Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2017, Natur/Tierschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt ¹, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ², insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2122 der Kommission ³ wurde erlassen, nachdem Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Betrieben in einer Reihe von Mitgliedstaaten (im Folgenden "betroffene Mitgliedstaaten") festgestellt sowie Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG des Rates ⁴ von der zuständigen Behörde der betroffenen Mitgliedstaaten abgegrenzt worden waren.

(2) Gemäß Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2122 müssen die von der zuständigen Behörde der betroffenen Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen aufgeführten Gebiete umfassen. Gemäß Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2122 müssen darüber hinaus die in diesen Schutz- und Überwachungszonen anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im Anhang des genannten Beschlusses genannten Zeitpunkten beibehalten werden. Bei der Festlegung dieser Zeitpunkte wurde die erforderliche Dauer der in den Schutz- und Überwachungszonen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG anzuwendenden Maßnahmen berücksichtigt.

(3) Nach weiteren Ausbrüchen der Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in der Union in den betroffenen Mitgliedstaaten sowie nach Ausbrüchen in Mitgliedstaaten, die zum Zeitpunkt der Annahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2122 nicht in dessen Anhang aufgeführt waren, wurde der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2122 mit den Durchführungsbeschlüssen (EU) 2016/2219 ⁵, (EU) 2016/2279 ⁶, (EU) 2016/2367 ⁷, (EU) 2017/14 ⁸ und (EU) 2017/116 ⁹ der Kommission geändert.

(4) Nach der letzten Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2122 durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2017/116 haben die Tschechische Republik, Deutschland, Frankreich, Ungarn, Polen und das Vereinigte Königreich weitere Ausbrüche der Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Betrieben außerhalb der derzeit im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2122 aufgeführten Gebiete, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, an die Kommission gemeldet und die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diese Ausbrüche herum.

(5) Darüber hinaus hat Italien der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in seinem Hoheitsgebiet in einem Betrieb gemeldet, in dem Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, und ebenfalls die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diesen Ausbruch herum. Dieser Mitgliedstaat ist derzeit nicht im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2122 aufgeführt.

(6) In allen Fällen hat die Kommission die von der Tschechischen Republik, Deutschland, Frankreich, Italien, Ungarn, Polen und dem Vereinigten Königreich gemäß der Richtlinie 2005/94