Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2021, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Unterabsätze 2 und 3,

nach Anhörung des mit Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission ² eingesetzten Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Bei einer Überprüfung hat sich gezeigt, dass der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 der Kommission ³, mit dem auch der Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 ⁴ geändert wurde, zwei Fehler enthält.

(2) Der Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Mai 2014 enthielt nur einen Anhang. In Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 wird irrtümlich auf Anhang II des Durchführungsbeschlusses vom 15. Mai 2014 Bezug genommen.

(3) Die im Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 enthaltene Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl wurde irrtümlich nicht in den Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 aufgenommen und folglich aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 gestrichen.

Es war nicht beabsichtigt, die Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl aus dem Anhang des Durchführungsbeschlusses zu streichen, und sie sollte deshalb erneut in den genannten Anhang eingefügt werden.

(4) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 sollte daher entsprechend berichtigt werden.

(5) Da der Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2182 seit dem 18. Dezember 2020 gilt, sollte die Berichtigung ebenfalls mit Wirkung von jenem Datum gelten, weil an der fortlaufenden und ununterbrochenen Gültigkeit der Einfuhrentscheidung für Azinphos-methyl kein Zweifel bestehen sollte

- beschließt:

Artikel 1

Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 der Kommission erhält folgende Fassung:

"Der Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 15. Mai 2014 zum Erlass von Einfuhrentscheidungen der Union für bestimmte Chemikalien gemäß der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 erhält die Fassung von Anhang II des vorliegenden Beschlusses."

Artikel 2

Anhang II des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/2182 der Kommission wird durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Artikel 3

Dieser Beschluss gilt mit Wirkung vom 18. Dezember 2020.

Brüssel, den 26. August 2021.