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Durchführungsverordnung (EU) 2024/2070 des Rates vom 26. Juli 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
(ABl. L 2024/2070 vom 29.07.2024)
Der Rat der Europäischen Union -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 1, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 5,
auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Am 30. August 2017 hat der Rat die Verordnung (EU) 2017/1509 angenommen.
(2) Am 7. März und 15. April 2024 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (im Folgenden "VN-Sicherheitsrat"), der gemäß der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrats eingesetzt wurde, die Angaben zu zwei Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.
(3) Die Verordnung (EU) 2017/1509 sollte daher entsprechend geändert werden
- hat folgende Verordnung erlassen:
Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 26. Juli 2024.
| Anhang |
In Anhang XIII der Verordnung (EU) 2017/1509 erhalten die Einträge 29 und 54 unter "b) Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen" folgende Fassung:
| Name | Aliasname | Sitz/ Anschrift | Tag der Benennung durch die VN | Sonstige Angaben | |
| "29. | National Aerospace Technology Administration (NATA) | früher bekannt als: National Aerospace Development Administration; früher bekannt als: NADA |
DVRK | 2.3.2016 | NATa ist an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen beteiligt. |
| 54. | Ministry of National Defence (Ministerium für nationale Verteidigung) | Ministry of National Defense; Ministry of Defence; Ministry of Defense; früher bekannt als: Ministry of the People's Armed Forces (MPAF) (Ministerium der Volksstreitkräfte) |
Pyongyang, DVRK | 22.12.2017 | Das Ministerium für nationale Verteidigung ist für das Management des allgemeinen administrativen und logistischen Bedarfs der Koreanischen Volksarmee zuständig." |
 |
ENDE |
(Stand: 01.08.2024)
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