Empf. (EU) 2019/1318
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Anhang EU-Leitlinien für ein internes Compliance-Programm (ICP) für die Kontrolle des Handels mit Dual-Use-Gütern
1. Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance2. Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Ressourcen
3. Schulung und Sensibilisierung
4. Screeningablauf und -verfahren in Bezug auf Geschäftsvorgänge
5. Leistungsüberprüfung, Audits, Berichterstattung und Korrekturmaßnahmen
6. Führen von Aufzeichnungen und Dokumentation
7. Physische Sicherheit und Informationssicherheit
Anhang 1 Nützliche Fragen zum ICP eines Unternehmens
1. Bekenntnis der obersten Führungsebene zur Compliance2. Organisationsstruktur, Zuständigkeiten und Ressourcen
3. Schulung und Sensibilisierung
4. Screeningablauf und -verfahren in Bezug auf Geschäftsvorgänge
4.1. Güterklassifizierung4.2. Bewertung des Geschäftsrisikos
4.3. Genehmigungsermittlung und Genehmigungsantrag, auch für kontrollierte Vermittlung, Verbringung und Durchfuhr
4.4. Kontrollen nach Erteilung einer Genehmigung wie Versandkontrollen und Einhaltung der Genehmigungsbedingungen
5. Leistungsüberprüfungen, Audits, interne Berichterstattung und Korrekturmaßnahmen
6. Führen von Aufzeichnungen und Dokumentation
7. Physische Sicherheit und Informationssicherheit
Anhang 2 Warnsignale für verdächtige Anfragen