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Verordnung (EU) 2018/627 der Kommission vom 20. April 2018 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 104 vom 24.04.2018 S. 57)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe 1, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die deutsche Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil D Lebensmittelkategorie 12.2 und in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorien 0, 01.7.1, 05.2, 11.1, 12.2, 12.2.2, 13.2 und 17.1. Daher sollten in der deutschen Sprachfassung die Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.2 und die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien 0, 01.7.1, 05.2, 11.1, 12.2, 12.2.2, 13.2 und 17.1 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
(2) Die griechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorie 05.2. Daher sollten in der griechischen Sprachfassung die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in der Lebensmittelkategorie 05.2 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
(3) Die tschechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorie 08.2. Daher sollten in der tschechischen Sprachfassung die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in der Lebensmittelkategorie 08.2 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
(4) Die deutsche, griechische und tschechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.
(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgende Verordnung erlassen:
Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt berichtigt:
1. Anhang II Teil D Nummer 12.2 erhält folgende Fassung:
"Kräuter, Gewürze, Würzmittel".
2. In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 0 erhalten die Einträge für E 459 (Beta-Cyclodextrin), E 551-E 559 (Siliciumdioxid - Silicate) und E 551-E 553 (Siliciumdioxid - Silicate) mit der jeweiligen Höchstmenge "quantum satis" folgende Fassung:
"E 459 | Beta-Cyclodextrin | quantum satis | Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils a dieses Anhangs | ||
E 551-E 559 | Siliciumdioxid - Silicate | quantum satis | (1) | Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils a dieses Anhangs
Geltungsende: |
|
E 551-E 553 | Siliciumdioxid - Silicate | quantum satis | (1) | Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils a dieses Anhangs". |
3. In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 01.7.1 erhält der Eintrag für E 338-E 452 (Phosphorsäure - Phosphate - Di-, Tri- und Polyphosphate) folgende Fassung:
"E 338-E 452 | Phosphorsäure - Phosphate - Di-, Tri- und Polyphosphate | 2000 | (1) (4) | Ausgenommen mozzarella". |
(Stand: 11.03.2019)
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