![]() Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2016, Natur/Tierschutz - EU Bund |
Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2011 der Kommission vom 16. November 2016 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 7508)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. Nr. L 310 vom 17.11.2016 S. 73;
Beschl. (EU) 2016/2064 - ABl. Nr. L 319 vom 25.11.2016 S. 47;
Beschl. (EU) 2016/2122 - ABl. Nr. L 329 vom 03.12.2016 S. 75aufgehoben)
aufgehoben/ersetzt gem. Art. 4 des Beschl.'es (EU) 2016/2122
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt 1, insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt 2, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.
(2) Die Aviäre Influenza tritt zwar vorwiegend bei Vögeln auf, gelegentlich und unter bestimmten Bedingungen wurden aber auch Menschen mit dem Erreger infiziert.
(3) Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebendem Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
(4) In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates 3 sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
(5) Deutschland hat der Kommission mehrere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Betrieben, in denen Geflügel bzw. andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden, auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.
(6) Die Kommission hat die von Deutschland gemäß der Richtlinie 2005/94/EG ergriffenen Maßnahmen geprüft und ist davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von allen Betrieben entfernt verlaufen, in denen ein Ausbruch bestätigt wurde.
(7) Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, müssen die in Deutschland errichteten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene rasch ausgewiesen werden.
(8) Daher sollten die Schutz- und Überwachungszonen in Deutschland, in denen die Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
(9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgenden Beschluss erlassen:
Deutschland stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- bzw. Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definiert sind.
Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2016.
Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
Brüssel, den 16. November 2016
2) ABl. Nr. L 224 vom 18.08.1990 S. 29.
3) Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. Nr. L 10 vom 14.01.2006 S. 16).
Anhang 16 |
Schutzzone gemäß Artikel 1:
ISO-Ländercode | Mitgliedstaat | Code (falls verfügbar) |
Bezeichnung | Gültig bis (gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2005/94/EG) |
DE | Deutschland | Das Gebiet umfasst: | ||
Kreis Schleswig-Flensburg:
Ab Ortsteil Triangel, Gemeinde Nübel Richtung Norden auf die Schleswiger Straße bis zur Gemeindegrenze Nübel/Tolk, entlang dieser Gemeindegrenze bis zur Schleswiger Straße, östlich am Ortsteil Wellspang vorbei bis zur Gemeindegrenze Böklund, südlich an der Gemeindegrenze entlang bis zur Kattbeker Straße, links ab bis zur Hans-Christophersen-Allee, diese rechts weiter, übergehend in Bellig und Struxdorf bis zur Gemeindegrenze Struxdorf/Böel, an dieser entlang Richtung Süden bis Ortsteil Boholzau, rechts auf Gemeindegrenze Struxdorf/Twedt bis zur Straße Boholz, diese links weiter auf Boholzau und Buschau, bis Ortsteil Buschau, links ab auf Buschau, dann rechts weiter auf Buschau, gleich wieder links auf Lücke bis zur B 201, rechts weiter Richtung Süden bis links Höckerberg, weiter Osterholz bis Sportplatz, dann rechts auf Verbindungsstraße zur Straße Friedenstal, links weiter bis zur Gemeindegrenze Loit/Steinfeld, dieser folgen bis Gemeindegrenze Steinfeld/Taarstedt, dieser links folgen bis Gemeindegrenze Taarstedt/Ulsnis, rechts weiter auf dieser Gemeindegrenze, weiter auf der