VO (EU) 2016/1075
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Kapitel I
Gemeinsame Bestimmungen und Abwicklungspläne
Abschnitt I
Gemeinsame Bestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt II
Inhalt der Sanierungspläne
Artikel 3 In den Sanierungsplan aufzunehmende Informationen
Artikel 4 Zusammenfassung der wichtigsten Bestandteile des Sanierungsplans
Artikel 5 Unternehmensführung
Artikel 6 Strategische Analyse
Artikel 7 Beschreibung der vom Sanierungsplan erfassten Unternehmen
Artikel 8 Sanierungsoptionen
Artikel 9 Schritte, Regelungen und Maßnahmen im Rahmen von Sanierungsoptionen
Artikel 10 Folgenabschätzung
Artikel 11 Bewertung der Durchführbarkeit
Artikel 12 Kontinuität der Geschäftstätigkeiten
Artikel 13 Querverweise
Artikel 14 Kommunikations- und Informationsplan
Artikel 15 Vorbereitungsmaßnahmen
Abschnitt III
Bewertung von Sanierungsplänen
Artikel 16 Vollständigkeit der Sanierungspläne
Artikel 17 Qualität der Sanierungspläne
Artikel 18 Umsetzung der in den Sanierungsplänen vorgeschlagenen Regelungen
Artikel 19 Sanierungsoptionen
Artikel 20 Besondere Anforderungen an Gruppensanierungspläne
Artikel 21 Art der zu bewertenden Unternehmen
Kapitel II
Abwicklungspläne
Abschnitt I
Inhalt der Abwicklungspläne
Artikel 22 In den Abwicklungsplan aufzunehmende Kategorien von Informationen
Abschnitt II
Bewertung der Abwicklungsfähigkeit
Artikel 23 Phasen der Bewertung
Artikel 24 Durchführbarkeit und Glaubwürdigkeit der Liquidation im Rahmen des regulären Insolvenzverfahrens
Artikel 25 Ermittlung einer Abwicklungsstrategie
Artikel 26 Bewertung der Durchführbarkeit einer Abwicklungsstrategie
Artikel 27 Bewertung der Durchführbarkeit: Struktur und Tätigkeiten
Artikel 28 Bewertung der Durchführbarkeit: Finanzmittel
Artikel 29 Bewertung der Durchführbarkeit: Informationen
Artikel 30 Bewertung der Durchführbarkeit: grenzübergreifende Aspekte
Artikel 31 Bewertung der Durchführbarkeit: sonstige potenziellen Hindernisse
Artikel 32 Bewertung der Glaubwürdigkeit einer Abwicklungsstrategie
Kapitel III
Gruppeninterne finanzielle Unterstützung
Artikel 33 Aussichten auf Überwindung der finanziellen Schwierigkeiten
Artikel 34 Modalitäten der Unterstützung
Artikel 35 Liquidität und Solvenz des unterstützenden Unternehmens
Artikel 36 Abwicklungsfähigkeit des unterstützenden Unternehmens
Kapitel IV
Unabhängigkeit der Bewerter
Artikel 37 Begriffsbestimmungen
Artikel 38 Elemente der Unabhängigkeit
Artikel 39 Qualifikationen, Erfahrung, Fähigkeiten, Kenntnisse und Ressourcen
Artikel 40 Strukturelle Trennung
Artikel 41 Wesentliche gemeinsame oder widersprüchliche Interessen
Kapitel V
Abwicklung
Abschnitt I
Vertragliche Anerkennung und Umwandlungsbefugnisse
Artikel 42 Begriffsbestimmungen
Artikel 43 Verbindlichkeiten, für die die Ausnahme von der Verpflichtung zur Aufnahme einer vertraglichen Bestimmung gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Richtlinie 2014/59/EU gilt
Artikel 44 Inhalt der in Artikel 55 Absatz 1 der Richtlinie 2014/59/EU verlangten vertraglichen Bestimmung
Abschnitt II
Mitteilungen und Bekanntmachung einer Aussetzung
Artikel 45 Allgemeine Mitteilungspflichten
Artikel 46 Mitteilung des Leitungsorgans an eine zuständige Behörde
Artikel 47 Meldung der erhaltenen Mitteilung durch die zuständige Behörde an die Abwicklungsbehörde
Artikel 48 Mitteilung der Bewertung, dass ein Institut die Bedingungen für eine Abwicklung gemäß Artikel 32 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 2014/59/EU erfüllt
Artikel 49 Bekanntmachung
Kapitel VI
Abwicklungskollegien
Abschnitt I
Operative Organisation von Abwicklungskollegien
Artikel 50 Ermittlung der Mitglieder und potenziellen Beobachter von Abwicklungskollegien und Erstellung einer Übersicht
Artikel 51 Abwicklungsbehörden von Drittländern als Beobachter im Abwicklungskollegium
Artikel 52 Kommunikation mit dem Unionsmutterunternehmen
Artikel 53 Erstellung und Aktualisierung von Kontaktlisten
Artikel 54 Elemente schriftlich festgelegter Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums
Artikel 55 Erstellung und Aktualisierung der schriftlich festgelegten Modalitäten und Verfahren für die Arbeitsweise des Abwicklungskollegiums
Artikel 56 Praktische Aspekte der Sitzungen und Tätigkeiten des Kollegiums
Artikel 57 Informationsaustausch
Artikel 58 Kommunikationspolitik
Artikel 59 Koordinierung der externen Kommunikation
Artikel 60 Krisensituationen
Abschnitt II
Gemeinsame Entscheidungen über Gruppenabwicklungspläne
Unterabschnitt 1
Verfahren für gemeinsame Entscheidungen über Gruppenabwicklungspläne und Abwicklungsfähigkeitsbewertungen
Artikel 61 Planung der einzelnen Schritte des Verfahrens für gemeinsame Entscheidungen
Artikel 62 Elemente des Zeitplans für gemeinsame Entscheidungen
Artikel 63 Vorbereitender Austausch über die Abwicklungsstrategie
Artikel 64 Informationen des Unionsmutterunternehmens
Artikel 65 Weiterleitung von Informationen durch die für die Gruppenabwicklung zuständige Behörde
Artikel 66 Ausarbeitung und Zuleitung des Entwurfs des Gruppenabwicklungsplans und des Entwurfs der Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 67 Konsultation der Mitglieder des Abwicklungskollegiums
Artikel 68 Beratungen mit dem Unionsmutterunternehmen
Artikel 69 Austausch über den Entwurf des Gruppenabwicklungsplans und den Entwurf der Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 70 Erstellung der gemeinsamen Entscheidung über den Gruppenabwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 71 Einigung über die gemeinsame Entscheidung über den Gruppenabwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 72 Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung und der Zusammenfassung des Gruppenabwicklungsplans an das Unionsmutterunternehmen
Unterabschnitt 2
Verfahren in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung über den Gruppenabwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 73 Uneinigkeit
Artikel 74 Elemente der Mitteilung einzelner Entscheidungen
Artikel 75 Mitteilung der in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung getroffenen einzelnen Entscheidungen
Unterabschnitt 3
Gemeinsame Entscheidung über Maßnahmen zum Abbau wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit
Artikel 76 Aussetzung des Verfahrens für die gemeinsame Entscheidung über den Gruppenabwicklungsplan und die Abwicklungsfähigkeitsbewertung
Artikel 77 Planung der einzelnen Schritte des Verfahrens für eine gemeinsame Entscheidung über Maßnahmen zum Abbau wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit
Artikel 78 Konsultation zum Bericht und Übermittlung
Artikel 79 Anmerkungen des Unionsmutterunternehmens und Konsultation der Behörden
Artikel 80 Erstellung der gemeinsamen Entscheidung über Maßnahmen zum Abbau wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit
Artikel 81 Fertigstellung der gemeinsamen Entscheidung
Artikel 82 Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung
Artikel 83 Überwachung der Anwendung der gemeinsamen Entscheidung
Unterabschnitt 4
Verfahren in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung über Maßnahmen zum Abbau wesentlicher Hindernisse für die Abwicklungsfähigkeit
Artikel 84 Elemente der Mitteilung einzelner Entscheidungen
Artikel 85 Mitteilung der in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung getroffenen einzelnen Entscheidungen
Abschnitt III
Verfahren für gemeinsame Entscheidungen über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Unterabschnitt 1
Verfahren für die gemeinsame Entscheidung
Artikel 86 Planung des Verfahrens für eine gemeinsame Entscheidung über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Artikel 87 Vorschlag auf konsolidierter Ebene und auf Ebene des Unionsmutterunternehmens
Artikel 88 Vorschlag auf Ebene der Tochterunternehmen
Artikel 89 Austausch über die vorgeschlagenen Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Artikel 90 Erstellung der gemeinsamen Entscheidung über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Artikel 91 Einigung über die gemeinsame Entscheidung über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Artikel 92 Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Artikel 93 Überwachung der Anwendung der gemeinsamen Entscheidung über die Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten
Unterabschnitt 2
Verfahren in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung auf konsolidierter Ebene
Artikel 94 Gemeinsame Entscheidungen auf der Ebene jedes Tochterunternehmens in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung auf konsolidierter Ebene
Artikel 95 Elemente der Mitteilung einzelner Entscheidungen
Artikel 96 Mitteilung der in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung getroffenen einzelnen Entscheidungen
Abschnitt IV
Grenzüberschreitende Gruppenabwicklung
Unterabschnitt 1
Entscheidung über die Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts gemäß den Artikeln 91 und 92 der Richtlinie 2014/59/EU
Artikel 97 Verfahren für Entscheidungen über die Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts
Artikel 98 Austausch über die Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts
Artikel 99 Erstellung und Übermittlung des Entwurfs der Beurteilung der Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts bzw. des Entwurfs einer diesbezüglichen Entscheidung
Artikel 100 Konsultation zum Entwurf der Beurteilung der Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts bzw. zum Entwurf einer diesbezüglichen Entscheidung
Artikel 101 Fertigstellung der Beurteilung der Notwendigkeit eines Gruppenabwicklungskonzepts bzw. der diesbezüglichen Entscheidung
Unterabschnitt 2
Verfahren für gemeinsame Entscheidungen über Gruppenabwicklungskonzepte
Artikel 102 Verfahren für die gemeinsame Entscheidung über das Gruppenabwicklungskonzept
Artikel 103 Erstellung und Übermittlung des Entwurfs des Gruppenabwicklungskonzepts
Artikel 104 Konsultation zum Gruppenabwicklungskonzept
Artikel 105 Erstellung und Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung über das Gruppenabwicklungskonzept
Artikel 106 Fertigstellung der gemeinsamen Entscheidung über das Gruppenabwicklungskonzept
Artikel 107 Übermittlung der gemeinsamen Entscheidung an das Kollegium
Unterabschnitt 3
Ablehnung des Gruppenabwicklungskonzepts und in Ermangelung einer gemeinsamen Entscheidung getroffene Entscheidungen
Artikel 108 Ablehnungsmitteilungen
Artikel 109 Entscheidungsverfahren für mit dem Gruppenabwicklungskonzept einverstandene Abwicklungsbehörden
Kapitel VII
Schlussbestimmungen