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Liste - zum Widerruf von Genehmigungen/zu vorläufigen Zulassungen für Wirkstoffe ... gem. VO (EG) 1107/2009

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3 zweite Variante und Artikel 78 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Richtlinie 2004/58/EG der Kommission ² wurde der Wirkstoff Alpha-Cypermethrin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ³ aufgenommen. Die in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführten Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt.

(2) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1690 der Kommission ⁴ wurde die Genehmigung für den Wirkstoff Alpha-Cypermethrin als Substitutionskandidat erneuert. Folglich wurde dieser Wirkstoff in Teil E des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ⁵ aufgeführt.

(3) Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1690 musste der Antragsteller der Kommission, den Mitgliedstaaten und der Behörde bis zum 30. Oktober 2020 bestätigende Informationen über das toxikologische Profil bestimmter Metaboliten vorlegen. Darüber hinaus waren innerhalb anderer in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1690 genannter Fristen für drei weitere Punkte bestätigende Informationen erforderlich.

(4) Im Oktober 2020 teilte der Antragsteller der Kommission, dem berichterstattenden Mitgliedstaat und der Behörde mit, dass er zu keinem der vier Punkte, zu denen bestätigende Informationen angefordert wurden, bestätigende Daten vorlegen werde.

(5) Folglich ist es angezeigt, die Genehmigung für den genannten Wirkstoff zu widerrufen.

(6) Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(7) Den Mitgliedstaaten sollte ausreichend Zeit für den Widerruf der Zulassungen für Alpha-Cypermethrin enthaltende Pflanzenschutzmittel eingeräumt werden.

(8) Gewährt ein Mitgliedstaat gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 eine Aufbrauchfrist für Alpha-Cypermethrin enthaltende Pflanzenschutzmittel, so sollte diese Frist spätestens am 7. Dezember 2022 enden.

(9) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Widerruf der Genehmigung

Die Genehmigung für den Wirkstoff Alpha-Cypermethrin wird widerrufen.

Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

In Teil E des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird Zeile 12 zu Alpha-Cypermethrin gestrichen.

Artikel 3 Übergangsmaßnahmen

Die Mitgliedstaaten widerrufen spätestens am 7. Dezember 2021 die Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Alpha-Cypermethrin als Wirkstoff enthalten.

Artikel 4 Aufbrauchfrist

Etwaige Aufbrauchfristen, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 einräumen, müssen so kurz wie möglich sein und spätestens am 7. Dezember 2022 enden.

Artikel 5 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Mai 2021