Regelwerk, EU 2024

VO (EU) 2024/3110
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Ziele

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Arbeitsplan und vorbereitende Schritte für die Ausarbeitung harmonisierter technischer Spezifikationen

Artikel 5 Harmonisierte Normen zur Festlegung wesentlicher Merkmale für Leistung

Artikel 6 Andere harmonisierte technische Spezifikationen zur Festlegung wesentlicher Merkmale

Artikel 7 Produktanforderungen und harmonisierte Normen, die eine Vermutung der Konformität begründen

Artikel 8 Gemeinsame Spezifikationen, die eine Vermutung der Konformität begründen

Artikel 9 Allgemeine Produktinformationen, Gebrauchsanweisungen und Sicherheitsinformationen

Artikel 10 Bewertungs- und Überprüfungssysteme

Artikel 11 Harmonisierte Zone und nationale Maßnahmen

Artikel 12 Verhältnis zu anderem Unionsrecht

Kapitel II
Verfahren, Erklärungen und Kennzeichnungen

Artikel 13 Leistungs- und Konformitätserklärung

Artikel 14 Befreiung von der Pflicht zur Erstellung einer Leistungs- und Konformitätserklärung

Artikel 15 Inhalt der Leistungs- und Konformitätserklärung

Artikel 16 Vorlage der Leistungs- und Konformitätserklärung

Artikel 17 Allgemeine Grundsätze und Verwendung der CE-Kennzeichnung

Artikel 18 Vorschriften und Auflagen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Artikel 19 Weitere Kennzeichnungen und Leistungsangaben

Kapitel III
Pflichten und Rechte der Wirtschaftsteilnehmer

Artikel 20 Pflichten aller Wirtschaftsteilnehmer

Artikel 21 Rechte der Hersteller

Artikel 22 Pflichten der Hersteller

Artikel 23 Pflichten der Bevollmächtigten

Artikel 24 Pflichten der Einführer

Artikel 25 Pflichten der Händler

Artikel 26 Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 27 Pflichten der Fulfilment-Dienstleister

Artikel 28 Pflichten von Online-Marktplätzen

Artikel 29 Online-Warenhandel und andere Formen des Fernabsatzes

Artikel 30 Durchführungsrechtsakte über Verpflichtungen und Rechte von Wirtschaftsteilnehmern

Kapitel IV
Europäische Bewertungsdokumente

Artikel 31 Europäische Bewertungsdokumente

Artikel 32 Grundsätze und Verfahren für die Erstellung und Annahme Europäischer Bewertungsdokumente

Artikel 33 Pflichten der Technischen Bewertungsstellen, die einen Antrag auf eine Europäische Technische Bewertung erhalten

Artikel 34 Veröffentlichung von Fundstellen

Artikel 35 Inhalt des Europäischen Bewertungsdokuments

Artikel 36 Formale Einwände gegen Europäische Bewertungsdokumente

Artikel 37 Europäische Technische Bewertung

Kapitel V
Technische Bewertungsstellen

Artikel 38 Benennende Behörden

Artikel 39 Benennung, Überwachung und Begutachtung Technischer Bewertungsstellen

Artikel 40 Anforderungen an Technische Bewertungsstellen

Artikel 41 Koordinierung Technischer Bewertungsstellen

Kapitel VI
Notifizierende Behörden und notifizierte Stellen

Artikel 42 Notifizierung

Artikel 43 Notifizierende Behörden

Artikel 44 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 45 Koordinierung der notifizierenden und benennenden Behörden

Artikel 46 Anforderungen in Bezug auf notifizierte Stellen

Artikel 47 Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Artikel 48 Zweigstellen und Unterauftragnehmer von notifizierten Stellen

Artikel 49 Verwendung von Einrichtungen außerhalb des Prüflabors der notifizierten Stelle

Artikel 50 Antrag auf Notifizierung

Artikel 51 Notifizierungsverfahren

Artikel 52 Kennnummern und Verzeichnisse notifizierter Stellen

Artikel 53 Änderungen der Notifizierung

Artikel 54 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 55 Operative Pflichten der notifizierten Stellen

Artikel 56 Meldepflichten der notifizierten Stellen

Artikel 57 Durchführungsrechtsakte über Verpflichtungen notifizierter Stellen

Artikel 58 Koordinierung der notifizierten Stellen

Kapitel VII
Vereinfachte Verfahren

Artikel 59 Ersetzung der Typprüfung und der Typberechnung

Artikel 60 Anwendung vereinfachter Verfahren durch Kleinstunternehmen

Artikel 61 Nicht in Serie hergestellte Sonderanfertigungen

Artikel 62 Anerkennung von Bewertungen und Überprüfungen einer anderen notifizierten Stelle