Gemeindegrenze Taarstedt/Goltoft und Taarstedt/Brodersby und Taarstedt/Schaalby bis Heerweg, dann links weiter auf Heerweg bis Hauptstraße, weiter rechts auf Hauptstraße bis Raiffeisenstraße, rechts weiter auf Hauptstraße bis B 201, links weiter auf B 201 bis Ortsteil Triangel. Stadt Lübeck: Von der Kreisgrenze entlang des Sonnenbergsredder bis zum Parkplatz im Waldusener Forst, Richtung Waldhusener Weg, Waldhusener Weg folgend bis zur B 75, über die B 75 Richtung Solmitzstraße, von der Dummersdorfer Straße zum Neuenteilsredder bis Weg Dummersbarn bis zur Trave, die Trave entlang, Richtung Pötenitzer Wiek, die Landstraße querend zur Lübecker Bucht, Landesgrenze über den Wasserweg zur Strandpromenade, hinüber zur Berlingstraße, über Godewind und Fahrenberg, über Steenkamp zu Rödsaal, Timmendorfer Weg Richtung B 76, die B 76 überqueren und Bollbrügg folgen, entlang der Kreisgrenze zu Ostholstein bis Sonnenbergsredder. Kreis Ostholstein: In der Gemeinde Ratekau nachfolgend beschriebenes Gebiet: Travemünder Straße bis zur Kreisgrenze zur Stadt Lübeck; Ab der Kreisgrenze Ortsteil Kreuzkamp, Offendorfer Straße gen Norden entlang dem Sonnenbergsredder - K 15. Vor Warnsdorf entlang des Bachverlaufs bis zum Schloss Warnsdorf. Der Schlossstr. und der Niendorfer Str. bis zur Tarvemünder Straße. |
5.12.2016 | |||
17498 | In der Gemeinde Mesekenhagen die Ortsteile
|
12.12.2016 | ||
In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Neuenkirchen der Ortsteil
|
||||
17509 | In der Gemeinde Neu Boltenhagen die Ortsteile
|
12.12.2016 | ||
In der Gemeinde Kemnitz der Ortsteil
|
||||
In der Gemeinde Katzow der Ortsteil
|
||||
18314 | In der Gemeinde Kenz-Küstrow die Ortsteile
|
10.12.2016 | ||
18356 | Stadt Barth einschließlich Ortsteile
|
10.12.2016 | ||
18519 | In der Gemeinde Sundhagen der Ortsteil
|
12.12.2016 | ||
18519 | In der Gemeinde Sundhagen die Ortsteile
|
10.12.2016 | ||
18546 | In der Stadt Sassnitz die Ortsteile
|
10.12.2016 | ||
18551 | In der Gemeinde Sagard: der See am Kreideabbaufeld nördlich von Dargast | 10.12.2016 |
Überwachungszone gemäß Artikel 1:
ISO-Ländercode | Mitgliedstaat | Code (falls verfügbar) |
Bezeichnung | Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG) |
DE | Deutschland | Das Gebiet umfasst: | ||
Kreis Schleswig-Flensburg:
Entlang der äußeren Gemeindegrenze Schleswig, weiter auf äußere Gemeindegrenze Lürschau, weiter auf äußere Gemeindegrenze Idstedt, weiter auf äußere Gemeindegrenze Stolk, weiter auf äußere Gemeindegrenze Klappholz, weiter auf äußere Gemeindegrenze Havetoft, weiter auf obere Gemeindegrenze Mittelangeln, weiter auf obere Gemeindegrenze Mohrkirch, weiter auf äußere Gemeindegrenze Saustrup, weiter auf äußere Gemeindegrenze Wagersrott, weiter auf äußere Gemeindegrenze Dollrottfeld, weiter auf äußere Gemeindegrenze Boren bis zur Kreisgrenze, an der Kreisgrenze entlang bis. Kreis Rendsburg-Eckernförde: Gemeinde Kosel: gesamtes Gemeindegebiet. Gemeinde Rieseby Amtsgrenze Rieseby, südlich weiter Amtsgrenze Kosel entlang bis Kreisgrenze. Kreis Schleswig-Flensburg: Südlich an der Gemeindegrenze Borwedel entlang, weiter auf unterer Gemeindegrenze Fahrdorf bis zur Gemeindegrenze Schleswig. Stadt Lübeck: Von der Kreisgrenze über den Wasserweg durch den Petroleumhafen, weiter durch die Trave, Verlängerung des Sandbergs, die B 75 queren Richtung Heiligen-Geist Kamp, weiter über die Arnimstraße und Edelsteinstraße, über Heiweg Richtung Wesloer Tannen bzw. Brandenbaumer Tannen, die Landesgrenze entlang, die Landstraße überqueren, am Wasser entlang bis zur Kreisgrenze zu Ostholstein, die Kreisgrenze entlang zum Petroleumhafen Kreis Ostholstein: Die Gemeinden Ratekau, Bad Schwartau und Timmendorfer Strand sowie der nachfolgend beschriebene Bereich der Gemeinde Scharbeutz: Dem Straßenverlauf der L 102 ab der Straße Bövelstredder folgend bis zur B 76, der Bundestraße bis zur Wasserlinie folgend, weiter bis zur Gemeindegrenze Timmendorfer Strand. |
14.12.2016 | |||
23923 | In der Gemeinde Selmsdorf die Orte und Ortsteile
In der Gemeinde Lüdersdorf der Ort
In der Gemeinde Schönberg der Ort
|
14.12.2016 | ||
23942 | In der Gemeinde Dassow die Orte und Ortsteile
|
14.12.2016 | ||
17438 | Die Stadt Wolgast und die Ortsteile
|
21.12.2016 | ||
17489 | In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
|
21.12.2016 | ||
17491 | In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
|
21.12.2016 | ||
17493 | In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
|
21.12.2016 | ||
17495 | In der Gemeinde Groß Kiesow die Ortsteile
|
21.12.2016 | ||
In der Gemeinde Karlsburg die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Lühmannsdorf die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Wrangelsburg die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Züssow der Ortsteil
|
||||
17498 | In der Gemeinde Neuenkirchen die Ortsteile
|
21.12.2016 | ||
In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Hinrichshagen die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Mesekenhagen der Ortsteil
|
||||
In der Gemeinde Levenhagen die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Diedrichshagen die Ortsteile
|
||||
17509 | In der Gemeinde Brünzow die Ortsteile
|
21.12.2016 | ||
In der Gemeinde Hanshagen der Ortsteil
|
||||
In der Gemeinde Katzow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Kemnitz die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Loissin die Ortsteile
|
||||
Gemeinde Lubmin gesamt | ||||
In der Gemeinde Neu Boltenhagen die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Rubenow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Wusterhusen die Ortsteile
|
||||
18314 | Gemeinde Kenz-Küstrow ohne die im Sperrbezirk liegenden Ortsteile | 20.12.2016 | ||
In der Gemeinde Löbnitz die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Divitz-Spoldershagen die Ortsteile
|
||||
18356 | Stadt Barth: restliches Gebiet außerhalb des Sperrbezirks | 20.12.2016 | ||
In der Gemeinde Fuhlendorf die Ortsteile
|
||||
Gemeinde Pruchten gesamt | ||||
18374 | Gemeinde Ostseebad Zingst gesamt | 20.12.2016 | ||
18439 | In der Hansestadt Stralsund die Stadtteile
|
22.12.2016 | ||
18442 | In der Gemeinde Wendorf die Ortsteile
|
22.12.2016 | ||
18442 | Gemeinde Neu Bartelshagen gesamt | 20.12.2016 | ||
Gemeinde Groß Kordshagen gesamt | ||||
In der Gemeinde Kummerow der Ortsteil
|
||||
18445 | Gemeinde Groß Mohrdorf: Großes Holz westlich von Kinnbackenhagen ohne Ortslage Kinnbackenhagen | 20.12.2016 | ||
In der Gemeinde Altenpleen die Ortsteile
|
||||
18469 | Gemeinde Velgast: Karniner Holz und Bussiner Holz nördlich der Bahnschiene sowie Ortsteil Manschenhagen | 20.12.2016 | ||
Gemeinde Karnin gesamt | ||||
18507 | In der Stadt Grimmen die Ortsteile
|
22.12.2016 | ||
18510 | In der Gemeinde Wittenhagen die Ortsteile
|
22.12.2016 | ||
In der Gemeinde Elmenhorst die Ortsteile
|
||||
Gemeinde Zarrendorf gesamt | ||||
18516 | In der Gemeinde Süderholz die Ortsteile
|
21.12.2016 | ||
18516 | In der Gemeinde Süderholz die Ortsteile
|
22.12.2016 | ||
18519 | In der Gemeinde Sundhagen alle nicht im Sperrbezirk befindlichen Ortsteile | 22.12.2016 | ||
18528 | Gemeinde Lietzow gesamt | 22.12.2016 | ||
18546 | Stadt Sassnitz: Gemeindegebiet außerhalb des Sperrbezirkes | 22.12.2016 | ||
18551 | Gemeinde Sagard gesamt | 22.12.2016 | ||
In der Gemeinde Glowe die Ortsteile
|
||||
Gemeinde Seebad Lohme gesamt | ||||
18574 | In der Gemeinde Garz/Rügen
|
21.12.2016 | ||
18574 | In der Gemeinde Garz/Rügen der Ortsteil
|
22.12.2016 | ||
