Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2020, Chemikalien - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der DurchführungsRichtlinie 2011/44/EU der Kommission ² wurde der Wirkstoff Azadirachtin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates ³ aufgenommen.

(2) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gelten in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommene Wirkstoffe als gemäß der genannten Verordnung genehmigt und werden in Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission ⁴ aufgeführt.

(3) Die Genehmigung für den Wirkstoff Azadirachtin gemäß Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 war auf Anwendungen als Insektizid beschränkt.

(4) Am 27. Februar 2012 übermittelte die Trifolio-M GmbH, einer der Hersteller des Wirkstoffs, gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 Deutschland als dem benannten berichterstattenden Mitgliedstaat einen Antrag auf Änderung der Bedingungen für die Genehmigung von Azadirachtin, durch die die Anwendung als Akarizid erlaubt würde. Der benannte berichterstattende Mitgliedstaat hat den Antrag für zulässig befunden.

(5) Der benannte berichterstattende Mitgliedstaat hat die neue Verwendung des Wirkstoffs Azadirachtin hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 geprüft und einen Nachtrag zum Entwurf des Bewertungsberichts und des Zusatzberichts erstellt und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die "Behörde") und der Kommission am 10. Januar 2013 vorgelegt.

(6) Gemäß Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 übermittelte die Behörde dem Antragsteller und den Mitgliedstaaten den Nachtrag zum Entwurf des Bewertungsberichts und des Zusatzberichts zur Stellungnahme und machte ihn der Öffentlichkeit zugänglich. Der Antragsteller wurde gemäß Artikel 12 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zur Vorlage zusätzlicher Informationen aufgefordert. Deutschland bewertete die zusätzlichen Informationen und übermittelte der Kommission und der Behörde am 19. September 2017 einen überarbeiteten Nachtrag zum Entwurf des Bewertungsberichts und des Zusatzberichts.

(7) Am 14. September 2018 übermittelte die Behörde der Kommission ihre Schlussfolgerung ⁵ dazu, ob davon ausgegangen werden kann, dass die neue Anwendung des Wirkstoffs Azadirachtin die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt. Die Kommission legte dem Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel am 19. Mai 2020 den Entwurf des Nachtrags zum Überprüfungsbericht für Azadirachtin und einen Entwurf einer Verordnung vor.

(8) Der Antragsteller wurde aufgefordert, zum Nachtrag zum Überprüfungsbericht Stellung zu nehmen.

(9) In Bezug auf eine oder mehrere repräsentative Verwendungen mindestens eines Pflanzenschutzmittels, das den Wirkstoff enthält, wurde festgestellt, dass bei Verwendung des Pflanzenschutzmittels als Akarizid die Genehmigungskriterien gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfüllt sind. Es ist daher angebracht, die Beschränkung der Anwendung von Azadirachtin nur als Insektizid nicht beizubehalten.

(10) Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.

(11) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011

Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 15. September 2020