VO (EU) 2020/1001
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Finanzierung von Investitionen
Artikel 3 - gestrichen -
Artikel 4 Einreichung von Investitionsvorschlägen
Artikel 5 Verfügbare Mittel
Artikel 6 Bestätigung vorrangiger Investitionen
Artikel 7 Empfehlungen für nicht vorrangige Investitionen
Artikel 8 Auszahlungsbeschluss der Kommission
Artikel 9 Zahlungen
Artikel 10 Eingestellte Investitionen
Artikel 11 Arbeitsweise des Investitionsausschusses
Artikel 12 Leitlinien für die Verwaltung der Vermögenswerte und Vereinbarung mit der EIB
Kapitel III
Überwachung, Berichterstattung, Bewertung und Prüfung
Artikel 13 Überwachung, Berichterstattung und Vorausplanung durch die begünstigten Mitgliedstaaten
Artikel 13a Überwachung und Berichterstattung durch nicht begünstigte Mitgliedstaaten in Bezug auf Investitionen, an denen benachbarte Grenzregionen der Union beteiligt sind
Artikel 14 Berichterstattung durch den Investitionsausschuss
Artikel 15 Überprüfung und Bewertung des Fonds
Artikel 16 Prüfung und Schutz der finanziellen Interessen des Fonds
Kapitel IV
Schlussbestimmungen
Artikel 17 Information, Kommunikation und Publizität
Artikel 18 Transparenz
Artikel 19 Inkrafttreten
Anhang I Angaben zu Investitionsvorschlägen für die Einreichung bei der EIB und dem Investitionsausschuss
1. Bei allen Investitionsvorschlägen
2. Zusätzliche Angaben bei Regelungen
3. Zusätzliche Angaben bei Vorschlägen, die keine Regelungen sind
4. Zusätzliche Angaben bei Großprojekten oder bestehenden Regelungen
5. Zusätzliche Angaben bei nicht vorrangigen Vorschlägen
Anhang II Vom begünstigten Mitgliedstaat im Jahresbericht an die Kommission zu übermittelnde Angaben
1. Übersicht über die Investitionen
2. Angaben zu den einzelnen Investitionen
3. Zusätzliche Angaben zur Durchführung von Investitionen
4. Zusätzliche Angaben zu nicht vorrangigen Investitionen 5. Zusätzliche Angaben zur Prüfung und zum Schutz der finanziellen Interessen des Modernisierungsfonds
6. Zusätzliche Angaben zur Einbeziehung der Interessenträger