In der Gemeinde Gustow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Poseritz der Ortsteil
|
||||
18609 | In der Gemeinde Ostseebad Binz der Ortsteil
|
22.12.2016 | ||
Kreis Schleswig-Flensburg:
Ab Ortsteil Triangel, Gemeinde Nübel Richtung Norden auf die Schleswiger Straße bis zur Gemeindegrenze Nübel/Tolk, entlang dieser Gemeindegrenze bis zur Schleswiger Straße, östlich am Ortsteil Wellspang vorbei bis zur Gemeindegrenze Böklund, südlich an der Gemeindegrenze entlang bis zur Kattbeker Straße, links ab bis zur Hans-Christophersen-Allee, diese rechts weiter, übergehend in Bellig und Struxdorf bis zur Gemeindegrenze Struxdorf/Böel, an dieser entlang Richtung Süden bis Ortsteil Boholzau, rechts auf Gemeindegrenze Struxdorf/Twedt bis zur Straße Boholz, diese links weiter auf Boholzau und Buschau, bis Ortsteil Buschau, links ab auf Buschau, dann rechts weiter auf Buschau, gleich wieder links auf Lücke bis zur B 201, rechts weiter Richtung Süden bis links Höckerberg, weiter Osterholz bis Sportplatz, dann rechts auf Verbindungsstraße zur Straße Friedenstal, links weiter bis zur Gemeindegrenze Loit/Steinfeld, dieser folgen bis Gemeindegrenze Steinfeld/Taarstedt, dieser links folgen bis Gemeindegrenze Taarstedt/Ulsnis, rechts weiter auf dieser Gemeindegrenze, weiter auf der Gemeindegrenze Taarstedt/Goltoft und Taarstedt/Brodersby und Taarstedt/Schaalby bis Heerweg, dann links weiter auf Heerweg bis Hauptstraße, weiter rechts auf Hauptstraße bis Raiffeisenstraße, rechts weiter auf Hauptstraße bis B 201, links weiter auf B 201 bis Ortsteil Triangel. Stadt Lübeck: Von der Kreisgrenze entlang des Sonnenbergsredder bis zum Parkplatz im Waldusener Forst, Richtung Waldhusener Weg, Waldhusener Weg folgend bis zur B 75, über die B 75 Richtung Solmitzstraße, von der Dummersdorfer Straße zum Neuenteilsredder bis Weg Dummersbarn bis zur Trave, die Trave entlang, Richtung Pötenitzer Wiek, die Landstraße querend zur Lübecker Bucht, Landesgrenze über den Wasserweg zur Strandpromenade, hinüber zur Berlingstraße, über Godewind und Fahrenberg, über Steenkamp zu Rödsaal, Timmendorfer Weg Richtung B 76, die B 76 überqueren und Bollbrügg folgen, entlang der Kreisgrenze zu Ostholstein bis Sonnenbergsredder. Kreis Ostholstein: In der Gemeinde Ratekau nachfolgend beschriebenes Gebiet: Travemünder Straße bis zur Kreisgrenze zur Stadt Lübeck; Ab der Kreisgrenze Ortsteil Kreuzkamp, Offendorfer Straße gen Norden entlang dem Sonnenbergsredder - K 15. Vor Warnsdorf entlang des Bachverlaufs bis zum Schloss Warnsdorf. Der Schlossstr. und der Niendorfer Str. bis zur Tarvemünder Straße. |
6.12.2016 bis 14.12.2016 | |||
17498 | In der Gemeinde Mesekenhagen die Ortsteile
|
13.12.2016 bis 21.12.2016 | ||
In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile
|
||||
In der Gemeinde Neuenkirchen der Ortsteil
|
||||
17509 | In der Gemeinde Neu Boltenhagen die Ortsteile
|
13.12.2016 bis 21.12.2016 | ||
In der Gemeinde Kemnitz der Ortsteil
|
||||
In der Gemeinde Katzow der Ortsteil
|
||||
18314 | In der Gemeinde Kenz-Küstrow die Ortsteile
|
11.12.2016 bis 20.12.2016 | ||
18356 | Stadt Barth einschließlich Ortsteile
|
11.12.2016 bis 20.12.2016 | ||
18519 | In der Gemeinde Sundhagen der Ortsteil
|
13.12.2016 bis 22.12.2016 | ||
18519 | In der Gemeinde Sundhagen die Ortsteile
|
11.12.2016 bis 22.12.2016 | ||
18546 | In der Stadt Sassnitz die Ortsteile
|
11.12.2016 bis 22.12.2016 | ||
18551 | In der Gemeinde Sagard: der See am Kreideabbaufeld nördlich von Dargast | 11.12.2016 bis 22.12.2016 |
![]() |
ENDE |
(Stand: 11.03.2019)
Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 90.- € netto (Grundlizenz)
(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)
Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt
? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion