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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien ¹, insbesondere auf Artikel 23a einleitender Satz und Buchstabe m,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE), einschließlich klassischer Scrapie, bei Tieren festgelegt.

(2) Anhang IX Kapitel E der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält die Vorschriften für die Einfuhr von Schafen und Ziegen in die Union. Gemäß diesen Bestimmungen ist bei solchen Einfuhren eine Tiergesundheitsbescheinigung mitzuführen, in der unter anderem bestätigt wird, dass die in die Union eingeführten zur Zucht bestimmten Schafe und Ziegen aus einem Haltungsbetrieb mit vernachlässigbarem oder kontrolliertem Risiko klassischer Scrapie stammen oder, wenn es sich um Schafe handelt, Tiere des Prionprotein-Genotyps ARR/ARR sind, was Resistenz gegenüber klassischer Scrapie verleiht.

(3) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden das "Austrittsabkommen") und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 jenes Protokolls gelten die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sowie die auf ihr beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland. Dementsprechend unterliegen lebende Tiere, die von Großbritannien nach Nordirland verbracht werden, nunmehr den für Einfuhren aus einem Drittland geltenden Vorschriften.

(4) Bis zum Inkrafttreten des Austrittsabkommens wurden Schätzungen zufolge jährlich etwa 8.000 Zuchtschafe innerhalb des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland verbracht, wobei es sich hauptsächlich um die Verbringung von Tieren der Rasse Scottish Blackface von Großbritannien nach Nordirland handelte; hierauf fanden die Vorschriften über den Handel innerhalb der Union und über die Einfuhr in die Union keine Anwendung. Viele der Betriebe, die normalerweise Handel mit Schafen zwischen Großbritannien und Nordirland treiben, sind derzeit nicht als Haltungsbetriebe mit vernachlässigbarem oder kontrolliertem Risiko klassischer Scrapie anerkannt. Außerdem weist nur ein geringer Anteil der Schafe der Rasse Scottish Blackface den Prionprotein-Genotyp ARR/ARR auf. Daher wurde der traditionelle Handel mit Zuchtschafen von Großbritannien nach Nordirland durch das Inkrafttreten des Austrittsabkommens erheblich beeinträchtigt.

(5) Es muss gewährleistet werden, dass die nordirischen Züchter weiterhin Zugang zu den genetischen Ressourcen von Schafen und Ziegen in Großbritannien haben, bis die Betriebe in Großbritannien die Anforderungen an die Ausfuhr von zur Zucht bestimmten Schafen und Ziegen in die Union erfüllen können. Daher sollte Anhang IX Kapitel E der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 dahingehend geändert werden, dass die Einfuhr von zur Zucht bestimmten Schafen und Ziegen aus Großbritannien nach Nordirland aus Betrieben zugelassen wird, die nicht als Haltungsbetriebe mit kontrolliertem Risiko klassischer Scrapie anerkannt sind. Diese Möglichkeit sollte nur denjenigen Betrieben in Großbritannien offenstehen, die vor dem 1. Januar 2022 die Teilnahme am amtlichen System für die Anerkennung von Haltungsbetrieben mit kontrolliertem Risiko klassischer Scrapie gemäß Anhang VIII Kapitel a Teil a Nummer 1.3 der genannten Verordnung beantragt haben und die zum Zeitpunkt der Einfuhr nach Nordirland die unter den Buchstaben a bis i der genannten Nummer 1.3 aufgeführten Bedingungen erfüllen. Des Weiteren sollte diese Möglichkeit zeitlich begrenzt sein und am 31. Dezember 2024 enden; hierdurch wird diesen Betrieben in Großbritannien ausreichend Zeit seit Inkrafttreten des Austrittsabkommens eingeräumt, um die Anerkennung als Haltungsbetrieb mit kontrolliertem Risiko klassischer Scrapie zu erlangen.

(6) Bei der klassischen Scrapie handelt es sich um eine transmissible spongiforme Enzephalopathie (TSE), die nicht als Zoonose gilt, wie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in ihrem am 9. Dezember 2010 angenommenen gemeinsamen wissenschaftlichen Gutachten zu möglichen epidemiologischen oder molekularen Zusammenhängen zwischen TSE bei Tieren und beim Menschen ² festgestellt haben. Zudem bieten der begrenzte Umfang der vorgeschlagenen Änderungen an Anhang IX