umwelt-online-Demo: Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union

Artikel 30 Beschränkungen für Entscheidungen über in ein Zollverfahren überführte Waren oder Waren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden

Artikel 31 Befugnisübertragung

Artikel 32 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 33 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte

Artikel 34 Verwaltung von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte

Artikel 35 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren

Artikel 36 Befugnisübertragung

Artikel 37 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 4
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter

Artikel 38 Antrag und Bewilligung

Artikel 39 Bewilligung des Status

Artikel 40 Befugnisübertragung

Artikel 41 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 5
Sanktionen

Artikel 42 Anwendung von Sanktionen

Abschnitt 6
Rechtsbehelfe

Artikel 43 Von einem Gericht erlassene Entscheidungen

Artikel 44 Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs

Artikel 45 Aussetzung der Vollziehung

Abschnitt 7
Warenkontrolle

Artikel 46 Risikomanagement und Zollkontrollen

Artikel 47 Zusammenarbeit zwischen den Behörden

Artikel 48 Nachträgliche Kontrolle

Artikel 49 Flüge und Seereisen innerhalb der Union

Artikel 50 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 8
Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen sowie Gebühren und Kosten

Artikel 51 Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen

Artikel 52 Gebühren und Kosten

Kapitel 3
Währungsumrechnung und Fristen

Artikel 53 Währungsumrechnung

Artikel 54 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 55 Zeiträume, Daten und Fristen

Titel II
Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen für den Warenverkehr vorgesehenen Maßnahmen

Kapitel 1
Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren

Artikel 56 Gemeinsamer Zolltarif und Überwachung

Artikel 57 Zolltarifliche Einreihung von Waren

Artikel 58 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Warenursprung

Abschnitt 1
Nichtpräferenzieller Ursprung

Artikel 59 Geltungsbereich

Artikel 60 Ursprungserwerb

Artikel 61 Ursprungsnachweis

Artikel 62 Befugnisübertragung

Artikel 63 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Präferenzieller Ursprung

Artikel 64 Präferenzieller Ursprung von Waren

Artikel 65 Befugnisübertragung

Artikel 66 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 3
Bestimmung des Ursprungs bestimmter Waren

Artikel 67 Vorschriften der Kommission

Artikel 68 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Zollwert der Waren

Artikel 69 Geltungsbereich

Artikel 70 Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts

Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts

Artikel 72 Nicht in den Zollwert einbezogene Bestandteile

Artikel 73 Vereinfachung

Artikel 74 Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung

Artikel 75 Befugnisübertragung

Artikel 76 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Titel III
Zollschuld und Sicherheitsleistung

Kapitel 1
Entstehen der Zollschuld

Abschnitt 1
Einfuhrzollschuld

Artikel 77 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und vorübergehende Verwendung

Artikel 78 Besondere Vorschriften für Nichtursprungswaren

Artikel 79 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen

Artikel 80 Verrechnung mit einem bereits entrichteten Einfuhrabgabenbetrag

Abschnitt 2
Ausfuhrzollschuld

Artikel 81 Ausfuhr und passive Veredelung

Artikel 82 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen

Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr - und die Ausfuhrzollschuld

Artikel 83 Verbote und Beschränkungen

Artikel 84 Mehrere Zollschuldner

Artikel 85 Allgemeine Vorschriften für die Bemessung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Artikel 86 Besondere Vorschriften für die Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags

Artikel 87 Ort des Entstehens der Zollschuld

Artikel 88 Befugnisübertragung

Kapitel 2
Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld

Artikel 89 Allgemeine Vorschriften

Artikel 90 Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung

Artikel 91 Fakultative Sicherheitsleistung

Artikel 92 Leistung der Sicherheit

Artikel 93 Wahl der Sicherheitsleistung

Artikel 94 Bürge

Artikel 95 Gesamtsicherheit

Artikel 96 Zeitweiliges Verbot der Verwendung von Gesamtsicherheiten

Artikel 97 Zusätzliche Sicherheitsleistung oder Ersatz der geleisteten Sicherheit