Kapitel VIII
Marktüberwachung und Schutzklauselverfahren

Artikel 63 Beschwerdeportal

Artikel 64 Marktüberwachungsbehörden und zentrales Verbindungsbüro

Artikel 65 Verfahren für den Umgang mit Nichtkonformität

Artikel 66 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 67 Konforme Produkte, die ein Risiko darstellen

Artikel 68 Koordinierung und Unterstützung der Marktüberwachung

Artikel 69 Erstattung von Kosten

Artikel 70 Berichterstattung und Benchmarking

Kapitel IX
Informationen und Verwaltungszusammenarbeit

Artikel 71 Informationssysteme für eine harmonisierte Entscheidungsfindung

Artikel 72 Produktinformationsstellen für das Bauwesen

Artikel 73 Schulung und Austausch des Personals

Artikel 74 Aufgabenteilung und gemeinsame Entscheidungsfindung

Kapitel X
Digitaler Produktpass

Artikel 75 Digitales Produktpasssystem für Bauprodukte

Artikel 76 Digitaler Produktpass

Artikel 77 Allgemeine Anforderungen an den digitalen Produktpass

Artikel 78 Technische Gestaltung und Einsatz des digitalen Produktpasses

Artikel 79 Eindeutige Kennungen und Register für digitale Produktpässe

Artikel 80 Obligatorische Nutzung und technische Anpassung

Kapitel XI
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 81 Internationale Zusammenarbeit

Kapitel XII
Anreize und Vergabe öffentlicher Aufträge

Artikel 82 Anreize der Mitgliedstaaten für Bauprodukte

Artikel 83 Umweltorientiertes öffentliches Beschaffungswesen

Kapitel XIII
Rechtlicher Status eines Produkts

Artikel 84 Rechtlicher Status eines Produkts

Kapitel XIV
Notfallverfahren

Artikel 85 Anwendung der Notfallverfahren

Artikel 86 Priorisierung der Bewertung und Überprüfung krisenrelevanter Bauprodukte

Artikel 87 Leistungsbewertung und Leistungserklärung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen

Artikel 88 Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Kapitel XV
Schlussbestimmungen

Artikel 89 Delegierte Rechtsakte

Artikel 90 Ausschussverfahren

Artikel 91 Elektronische Anträge, Entscheidungen, Unterlagen und Informationen

Artikel 92 Sanktionen

Artikel 93 Bewertung

Artikel 94 Aufhebung von Rechtsakten

Artikel 95 Ausnahme- und Übergangsregelungen

Artikel 96 Inkrafttreten

Anhang I Grundlegende Anforderungen an Bauwerke

1. Strukturelle Integrität von Bauwerken

2. Brandschutz von Bauwerken

3. Schutz vor nachteiligen Auswirkungen hinsichtlich Hygiene und Gesundheit in Verbindung mit Bauwerken

4. Sicherheit und Barrierefreiheit von Bauwerken

5. Widerstandsfähigkeit gegen Schalldurchgang und Schalleigenschaften von Bauwerken

6. Energieeffizienz und thermische Leistung von Bauwerken

7. Emissionen von Bauwerken in die Außenumgebung

8. Nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen von Bauwerken

Anhang II Vorab festgelegte wesentliche Umweltmerkmale

Anhang III Produktanforderungen

1. Produktanforderungen zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Funktionierens und der Leistung

2. Anforderungen an die Produktsicherheit

3. Umweltanforderungen des Produkts

Anhang IV Allgemeine Produktinformationen, Gebrauchsanweisungen und Sicherheitsinformationen

1. Allgemeine Produktinformationen

2. Gebrauchsanweisung und Sicherheitsinformationen

Anhang V In Artikel 15 genannte Leistungs- und Konformitätserklärung

Anhang VI Verfahren zur Beantragung Europäischer Technischer Bewertungen und zur Annahme eines Europäischen Bewertungsdokuments

1. Beantragung einer Europäischen Technischen Bewertung

2. Vertrag

3. Übermittlung des Arbeitsprogramms

4. Entwurf des Europäischen Bewertungsdokuments

5. Teilnahme der Kommission

6. Konsultation der Mitgliedstaaten

7. Verlängerung und Fristüberschreitung

8. Änderung und Annahme des Entwurfs eines Europäischen Bewertungsdokuments

9. Bewertung von Entwürfen Europäischer Bewertungsdokumente durch die Kommission

10. Annahme und Veröffentlichung des endgültigen Europäischen Bewertungsdokuments

Anhang VII Liste der Produktfamilien

Anhang VIII Anforderungen an die Technischen Bewertungsstellen

Anhang IX Bewertungs- und Überprüfungssysteme

1. System 1+

2. System 1

3. System 2+

4. System 3+

5. System 3

6. System 4

Anhang X Wesentliche Merkmale horizontaler Art

Anhang XI Entsprechungstabellen

Tabelle 1: Verordnung (EU) Nr. 305/2011 > Vorliegende Verordnung

Tabelle 2: Vorliegende Verordnung > Verordnung (EU) Nr. 305/2011