Beschl. (EU, Euratom) 2015/444
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Kapitel 1
Grundsätze und Mindeststandards
Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Artikel 2 Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 3 Begriffsbestimmung für EU-VS, Geheimhaltungsgrade und Kennzeichnungen
Artikel 4 Regeln für die Einstufung als Verschlusssache
Artikel 5 Schutz von Verschlusssachen
Artikel 6 Sicherheitsrisikomanagement
Artikel 7 Anwendung des Beschlusses
Artikel 8 Sicherheitsverletzungen und Kompromittierungen von EU-VS
Kapitel 2
Personeller Geheimschutz
Artikel 9 Begriffsbestimmungen
Artikel 10 Grundsätze
Artikel 11 Sicherheitsermächtigungsverfahren
Artikel 12 Sicherheitsunterweisungen
Artikel 13 Befristete Sicherheitsermächtigungen
Artikel 14 Teilnahme an von der Kommission organisierten vertraulichen Sitzungen
Artikel 15 Möglicher Zugang zu EU-VS
Kapitel 3
Materieller Geheimschutz von Verschlusssachen
Artikel 16 Grundsätze
Artikel 17 Anforderungen und Maßnahmen bezüglich des materiellen Geheimschutzes
Artikel 18 Ausrüstung für den physischen Schutz von EU-VS
Artikel 19 Physische Schutzmaßnahmen für die Bearbeitung und Aufbewahrung von EU-VS
Artikel 20 Verwaltung der Schlüssel und Kombinationen zum Schutz von EU-VS
Kapitel 4
Verwaltung von EU-Verschlusssachen
Artikel 21 Grundsätze
Artikel 22 Geheimhaltungsgrade und Kennzeichnungen
Artikel 23 Kennzeichnungen
Artikel 24 Abgekürzte Einstufungskennzeichnungen
Artikel 25 Erstellung von EU-VS
Artikel 26 Herabstufung und Aufhebung des Geheimhaltungsgrads von EU-VS
Artikel 27 EU-VS-Registraturen in der Kommission
Artikel 28 Registraturkontrollbeauftragter
Artikel 29 Registrierung von EU-VS zu Sicherheitszwecken
Artikel 30 Kopieren und Übersetzen von EU-VS
Artikel 31 Beförderung von EU-VS
Artikel 32 Vernichtung von EU-VS
Artikel 33 Vernichtung von EU-VS in Notfällen
Kapitel 5
Schutz von EU-VS in Kommunikations- und Informationssystemen
Artikel 34 Grundsätze der Informationssicherung
Artikel 35 Begriffsbestimmungen
Artikel 36 Bearbeitung von EU-VS in Kommunikations- und Informationssystemen
Artikel 37 Akkreditierung von Kommunikations- und Informationssystemen, in denen EU-VS bearbeitet werden
Artikel 38 Notsituationen
Kapitel 6
Geheimschutz in der Wirtschaft
Artikel 39 Grundsätze
Artikel 40 Begriffsbestimmungen
Artikel 41 Verfahren für als Verschlusssache eingestufte Verträge oder Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 42 Sicherheitsmerkmale von als Verschlusssache eingestuften Aufträgen oder Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 43 Zugang von Mitarbeitern der Auftragnehmer und Empfänger zu EU-VS
Artikel 44 Sicherheitsbescheid für Einrichtungen
Artikel 45 Bestimmungen für als Verschlusssache eingestufte Verträge oder Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 46 Besondere Bestimmungen für als Verschlusssache eingestufte Aufträge
Artikel 47 Besuche im Zusammenhang mit als Verschlusssache eingestuften Aufträgen
Artikel 48 Übermittlung und Beförderung von EU-VS im Zusammenhang mit als Verschlusssachen eingestuften Aufträgen oder Finanzhilfevereinbarungen
Artikel 49 Weitergabe von EU-VS an Auftragnehmer oder Finanzhilfeempfänger in Drittstaaten
Artikel 50 Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrads "RESTREINT UE/EU RESTRICTED" im Zusammenhang mit als Verschlusssache eingestuften Aufträgen oder Finanzhilfevereinbarungen
Kapitel 7
Austausch von Verschlusssachen mit anderen EU-Organen, -Einrichtungen, -Ämtern und -Agenturen sowie mit den Mitgliedstaaten, mit Drittstaaten und mit internationalen Organisationen
Artikel 51 Grundsätze
Artikel 52 Austausch von EU-VS mit anderen EU-Organen, -Einrichtungen, -Ämtern und -Agenturen
Artikel 53 Austausch von EU-VS mit Mitgliedstaaten
Artikel 54 Austausch von EU-VS mit Drittstaaten und internationalen Organisationen
Artikel 55 Geheimschutzabkommen
Artikel 56 Verwaltungsvereinbarungen
Artikel 57 Adhoc-Weitergabe von EU-VS in Ausnahmefällen
Kapitel 8
Schlussbestimmungen
Artikel 58 Ersetzung des bisherigen Beschlusses
Artikel 59 Vor Inkrafttreten dieses Beschlusses erstellte Verschlusssachen
Artikel 60 Durchführungsbestimmungen und Sicherheitshinweise
Artikel 61 Inkrafttreten
Anhang I Entsprechungstabelle der Geheimhaltungsgrade
Anhang II Abkürzungsverzeichnis