Artikel 98 Freigabe der Sicherheit

Artikel 99 Befugnisübertragung

Artikel 100 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Erhebung, Entrichtung, Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Abschnitt 1
Festsetzung des Einfuhr - oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung

Artikel 101 Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Artikel 102 Mitteilung der Zollschuld

Artikel 103 Verjährung der Zollschuld

Artikel 104 Buchmäßige Erfassung

Artikel 105 Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung

Artikel 106 Befugnisübertragung

Artikel 107 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags

Artikel 108 Allgemeine Zahlungsfristen und Aussetzung der Zahlungsfrist

Artikel 109 Abgabenentrichtung

Artikel 110 Zahlungsaufschub

Artikel 111 Aufschubfrist

Artikel 112 Sonstige Zahlungserleichterungen

Artikel 113 Zwangsvollstreckung

Artikel 114 Verzugszinsen

Artikel 115 Befugnisübertragung

Abschnitt 3
Erstattung und Erlass

Artikel 116 Allgemeine Vorschriften

Artikel 117 Zu hoch bemessene Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge

Artikel 118 Schadhafte Waren oder Waren, die den Vertragsbedingungen nicht entsprechen

Artikel 119 Irrtum der zuständigen Behörden

Artikel 120 Billigkeit

Artikel 121 Verfahren für die Erstattung und den Erlass

Artikel 122 Befugnisübertragung

Artikel 123 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 4
Erlöschen der Zollschuld

Artikel 124 Erlöschen

Artikel 125 Anwendung von Sanktionen

Artikel 126 Befugnisübertragung

Titel IV
Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union

Kapitel 1
Summarische Eingangsanmeldung

Artikel 127 Abgabe einer summarischen Eingangsanmeldung

Artikel 128 Risikoanalyse

Artikel 129 Änderung und Ungültigerklärung einer summarischen Eingangsanmeldung

Artikel 130 Abgabe einer Zollanmeldung anstelle einer summarischen Eingangsanmeldung

Artikel 131 Befugnisübertragung

Artikel 132 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Ankunft der Waren

Abschnitt 1
Eingang von Waren in das Zollgebiet der Union

Artikel 133 Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs

Artikel 134 Zollamtliche Überwachung

Artikel 135 Beförderung zum zugelassenen Ort

Artikel 136 Waren, die das Zollgebiet der Union auf dem See- oder Luftweg vorübergehend verlassen haben

Artikel 137 Beförderung unter besonderen Umständen

Artikel 138 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Gestellung, Entladung und Beschau der Waren

Artikel 139 Gestellung der Waren

Artikel 140 Entladung und Beschau der Waren

Artikel 141 Warenbeförderung im Versand

Artikel 142 Befugnisübertragung

Artikel 143 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 3
Vorübergehende Verwahrung von Waren

Artikel 144 In die vorübergehende Verwahrung übergeführte Waren

Artikel 145 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung

Artikel 146 Änderung und Ungültigerklärung einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung

Artikel 147 Bedingungen und Verantwortlichkeiten für die vorübergehende Verwahrung von Waren

Artikel 148 Bewilligung für den Betrieb von Verwahrungslagern

Artikel 149 Beendigung der vorübergehenden Verwahrung

Artikel 150 Wahl eines Zollverfahrens

Artikel 151 Befugnisübertragung

Artikel 152 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Titel V
Allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status, die Überführung von Waren in ein Zollverfahren sowie die Überprüfung, Überlassung und Verwertung von Waren

Kapitel 1
Zollrechtlicher Status von Waren

Artikel 153 Vermutung des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Artikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren

Artikel 155 Unionswaren, die das Zollgebiet der Union vorübergehend verlassen

Artikel 156 Befugnisübertragung

Artikel 157 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Überführung von Waren in ein Zollverfahren

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Artikel 158 Zollanmeldung von Waren und zollamtliche Überwachung von Unionswaren

Artikel 159 Zuständige Zollstellen

Artikel 160 Befugnisübertragung

Artikel 161 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Standard-Zollanmeldungen

Artikel 162 Inhalt einer Standardzollanmeldung

Artikel 163 Unterlagen

Artikel 164 Befugnisübertragung

Artikel 165 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 3
Vereinfachte Zollanmeldungen

Artikel 166 Vereinfachte Zollanmeldung

Artikel 167 Ergänzende Zollanmeldung

Artikel 168 Befugnisübertragung

Artikel 169 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 4
Vorschriften für alle Zollanmeldungen

Artikel 170 Abgabe einer Zollanmeldung

Artikel 171 Abgabe einer Zollanmeldung vor Gestellung der Waren

Artikel 172 Annahme der Zollanmeldung

Artikel 173 Änderung der Zollanmeldung

Artikel 174 Ungültigerklärung der Zollanmeldung

Artikel 175 Befugnisübertragung

Artikel 176 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 5
Sonstige Vereinfachungen

Artikel 177 Vereinfachte Erstellung von Zollanmeldungen für Waren, die unter verschiedene Unterpositionen des Zolltarifs fallen

Artikel 178 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 179 Zentrale Zollabwicklung

Artikel 180 Befugnisübertragung

Artikel 181 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 182 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders

Artikel 183 Befugnisübertragung

Artikel 184 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 185 Eigenkontrolle

Artikel 186 Befugnisübertragung

Artikel 187 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Überprüfung und Überlassung von Waren

Abschnitt 1
Überprüfung

Artikel 188 Überprüfung der Zollanmeldung

Artikel 189 Beschau der Waren und Entnahme von Mustern und Proben

Artikel 190 Teilbeschau der Waren und Entnahme von Mustern und Proben

Artikel 191 Überprüfungsergebnisse

Artikel 192 Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung

Artikel 193 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Überlassung

Artikel 194 Überlassung der Waren

Artikel 195 Überlassung gegen Entrichtung des der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags oder der Leistung einer Sicherheit

Artikel 196 Befugnisübertragung

Kapitel 4
Verwertung von Waren

Artikel 197 Zerstörung von Waren

Artikel 198 Von den Zollbehörden zu treffende Maßnahmen

Artikel 199 Aufgabe

Artikel 200 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Titel VI
Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben

Kapitel 1
Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Artikel 201 Geltungsbereich und Wirkung

Artikel 202 Handelspolitische Maßnahmen

Kapitel 2
Befreiung von den Einfuhrabgaben

Abschnitt 1
Rückwaren

Artikel 203 Geltungsbereich und Wirkung

Artikel 204 Waren, denen Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zugute gekommen sind

Artikel 205 Ursprünglich in die aktive Veredelung übergeführte Waren

Artikel 206 Befugnisübertragung

Artikel 207 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Seefischerei und Meereserzeugnisse

Artikel 208 Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeugnisse

Artikel 209 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Titel VII
Besondere Verfahren

Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften

Artikel 210 Geltungsbereich

Artikel 211 Bewilligung

Artikel 212 Befugnisübertragung

Artikel 213 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 214 Aufzeichnungen

Artikel 215 Erledigung eines besonderen Verfahrens

Artikel 216 Befugnisübertragung

Artikel 217 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 218 Übertragung von Rechten und Pflichten

Artikel 219 Beförderung von Waren

Artikel 220 Übliche Behandlungen

Artikel 221 Befugnisübertragung

Artikel 222 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Artikel 223 Ersatzwaren

Artikel 224 Befugnisübertragung

Artikel 225 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Versand

Abschnitt 1
Externer und interner Versand

Artikel 226 Externer Versand

Artikel 227 Interner Versand

Artikel 228 Einziges Gebiet für Versandzwecke

Artikel 229 Ausschluss von Personen von TIR-Transporten

Artikel 230 Zugelassener Empfänger für TIR-Zwecke

Artikel 231 Befugnisübertragung

Artikel 232 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Unionsversand

Artikel 233 Pflichten des Inhabers des Unionsversandverfahrens und des Beförderers und Warenempfängers hinsichtlich der im Unionsversand beförderten Waren

Artikel 234 Warenbeförderung durch das Gebiet eines nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden Landes im externen Unionsversandverfahren

Artikel 235 Befugnisübertragung

Artikel 236 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Lagerung

Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften

Artikel 237 Geltungsbereich

Artikel 238 Dauer der Lagerung

Artikel 239 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Abschnitt 2
Zolllager

Artikel 240 Lagerung im Zolllager

Artikel 241 Veredelung

Artikel 242 Pflichten des Bewilligungsinhabers oder des Inhabers des Verfahrens

Abschnitt 3
Freizonen

Artikel 243 Bestimmung einer Freizone

Artikel 244 Gebäude und Tätigkeiten in einer Freizone

Artikel 245 Gestellen und Überführen der Waren in eine Freizone

Artikel 246 Unionswaren in einer Freizone

Artikel 247 Nicht-Unionswaren in einer Freizone

Artikel 248 Verbringen von Waren aus einer Freizone

Artikel 249 Zollrechtlicher Status

Kapitel 4
Verwendung

Abschnitt 1
Vorübergehende Verwendung

Artikel 250 Geltungsbereich

Artikel 251 Zeitraum des Verbleibs von Waren in der vorübergehenden Verwendung

Artikel 252 Höhe der Einfuhrabgaben im Falle der vorübergehenden Verwendung mit teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben

Artikel 253 Befugnisübertragung

Abschnitt 2
Endverwendung

Artikel 254 Endverwendung

Kapitel 5
Veredelung

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

Artikel 255 Ausbeute

Abschnitt 2
Aktive Veredelung

Artikel 256 Geltungsbereich

Artikel 257 Frist für die Erledigung

Artikel 258 Vorübergehende Wiederausfuhr für die weitere Veredelung

Abschnitt 3
Passive Veredelung

Artikel 259 Geltungsbereich

Artikel 260 Kostenlos ausgebesserte Waren

Artikel 260a Im Rahmen von internationalen Abkommen ausgebesserte oder veränderte Waren

Artikel 261 Standardaustausch

Artikel 262 Vorzeitige Einfuhr von Ersatzerzeugnissen

Titel VIII
Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union

Kapitel 1
Formalitäten vor dem Ausgang von Waren

Artikel 263 Abgabe einer Vorabanmeldung

Artikel 264 Risikoanalyse

Artikel 265 Befugnisübertragung

Artikel 266 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Formalitäten beim Ausgang von Waren

Artikel 267 Zollamtliche Überwachung und Formalitäten beim Ausgang

Artikel 268 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Ausfuhr und Wiederausfuhr

Artikel 269 Ausfuhr von Unionswaren

Artikel 270 Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren

Kapitel 4
Summarische Ausgangsanmeldung

Artikel 271 Abgabe einer summarischen Ausgangsanmeldung

Artikel 272 Änderung und Ungültigkeitserklärung der summarischen Ausgangsanmeldung

Artikel 273 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 5
Wiederausfuhrmitteilung

Artikel 274 Abgabe einer Wiederausfuhrmitteilung

Artikel 275 Änderung und Ungültigkeitserklärung der Wiederausfuhrmitteilung

Artikel 276 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 6
Befreiung von den Ausfuhrabgaben

Artikel 277 Befreiung von den Ausfuhrabgaben für vorübergehend ausgeführte Unionswaren

Titel IX
Elektronische Systeme, Vereinfachungen, Befugnisübertragung, Ausschussverfahren und Schlussbestimmungen

Kapitel 1
Entwicklung elektronischer Systeme

Artikel 278 Übergangsmaßnahmen

Artikel 278a Berichtspflichten

Artikel 279 Befugnisübertragung

Artikel 280 Arbeitsprogramm

Artikel 281 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 2
Vereinfachungen bei der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften

Artikel 282 Tests

Artikel 283 Übertragung von Durchführungsbefugnissen

Kapitel 3
Befugnisübertragung und Ausschussverfahren

Artikel 284 Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 285 Ausschussverfahren

Kapitel 4
Schlussbestimmungen

Artikel 286 Aufhebung und Änderung geltender Rechtsvorschriften

Artikel 287 Inkrafttreten

Artikel 288 Anwendung

Anhang