Regelwerk, EU 2014

VO (EU) 926/2014
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Allgemeine Anforderungen an Notifizierungen im Rahmen des Europäischen Passes

Kapitel II
Verfahren für die Notifizierung einer Zweigstelle im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 4 Übermittlung einer Zweigstellennotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 5 Bewertung der Vollständigkeit und Richtigkeit einer Zweigstellennotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 6 Weiterleitung einer Zweigstellennotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 7 Weiterleitung der Bedingungen aus Gründen des Allgemeininteresses

Kapitel III
Verfahren für eine Notifizierung einer Änderung von Zweigstellendaten

Artikel 8 Übermittlung einer Notifizierung einer Änderung von Zweigstellendaten

Artikel 9 Bewertung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Notifizierung

Artikel 10 Weiterleitung der nach der Notifizierung getroffenen Entscheidungen

Kapitel IV
Verfahren für die Notifizierung von Dienstleistungen im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 11 Übermittlung einer Dienstleistungsnotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 12 Bewertung der Vollständigkeit und Richtigkeit einer Dienstleistungsnotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Artikel 13 Weiterleitung einer Dienstleistungsnotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Kapitel V
Schlussbestimmungen

Artikel 14 Inkrafttreten

Anhang I Formular zur Notifizierung einer Zweigstelle im Rahmen des Europäischen Passes oder einer Änderung von Zweigstellendaten

1. Kontaktdaten

2. Geschäftsplan

2.1. Art der geplanten Geschäfte

2.2. Organisationsstruktur der Zweigstelle

2.3. Sonstige Angaben

Anhang II Formular für die Weiterleitung einer Zweigstellennotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

Anhang III Formular für die Weiterleitung der Höhe und Zusammensetzung der Eigenmittel und Eigenmittelanforderungen

1. Höhe und Zusammensetzung der Eigenmittel

2. Eigenmittelanforderungen

Anhang IV Formular für die Übermittlung einer Notifizierung einer Änderung von Zweigstellendaten, die eine geplante Einstellung des Geschäftsbetriebs einer Zweigstelle betrifft

Anhang V Formular für die Übermittlung einer Dienstleistungsnotifizierung im Rahmen des Europäischen Passes

1. Kontaktdaten

2. Liste der Tätigkeiten nach Anhang I der Richtlinie 2013/36/EU, die das Kreditinstitut in dem Aufnahmemitgliedstaat erbringen will

3. Liste der Dienstleistungen und Tätigkeiten, die das Kreditinstitut in dem Aufnahmemitgliedstaat erbringen will, und die in den Abschnitten a und B des Anhangs I der Richtlinie 2004/39/EG aufgeführt sind

Anhang VI