Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2025, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

aufgehoben/ersetzt gem. Art. 3 des Beschl."es (EU) 2025/672

Neufassung -Ersetzt Beschl. (EU) 2025/496

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Maul- und Klauenseuche ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Säugetiere der Ordnung Paarhufer befällt und schwerwiegende Auswirkungen auf die betroffene Tierpopulation sowie die Rentabilität der Landwirtschaft haben kann, was zu Störungen bei Verbringungen von Sendungen dieser Tiere und der daraus gewonnenen Erzeugnisse innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann.

(2) Bei einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche bei Tieren der gelisteten Arten besteht ein ernst zu nehmendes Risiko der Ausbreitung dieser Seuche auf andere Betriebe, in denen Tiere der gelisteten Arten gehalten werden.

(3) Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission ² wurden die Vorschriften zur Bekämpfung der gelisteten Seuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 ergänzt, die in der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission ³ als Seuchen der Kategorien A, B und C definiert sind. Insbesondere sind in den Artikeln 21 und 22 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 beim Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, unter die auch die Maul- und Klauenseuche fällt, die Einrichtung einer Sperrzone und bestimmte dort durchzuführende Maßnahmen vorgesehen. In Artikel 21 Absatz 1 der genannten Delegierten Verordnung ist vorgesehen, dass die Sperrzone eine Schutzzone, eine Überwachungszone und erforderlichenfalls weitere Sperrzonen um oder angrenzend an die Schutz- und die Überwachungszone umfasst.

(4) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/496 der Kommission ⁴ wurde auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält bestimmte vorläufige Sofortmaßnahmen in Bezug auf den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in einem Rinderhaltungsbetrieb im Komitat Győr-Moson-Sopron in Ungarn, in unmittelbarer Nähe der Grenze zur Slowakei, der am 6. März 2025 bestätigt wurde. Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2025/496 die nach dem genannten Ausbruch gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 in Ungarn eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen sowie die in der Slowakei eingerichtete Überwachungszone mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses aufgeführten Gebiete umfassen. Darüber hinaus müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2025/496 die in diesen Zonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den in dem genannten Anhang aufgeführten Zeitpunkten angewandt werden.

(5) Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/496 wurden die in den im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Schutz- und Überwachungszonen anzuwendenden Sofortmaßnahmen und der Zeitplan für ihre Umsetzung überprüft, insbesondere im Hinblick auf die vorläufige Reinigung und Desinfektion des betroffenen Betriebs. Infolgedessen muss die Geltungsdauer der genannten Maßnahmen verlängert werden. Daher sollten die für Ungarn als Schutz- und Überwachungszonen und für die Slowakei als Überwachungszone gelisteten Gebiete unter Berücksichtigung des im Anhang dieses Durchführungsbeschlusses überprüften Zeitplans für diese Maßnahmen sowohl räumlich als auch zeitlich festgelegt werden, um die Ausbreitung der Seuche von dem betroffenen Betrieb in Ungarn auf andere Teile dieses Mitgliedstaats, andere Mitgliedstaaten oder Drittländer zu verhindern. Es ist auch erforderlich, durch den Erlass eines Rechtsakts der Union Klarheit auf Unionsebene zu schaffen, in dem die genaue Abgrenzung dieser Gebiete sowie die dort anzuwendenden Maßnahmen festgelegt werden, um ungerechtfertigte Störungen bei der Verbringung von Tieren und ihrer Erzeugnisse in der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer zu vermeiden.

(6) Daher müssen die Maßnahmen, die in der Sperrzone für Maul- und Klauenseuche, die Schutz- und Überwachungszonen in Ungarn und die Überwachungszone in der Slowakei umfasst, gelten, in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene überprüft werden.

(7) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/496 sollte daher aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.

(8) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1 ²⁵

(1) Ungarn und die Slowakei richten gemäß Artikel 21 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 unverzüglich Sperrzonen ein, die Schutz- und Überwachungszonen umfassen, wie im Anhang des vorliegenden Beschlusses beschrieben.

(2) Ungarn und die Slowakei stellen sicher, dass

1. die Schutz- und Überwachungszonen gemäß Absatz 1 mindestens die im Anhang aufgeführten Gebiete umfassen und dass
2. die Maßnahmen, die in den Schutz- und Überwachungszonen anzuwenden sind, mindestens bis zu den im Anhang genannten Zeitpunkten angewandt werden.

Artikel 2

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2025/496 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an Ungarn und die Slowakische Republik gerichtet.

Brüssel, den 24. März 2025

.

Um den bestätigten Ausbruch herum eingerichtete Schutz- und Überwachungszonen

ENDE