RL (EU) 2019/882
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Geltungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Barrierefreiheitsanforderungen und freier Verkehr
Artikel 4 Barrierefreiheitsanforderungen
Artikel 5 Geltendes EU-Recht im Bereich des Personenverkehrs
Artikel 6 Freier Warenverkehr
Kapitel III
Pflichten der Wirtschaftsakteure, die mit Produkten befasst sind
Artikel 7 Pflichten der Hersteller
Artikel 8 Bevollmächtigte
Artikel 9 Verpflichtungen der Importeure
Artikel 10 Verpflichtungen der Händler
Artikel 11 Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Importeure und Händler gelten
Artikel 12 Identifizierung der Wirtschaftsakteure, die mit Produkten befasst sind
Kapitel IV
Pflichten der Dienstleistungserbringer
Artikel 13 Pflichten der Dienstleistungserbringer
Kapitel V
Grundlegende Veränderungen von Produkten oder Dienstleistungen und unverhältnismäßige Belastungen für die Wirtschaftsakteure
Artikel 14 Grundlegende Veränderungen und unverhältnismäßige Belastungen
Kapitel VI
Harmonisierte Normen und technische Spezifikationen von Produkten und Dienstleistungen
Artikel 15 Konformitätsvermutung
Kapitel VII
Konformität der Produkte und CE-Kennzeichnung
Artikel 16 EU-Konformitätserklärung für Produkte
Artikel 17 Allgemeine Grundsätze für die CE-Kennzeichnung von Produkten
Artikel 18 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Kapitel VIII
Marktüberwachung von Produkten und Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 19 Marktüberwachung von Produkten
Artikel 20 Nationale Vorgehensweise bei Produkten, die die geltenden Barrierefreiheitsanforderungen nicht erfüllen
Artikel 21 Schutzklauselverfahren der Union
Artikel 22 Formale Nichtkonformität
Kapitel IX
Konformität von Dienstleistungen
Artikel 23 Konformität von Dienstleistungen
Kapitel X
Barrierefreiheitsanforderungen in anderen Rechtsakten der Union
Artikel 24 Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Union
Artikel 25 Harmonisierte Normen und technische Spezifikationen für andere Rechtsakte der Union
Kapitel XI
Delegierte Rechtsakte, Durchführungsbefugnisse und Schlussbestimmungen
Artikel 26 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 27 Ausschussverfahren
Artikel 28 Arbeitsgruppen
Artikel 29 Rechtsdurchsetzung
Artikel 30 Sanktionen
Artikel 31 Umsetzung
Artikel 32 Übergangsmaßnahmen
Artikel 33 Berichte und Überprüfung
Anhang I Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen
Abschnitt I
Allgemeine Barrierefreiheitsanforderungen für alle Produkte, die gemäß Artikel 2 Absatz 1 unter diese Richtlinie fallen
1. Anforderungen an die Bereitstellung von Informationen
2. Gestaltung von Benutzerschnittstelle und Funktionalität
3. Unterstützungsdienste
Abschnitt II
Barrierefreiheitsanforderungen in Bezug auf die Produkte gemäß Artikel 2 Absatz 1, mit Ausnahme von Selbstbedienungsterminals gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b
Abschnitt III
Allgemeine Barrierefreiheitsanforderungen für alle Dienstleistungen, die gemäß Artikel 2 Absatz 2 unter diese Richtlinie fallen
Abschnitt IV
Zusätzliche Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Dienstleistungen
Abschnitt V
Spezifische Barrierefreiheitsanforderungen im Zusammenhang mit der Beantwortung von an die einheitliche europäische Notrufnummer 112 gerichteten Notrufen durch die am besten geeignete Notrufabfragestelle
Abschnitt VI
Barrierefreiheitsanforderungen für Merkmale, Bestandteile oder Funktionen von Produkten und Dienstleistungen gemäß Artikel 24 Absatz 2
Abschnitt VII
Anforderungen an die Funktionalität
Anhang II Indikative unverbindliche Beispiele möglicher Lösungen, die zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen in Anhang I beitragen
Abschnitt I:
Beispiele für allgemeine Barrierefreiheitsanforderungen für alle Produkte, die gemäß Artikel 2 Absatz 1 unter diese Richtlinie fallen
Abschnitt II:
Beispiele für Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte gemäss Artikel 2 Absatz 1, mit Ausnahme von Selbstbedienungsterminals gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b
Abschnitt III:
Beispiele für allgemeine Barrierefreiheitsanforderungen für alle Dienstleistungen, die gemäß Artikel 2 Absatz 2 unter diese Richtlinie fallen
Abschnitt IV:
Beispiele für zusätzliche Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Dienstleistungen
Anhang III Barrierefreiheitsanforderungen für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 4 betreffend die bauliche Umwelt, in der die unter diese Richtlinie fallenden Dienstleistungen erbracht werden
Anhang IV Konformitätsbewertungsverfahren - Produkte
1. Interne Fertigungskontrolle
2. Technische Dokumentation
3. Herstellung
4. CE-Kennzeichnung und EU-Konformitätserklärung
5. Bevollmächtigter
Anhang V Informationen über Dienstleistungen, die den Barrierefreiheitsanforderungen entsprechen