten Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren

Artikel 47 Von der Luftverkehrsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten

Artikel 48 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Luftweg beförderte Waren verwendet werden

Artikel 49 Verwendung eines Manifests als Versandanmeldung für die Anwendung des papiergestützten Versandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren

Artikel 50 Von der Schifffahrtsgesellschaft zu erfüllende Förmlichkeiten

Artikel 51 Überprüfung einer Liste von Manifesten, die als papiergestützte Versandanmeldung für auf dem Seeweg beförderte Waren verwendet werden

Artikel 52 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Luftweg beförderte Waren

Artikel 53 Verwendung eines elektronischen Manifests als Versandanmeldung für die Inanspruchnahme des Unionsversandverfahrens für auf dem Seeweg beförderte Waren

Kapitel 7
Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

Artikel 54 Warenausgang

Kapitel 8
Schlussbestimmungen

Artikel 55 Änderungen der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446

Artikel 56 Zeitpunkte der Anpassung oder Inbetriebnahme der betreffenden elektronischen Systeme

Artikel 57

Anhang 1 Legende zur Tabelle PDF

Anhang 2 Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) PDF

Anhang 3 Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft PDF

Anhang 4 Antrag auf Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) PDF

Anhang 5 Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft PDF

Anhang 6 Antrag auf eine AEO-Bewilligung PDF

Anhang 7 AEO-Bewilligung PDF

Anhang 8 Anmeldung der Angaben über den Zollwert D.V.1 PDF

Anhang 9

Anlage A PDF

Anlage B1 Muster - Einheitspapier PDF

Anlage B2 Muster - Einheitspapier - Als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren PDF

Anlage B3 Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck PDF

Anlage B4 - Muster - Einheitspapier - Ergänzungsvordruck als Ausdruck bei EDV-gestützter Bearbeitung der Anmeldungen in Form von zwei aufeinanderfolgenden Sätzen zu je vier Exemplaren PDF

Anlage B5 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B1 und B3 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen

Anlage B6 Angabe der Exemplare gemäß den Anlagen B2 und B4 auf denen die Eintragungen in Durchschrift erscheinen müssen

Anlage C1 Merkblatt zum Einheitspapier

Titel I
Allgemeine Bemerkungen PDF

Titel II
Anmerkungen zu den einzelnen Feldern PDF

Titel III
Anmerkungen zu den Ergänzungsvordrucken PDF

Anlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten
(EDI-Versandanmeldung) PDF

Anlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes1

Titel I
Allgemeine Anmerkungen PDF

Titel II
Codes PDF

Titel III
Tabelle der Sprachenvermerke und der entsprechenden Codes PDF

Anlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren PDF

Anlage E In dem zentralen System gemäß Artikel 7 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 verarbeitete Daten

Anlage F1 Versandbegleitdokument (VBD)

Kapitel I
Muster des Versandbegleitdokuments PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Versandbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage F2 Liste der Warenpositionen Versand (LdWPVS)

Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen Versand PDF

Kapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage G1 Versandbegleitdokument/Sicherheit (VBD-S)

Kapitel I
Muster des Versandbegleitdokuments/Sicherheit PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Versandbegleitdokument/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage G2 Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit (LdWPVS)

Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit PDF

Kapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen Versand/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anhang H1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)

Kapitel I
Muster des Ausfuhrbegleitdokuments PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Ausfuhrbegleitdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage H2 Liste der Warenpositionen - Ausfuhr (LdWPA)

Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen - Ausfuhr PDF

Kapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Ausfuhr und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage I1 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit (EPAS)

Kapitel I
Muster des Einheitspapiers Ausfuhr/Sicherheit PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage I2 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen (EPASLdWP)

Kapitel I
Muster Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit - Liste der Warenpositionen und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage J1 Sicherheitsdokument (SD)

Kapitel I
Muster des Sicherheitsdokuments PDF

Kapitel II
Erläuterungen zum Sicherheitsdokument und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anlage J2 Liste der Warenpositionen - Sicherheit (LdWPS)

Kapitel I
Muster der Liste der Warenpositionen - Sicherheit

Kapitel II
Erläuterungen zur Liste der Warenpositionen - Sicherheit und den erforderlichen Angaben (Daten)

Anhang 10

Anhang 11 Ladeliste

Abschnitt 1

Abschnitt 2
Anmerkungen zu den einzelnen Flächen

Abschnitt 3
Verwendung der Ladeliste

Anhang 12 Vordrucke für Anträge und Bewilligungen PDF

Anlage Codes für die wirtschaftlichen Voraussetzungen
(Artikel 211 Absätze 3 und 4 des Zollkodex)

Anhang 13 Auskunftsblätter PDF

Anlage

1. Allgemeines

2. Verwendung der Auskunftsblätter

2.1. Allgemeine Vorschriften

2.2. Einzelvorschriften

2.2.2. Auskunftsblatt INF1 (aktive veredelung)

2.2.3. Auskunftsblatt INF9 (aktive veredelung)

2.2.4. Auskunftsblatt INF5 (aktive veredelung)

2.2.7. Auskunftsblatt INF2 (passive veredelung)

Anlage Entsprechungstabelle für den Standardinformationsaustausch (INF) PDF