Regelwerk, EU 2022

VO (EU) 2022/1616
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Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Artikel 3 Geeignete Recyclingtechnologien
Kapitel II
Inverkehrbringen von recyceltem Kunststoff und von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff
Artikel 4 Anforderungen an Materialien und Gegenstände aus recyceltem Kunststoff
Artikel 5 Anforderungen an Dokumentation, Anweisungen und Kennzeichnung
Kapitel III
Allgemeine Anforderungen an das Recycling von Kunststoffen und die Verwendung von recyceltem Kunststoff
Artikel 6 Anforderungen an die Sammlung und Vorbehandlung
Artikel 7 Anforderungen an die Dekontaminierung
Artikel 8 Nachbehandlung und Verwendung von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff
Artikel 9 Anforderungen an den Betrieb von Recyclingsystemen
Kapitel IV
Entwicklung und Auflistung von Recyclingtechnologien
Artikel 10 Anforderungen an die Entwicklung einer neuartigen Technologie
Artikel 11 Bedingungen für den Betrieb von Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden
Artikel 12 Anforderungen an zusätzliche Informationen über Recyclinganlagen, in denen neuartige Technologien eingesetzt werden
Artikel 13 Überwachung und Meldung von Kontaminationsgraden
Artikel 14 Bewertung neuartiger Technologien
Artikel 15 Entscheidung über die Eignung einer neuartigen Technologie
Artikel 16 Schutzklausel für das Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus recyceltem Kunststoff, die mit einer neuartigen oder geeigneten Recyclingtechnologie hergestellt wurden
Kapitel V
Verfahren für die Zulassung einzelner Recyclingverfahren
Artikel 17 Antrag auf Zulassung einzelner Recyclingverfahren
Artikel 18 Stellungnahme der Behörde
Artikel 19 Zulassung eines einzelnen Recyclingverfahrens
Artikel 20 Von der Behörde veröffentlichte Leitlinien
Artikel 21 Allgemeine Verpflichtungen, die sich aus der Zulassung eines Recyclingverfahrens ergeben
Artikel 22 Antrag des Zulassungsinhabers auf Änderung einer Zulassung
Artikel 23 Änderung, Aussetzung und Widerruf der Zulassung eines Recyclingverfahrens auf Initiative der zuständigen Behörden, der Behörde oder der Kommission
Kapitel VI
Registrierung der für die Kontrollen erforderlichen Informationen
Artikel 24 Unionsregister der Technologien, Recycler, Recyclingverfahren, Recyclingsysteme und Dekontaminierungsanlagen
Artikel 25 Registrierung von Recyclern und Dekontaminierungsanlagen
Artikel 26 Zusammenfassung der Konformitätsüberwachung und Überprüfung des Betriebs einer Dekontaminierungsanlage
Kapitel VII
Amtliche Kontrollen
Artikel 27 Amtliche Kontrollen von Recyclinganlagen
Artikel 28 Nichtkonformität von recyceltem Kunststoff
Kapitel VIII
Konformitätsunterlagen
Artikel 29 Spezifische Anforderungen an Konformitätserklärungen für Recycler und Verarbeiter
Kapitel IX
Schlussbestimmungen
Artikel 30 Aufhebung
Artikel 31 Übergangsbestimmungen
Artikel 32 Besondere Übergangsbestimmungen für die Herstellung von Materialien und Gegenständen, bei denen der recycelte Kunststoff hinter einer funktionellen Barriere verwendet wird
Artikel 33 Inkrafttreten
Anhang I Geeignete Recyclingtechnologien gemäß Artikel 3
Tabelle 1: Liste geeigneter Recyclingtechnologien
Tabelle 2: Detaillierte Spezifikation von Polymeren
Tabelle 3: Ausführliche Beschreibung der Dekontaminierungstechnologie
Tabelle 4: Spezifikationen und Anforderungen für den Einsatz der Technologie gemäß Artikel 4 Absatz 4
Tabelle 5: Ausnahmen für den Einsatz der Technologie gemäß Artikel 4 Absatz 5
Anhang II Muster für die Zusammenfassung der Konformitätsüberwachung gemäß Artikel 26 der Verordnung (EU) 2022/1616
1. Abschnitt 1: Identifikation
1.1. Angaben zur Recyclinganlage
1.2. Angaben zum Recycler
1.3. Zulassungsentscheidung für Recyclingverfahren oder neuartige Technologie
1.4. Von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ("EFSA") verwendete Dokumentenreferenzen
1.5. Weitere für den Betrieb der Recyclinganlage verantwortliche Person(en)
2. Abschnitt 2: Betrieb der Recyclinganlage
2.1. Schriftliche Erklärungen
2.2. Recyclingvorgänge im Recyclingbetrieb
2.3. Interne Dokumente
2.4. Definition der Chargen
2.5. Fließschema der Dekontaminierungsanlage
2.6. Kontrolle kritischer Dekontaminierungsvorgänge
2.7. Relevante Standardarbeitsanweisung für den Betrieb
3. Abschnitt 3: Qualitätsbewertung
3.1. Liste der Qualitätsbewertungsstufen
3.2. Relevante Standardarbeitsanweisungen für die QA-Stufen
4. Abschnitt 4: Aufzeichnungsarchiv
4.1. Aufzeichnungssysteme für die Qualitätsbewertung
4.2. Liste der Standardarbeitsanweisungs-Codes für das Aufzeichnungssystem
4.3. Andere relevante Aufzeichnungen/Systeme
Anhang III Muster für die Konformitätserklärung
Teil A Von Recyclern zu verwendende Konformitätserklärung
Teil 1: Identifikation
Teil 2: Konformität
Teil 3: Anweisungen und Informationen für die Nutzer des Produkts
Teil 4: Unterschrift
Teil B Von den Verarbeitern zu verwendende Konformitätserklärung, wenn das verarbeitete Kunststoffmaterial recycelten Kunststoff enthält
Teil 1 Identifikation
Teil 2: Konformität
Teil 3: Anweisungen und Informationen für die Nutzer des Produkts
Teil 4: Unterschrift