umwelt-online-Demo: Empfehlung (EU) 2021/1700 zu internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Abschnitt 1
Einführung für die Geschäftsleitung

Abschnitt 2
Problembewusstsein der Forschenden

2.1 Einleitung
2.2 Forschungsbereiche und Szenarien, die Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck auslösen könnten

2.3 Grundlagen des Ausfuhrkontrollsystems der EU für Güter mit doppeltem Verwendungszweck

2.3.1 Die EU-Dual-Use-Verordnung

Abbildung 1
Dual-Use-Ausfuhrlistennummer für Drohnen (9A012a)

2.3.2 Erläuterung der Dual-Use-Codes
2.3.3 Software-Kontrolle (Unterkategorie D)

2.3.4 Technologie-Kontrolle (Unterkategorie E)

2.3.5 Kontrollbefreiungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck

2.3.6 Erfasste Tätigkeiten

2.3.7 Genehmigungsarten

2.3.8 Ausfuhrkontrollen für nicht gelistete Güter mit doppeltem Verwendungszweck

2.3.9 Warnsignale

2.3.10 Kontrollen für die Erbringung technischer Unterstützung

2.3.11 Ausfuhrkontrollen und restriktive Maßnahmen (Sanktionen)

2.3.12 Häufig gestellte Fragen

Abschnitt 3
Einrichtung oder Überarbeitung eines internen Compliance-Programms für Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

3.1 Risikobewertung
3.2 Die Kernelemente eines ICP

3.2.1 Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance

3.2.2 Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Ressourcen

3.2.3 Schulung und Sensibilisierung

3.2.4 Ausfuhr-Screeningprozess und -verfahren

3.2.5 Leistungsüberprüfung, Audits, Berichterstattung und Korrekturmaßnahmen

3.2.6 Führen von Aufzeichnungen und Dokumentation

3.2.7 Physische Sicherheit und Informationssicherheit

Anhang 1 Forschungsbereiche, die eher von Ausfuhrkontrollen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck betroffen sind

Anhang 2 Forschungsszenarien, in denen Ausfuhrkontrollen durchgeführt werden könnten

Anhang 3 Liste der Warnsignale

Anhang 4 Nützliche Fragen im Zusammenhang mit der Einrichtung des ICP einer Forschungseinrichtung

1. Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance

2. Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Ressourcen

3. Schulung und Sensibilisierung

4. Ausfuhr-Screeningverfahren

4.1. Güterklassifizierung
4.2. Risikobewertung der kontrollierten Tätigkeit

4.3. Genehmigungsermittlung und Genehmigungsantrag, auch für kontrollierte Vermittlung, Verbringung und Durchfuhr

4.4. Kontrollen nach Erteilung einer Genehmigung wie Versandkontrollen und Einhaltung der Genehmigungsbedingungen

5. Leistungsüberprüfungen, Audits, interne Berichterstattung und Korrekturmaßnahmen

6. Führen von Aufzeichnungen und Dokumentation

7. Physische Sicherheit und Informationssicherheit

Anhang 5 Flussdiagramm der Genehmigungspflichten für Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck und ihre Verbringungen innerhalb der EU (⁴⁹)

Anhang 6 Beispiele für mögliche Compliance-Organisationsstrukturen in Forschungseinrichtungen

Anhang 7 Zusammenfassung der Genehmigungspflichten für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (⁵⁰)

Anhang 8 Technologische Reifegrade (TRL)

Anhang 9