Regelwerk, EU 2014

RL 2014/53/EU
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Normenübersicht

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Grundlegende Anforderungen

Artikel 3a Möglichkeit für Verbraucher und andere Endnutzer bestimmte Kategorien oder Klassen von Funkanlagen ohne Ladenetzteile zu erwerben

Artikel 4 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen aus Funkanlagen und Software

Artikel 5 Registrierung von Funkanlagentypen bestimmter Kategorien

Artikel 6 Bereitstellung auf dem Markt

Artikel 7 Inbetriebnahme und Nutzung

Artikel 8 Mitteilung von Spezifikationen zu Funkschnittstellen und Zuweisung von Funkanlagenklassen

Artikel 9 Freier Verkehr von Funkanlagen

Kapitel II
Pflichten der Wirtschaftsakteure

Artikel 10 Pflichten der Hersteller

Artikel 11 Bevollmächtigte

Artikel 12 Pflichten der Einführer

Artikel 13 Pflichten der Händler

Artikel 14 Fälle, in denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 15 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Kapitel III
Konformität von Funkanlagen

Artikel 16 Vermutung der Konformität von Funkanlagen

Artikel 17 Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 18 EU-Konformitätserklärung

Artikel 19 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 20 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung und der Kennnummer der notifizierten Stelle

Artikel 21 Technische Unterlagen

Kapitel IV
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 22 Notifizierung

Artikel 23 Notifizierende Behörden

Artikel 24 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 25 Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 26 Anforderungen an notifizierte Stellen

Artikel 27 Vermutung der Konformität von notifizierten Stellen

Artikel 28 Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen durch notifizierte Stellen

Artikel 29 Anträge auf Notifizierung

Artikel 30 Notifizierungsverfahren

Artikel 31 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 32 Änderungen der Notifizierungen

Artikel 33 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen

Artikel 34 Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeit

Artikel 35 Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Artikel 36 Informationspflicht der notifizierten Stellen

Artikel 37 Erfahrungsaustausch

Artikel 38 Koordinierung der notifizierten Stellen

Kapitel V
Überwachung des Unionsmarktes, Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Funkanlagen und Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 39 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Funkanlagen

Artikel 40 Verfahren auf nationaler Ebene für die Behandlung von Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die nicht die grundlegenden Anforderungen erfüllen

Artikel 41 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 42 Gefährdung durch konforme Funkanlagen

Artikel 43 Formal fehlende Konformität

Kapitel Va
Notfallverfahren

Artikel 43a Anwendung der Notfallverfahren

Artikel 43b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen

Artikel 43c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist

Artikel 43d Konformitätsvermutung auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen

Artikel 43e Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Kapitel VI
Delegierte Rechtsakte, Durchführungsrechtsakte und der Ausschuss

Artikel 44 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 45 Ausschussverfahren

Kapitel VII
Schluss- und Übergangsbestimmungen

Artikel 46 Sanktionen

Artikel 47 Überprüfung und Berichterstattung

Artikel 48 Übergangsbestimmungen

Artikel 49 Umsetzung

Artikel 50 Aufhebung

Artikel 51 Inkrafttreten

Artikel 52 Adressaten

Anhang I Nicht unter diese Richtlinie fallende Anlagen

Anhang Ia Spezifikationen und Angaben im Zusammenhang mit dem Laden bestimmter Kategorien oder Klassen von Funkanlagen

Teil I
Spezifikationen für die Ladefunktion

Teil II
Angaben zu Spezifikationen für die Ladefunktion und den kompatiblen Ladenetzteilen

Teil III
Piktogramm mit der Information, ob im Lieferumfang der Funkanlage ein Ladenetzteil enthalten ist

Teil IV
Inhalt und Format des Etiketts

Anhang II Konformitätsbewertungsmodul A

2. Technische Unterlagen

3. Herstellung

4. CE-Kennzeichnung und EU-Konformitätserklärung

5. Bevollmächtigter

Anhang III Konformitätsbewertungsmodule B und C

Modul B EU-Baumusterprüfung

Modul C Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle

2. Herstellung

3. CE-Kenneichnung und EU-Konformitätserklärung

4. Bevollmächtigter

Anhang IV Konformitätsbewertungsmodul H

2. Herstellung

3. Qualitätssicherungssystem

4. Überwachung unter der Verantwortung der notifizierten Stelle

5. CE-Kennzeichnung und EU-Konformitätserklärung

8. Bevollmächtigter

Anhang V Inhalt der technischen Unterlagen

Anhang VI EU-Konformitätserklärung (Nr. XXX)

Anhang VII Vereinfachte EU-Konformitätserklärung

Anhang VIII