Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Gefahrgut/Transport - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 31,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2237 der Kommission ² wurde Punkt ORO.FC.146 in Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 ³ geändert. Die Bezugnahme in Punkt ORO.FC.146(f)(2) auf Punkt ORO.FC.005(b)(2) muss durch die Bezugnahme auf Punkt ORO.FC.005(b)(1) ersetzt werden, der für den Betrieb von Flugzeugen relevant ist.

(2) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1387 der Kommission ⁴ wurden die Punkte CAT.POL.A.230 und CAT.POL.A.235 in Anhang IV (Teil-CAT) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 geändert, wobei fehlerhafte Angaben zur Flugvorbereitung von Flugzeugen gemacht wurden. Die Anforderungen der Punkte CAT.POL.A.230(e) und CAT.POL.A.235(e) sollten kumulativ und nicht alternativ gelten.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1296 der Kommission ⁵ wurde Punkt CAT.OP.MPA.150 in Anhang IV (Teil-CAT) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 geändert. Diese Änderungen gingen versehentlich nicht mit den entsprechenden Änderungen der Punkte CAT.POL.A.215 und CAT.POL.A.415 in jenem Anhang einher. Dies führt dazu, dass die entsprechende Bezugnahme fehlerhaft ist und berichtigt werden sollte.

(4) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1296 wurde auch Punkt SPO.POL.110 des Anhangs VIII (Teil-SPO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 geändert, indem die Buchstaben a, b und c jenes Punkts ersetzt wurden. Bei dieser Änderung wurden jedoch auch die früheren Buchstaben d und e gestrichen, was nicht beabsichtigt war. Daher sollten die früheren Buchstaben d und e von Punkt SPO.POL.110 mit Wirkung ab dem Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2021/1296, d. h. ab dem 30. Oktober 2022, wieder eingeführt werden.

(5) Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

(6) Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Anwendung gemeinsamer Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang III (Teil-ORO), Anhang IV (Teil-CAT) und Anhang VIII (Teil-SPO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Nummer 3 des Anhangs gilt mit Wirkung ab dem 30. Oktober 2022.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 1. Februar 2023