Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 41 Absatz 3 Unterabsatz 2 und Artikel 44 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Anhang II Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission ² enthält die Liste der Unionsquarantäneschädlinge, deren Auftreten im Gebiet der Union nicht festgestellt wurde. Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 zielt darauf ab, die Einschleppung solcher Quarantäneschädlinge in das Gebiet der Union sowie deren Ansiedlung und Ausbreitung im Gebiet der Union zu verhindern, indem in Anhang VII der genannten Verordnung besondere Anforderungen an das Einführen bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderer Gegenstände in das Gebiet der Union festgelegt werden.

(2) Thaumatotibia leucotreta (Meyrick) (im Folgenden der "spezifizierte Schädling") ist in Anhang II Teil A der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 als Unionsquarantäneschädling aufgeführt, dessen Auftreten im Gebiet der Union nicht festgestellt wurde. Er ist außerdem im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2019/1702 der Kommission ³ als prioritärer Schädling aufgeführt.

(3) Zum Schutz des Gebiets der Union vor dem spezifizierten Schädling gelten für das Einführen verschiedener Früchte in das Gebiet der Union besondere Anforderungen. Für Früchte von Citrus sinensis Pers. (im Folgenden die "spezifizierten Früchte") finden sich diese besonderen Anforderungen in Anhang VII Nummer 62.1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072; sie sehen die Möglichkeit eines Systemansatzes unter Anwendung einer spezifischen Kältebehandlung vor.

(4) Israel hat die Kommission ersucht, seinen Systemansatz für die spezifizierten Früchte als den in Anhang VII Nummer 62.1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 festgelegten besonderen Bedingungen gleichwertig anzuerkennen.

(5) Dieser bei den spezifizierten Früchten angewandte Systemansatz umfasst die Erfüllungen der Anforderungen bezüglich Überwachung und Bekämpfung des spezifizierten Schädlings auf den Produktionsflächen, die Kontrolle der spezifizierten Früchte auf der Produktionsfläche und in den Verpackungsbetrieben, die Erfüllung der Anforderungen hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit und die amtliche Kontrolle vor der Ausfuhr. Der Systemansatz erfasst die kritischen Kontrollpunkte auf den Feldern, in den Verpackungsbetrieben und vor der Ausfuhr, bei denen es zur Aussetzung oder Ablehnung der Ausfuhr der spezifizierten Früchte kommen kann, wenn die einschlägigen Schwellenwerte nicht eingehalten werden.

(6) Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") hat eine Risikobewertung von Früchten von Citrus spp. aus Israel ⁴ durchgeführt. Gegenstand dieser Bewertung war die Wahrscheinlichkeit der Schädlingsfreiheit in Bezug auf den spezifizierten Schädling. Darüber hinaus wurden Empfehlungen zur Verbesserung des Systemansatzes Israels abgegeben. Israel hat seinen Systemansatz unter Berücksichtigung dieser Empfehlungen angepasst.

(7) Aufgrund des Ergebnisses der von der Behörde durchgeführten Risikobewertung und des Umstands, dass die betreffenden Früchte beständig den Unionsvorschriften entsprechen, ist es gerechtfertigt, den angepassten Systemansatz Israels als den in Anhang VII Nummer 62.1 Buchstabe d der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 festgelegten besonderen Bedingungen gleichwertig zu akzeptieren.

(8) Um Störungen des Handels möglichst gering zu halten, sollte die vorliegende Verordnung am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten.

(9) Diese Verordnung sollte bis zum 31. Mai 2025 gelten, damit sie überprüft werden kann.

(10) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Definitionen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen: