Beschl. 2013/488/EU
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Artikel 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 2 Begriffsbestimmung für EU-VS, Geheimhaltungsgrade und Kennzeichnungen
Artikel 3 Regeln für die Einstufung als Verschlusssache
Artikel 4 Schutz von Verschlusssachen
Artikel 5 Sicherheitsrisikomanagement
Artikel 6 Anwendung dieses Beschlusses
Artikel 7 Personeller Geheimschutz
Artikel 8 Materieller Geheimschutz
Artikel 9 Verwaltung von Verschlusssachen
Artikel 10 Schutz von EU-VS, die in Kommunikations- und Informationssystemen bearbeitet werden
Artikel 11 Geheimschutz in der Wirtschaft
Artikel 12 Weitergabe von EU-VS
Artikel 13 Austausch von Verschlusssachen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen
Artikel 14 Verletzungen der Sicherheit und Kenntnisnahme von EU-VS durch Unbefugte
Artikel 15 Verantwortung für die Durchführung
Artikel 16 Organisation der Sicherheit im Rat
Artikel 17 Sicherheitsausschuss
Artikel 18 Ersetzung des bisherigen Beschlusses
Artikel 19 Inkrafttreten
Anhang I Personeller Geheimschutz
I. Einleitung
II. Gewährung des Zugangs zu EU-VS
III. Anforderungen an die Sicherheitsermächtigung
IV. Schulung und Sensibilisierung in Bezug auf Sicherheit
V. Aussergewöhnliche Umstände
VI. Teilnahme an Sitzungen im Rat
VII. Möglicher Zugang zu EU-Verschlusssachen
Anhang II Materieller Geheimschutz
I. Einleitung
II. Anforderungen und Massnahmen bezüglich des materiellen Geheimschutzes
III. Ausrüstung für den materiellen Schutz von EU-VS
IV. Durch Massnahmen des materiellen Geheimschutzes geschützte Bereiche
V. Materielle Schutzmassnahmen für die Bearbeitung und Aufbewahrung von EU-VS
VI. Kontrolle der Schlüssel und Kombinationen zum Schutz von EU-VS
Anhang III Verwaltung von Verschlusssachen
I. Einleitung
II. Regeln für die Einstufung als Verschlusssache
III. Registrierung von EU-VS zu Sicherheitszwecken
IV. Kopieren und übersetzen von EU-Verschlusssachen
V. Beförderung von EU-VS
VI. Vernichtung von EU-VS
VII. Bewertungsbesuche
Anhang IV Schutz von EU-VS, die in Kommunikations- und Informationssystemen bearbeitet werden
I. Einleitung
II. Grundsätze der Informationssicherung
III. Funktionen und Stellen für Informationssicherung
Anhang V Geheimschutz in der Wirtschaft
I. Einleitung
II. Sicherheitsbestimmungen bei als Verschlusssache eingestuften Aufträgen
III. Sicherheitsbescheid für Unternehmen (FSC)
IV. Als Verschlusssache eingestufte Aufträge und Subaufträge
V. Besuche im Zusammenhang mit als Verschlusssache eingestuften Aufträgen
VI. Übermittlung und Beförderung von EU-VS
VII. Weitergabe von EU-VS an Auftragnehmer in Drittstaaten
VIII. Als "RESTREINT UE/EU RESTRICTED" eingestufte Verschlusssachen
Anhang VI Austausch von Verschlusssachen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen
I. Einleitung
II. Vereinbarungen für den Austausch von Verschlusssachen
III. Geheimschutzabkommen
IV. Verwaltungsvereinbarungen
V. Austausch von Verschlusssachen im Rahmen von GSVP-Operationen
VI. Ad-hoc-Weitergabe von EU-Verschlusssachen in Ausnahmefällen
VII. Ermächtigung zur Weitergabe von EU-VS an Drittstaaten oder internationale Organisationen
Anlage A Begriffsbestimmungen
Anlage B Entsprechungstabelle der Geheimhaltungsgrade
Anlage C Liste der nationalen Sicherheitsbehörden